10 Meyer, Das Staatsrecht des Großherzogthums Sachsen-Weimar-Eisenach. 83.
richtung zu einer allgemeinen und brachte sie mit der landständischen Verfassung in nähere Verbindung.
Die herzoglichen Lande wurden in sechs Aufsichtsbezirke getheilt und für jeden derselben
ein Landrath bestellt, den die landständische Deputation aus den Gutsbesitzern d. h. Rittergutsbesitzern,
adligen oder nicht adligen Standes, des Bezirkes auf drei Jahre zu wählen und dem Herzog
zur Bestätigung zu präsentiren hatte. Die Landräthe sollten ihr Augenmerk auf Alles richten,
was zur Beförderung der Landescultur dienen könnte, für die öffentliche Sicherheit Sorge tragen,
die Aufsicht über den Wege-, Straßen= und Wasserbau führen, auf die Steuerbeamten und die Art
der Steuererhebung achten, in Militärsachen, bei Aushebungen, Verabschiedungen und Eingquartierungen
mitwirken 1). Durch die Constitution von 1809 wurde ferner ein Landschaftscollegium
eingesetzt, dem die bisher dem Landschaftskassendirector und dem Steuercollegium
zustehende Leitung des Steuerwesens, die von der Kriegscommission besorgten Kriegs= und Cantonsgeschäfte,
die Verwaltung des Brandassecurationsinstituts und die Angelegenheiten des Wege-,
Straßen= und Uferbaues übertragen wurden. Das Collegium destand aus einer Anzahl vom
Herzog ernannter Beamten, einem Landschaftsdeputirten und den sechs Landräthen; es war die
vorgesetzte Behörde der Landräthe, an welche diese zu berichten hatten 2). — Endlich kam es in
den Jahren 1808—15 zur Errichtung verschiedener Criminalgerichte in einzelnen Theilen
des Landes. Veranlaßt wurde dieselbe durch die Erkenntniß, daß den Justizämtern und Patrimonialgerichten
oft die geeigneten Kräfte zur Führung von Strafuntersuchungen abgingen. Die
Criminalgerichte waren lediglich untersuchende Behörden, die Entscheidung stand den Regierungen zu.
Weitere Veränderungen erfolgten durch die Verordnungen, die Organisation des Staatsministeriums
und die Organisation der Landescollegien betr., vom 1. u. 15. Dec. 1815. Das
bisherige geheime Consilium erhielt die Bezeichuung Staatsministerium; es sollte das
höchste Landescollegium sein und namentlich diejenigen Sachen vorberathen, welche der persönlichen
Entscheidung des Großherzogs vorbehalten waren. Es zerfiel in drei Departements, an deren
Spitze je ein Staatsminister stand, dem ein geheimer Referendar zur Unterstützung beigegeben
war. Jeder Departementschef konnte zugleich auch Präsident eines Landescollegiums sein. Unter
dem Staatsministerium standen folgende Landescollegien als Behörden höherer Instanz: 1) die
Landesregierungen zu Weimar und Eisenach als Gerichte zweiter Instanz, Gerichte erster
Instanz für die Schriftsäßigen, Landeshoheitsbehörden und Lehnshöfe, 2) die Landesdirection,
welche an Stelle des bisherigen Polizeicollegiums zu Weimar und der Polizeidirection
zu Eisenach trat, als Landespolizeibehörde fungirte und aus zwei Sectionen bestand, von denen
die eine in Weimar, die andere in Eisenach ihren Sitz hatte, 3) das Landschaftscollegium
als Behörde für die Steuerverwaltung, aus der aber der landschaftliche Deputirte ausschied, da
die Theilnahme der Landstände an der Verwaltung nach der neuen Verfassung völlig aufhörte,
4) das Kammercollegium für die Verwaltung der Domänen und Regalien, hervorgegangen
aus den bereits im Jahre 1809 zu einer Behörde vereinigten Kammercollegien in Weimar und
Eisenach, 5) die Oberconsistorien zu Weimar und Eisenach, welche nach der im Jahre 1804
erfolgten Aufhebung des jenaer Consistoriums noch übrig geblieben waren und nunmehr, nachdem
ihnen ihre Gerichtsbarkeit schon durch die Consistorialordnungen vom 27. Jan. 1804 und 8. September
1806 entzogen war, lediglich als kirchliche Verwaltungsbehörden fungirten. Durch Verordnung
vom 27. Dec. 1837 wurden beide Oberconsistorien zu einem einzigen vereinigt, das aber aus
zwei Abtheilungen bestand, von denen die eine in Weimar, die andere in Eisenach ihren Sitz hatte.
Das gemeinsame Hofgericht hörte mit dem 1. Jan. 1817 auf und die bei ihm
anhängigen Sachen gingen auf die betreffenden Regierungen über. Dagegen wurde in Ausführung
des Art. 12 der Bundesacte in Gemeinschaft mit den sächsischen Herzogthümern und den reußischen
Fürstenthümern ein Oberappellationsgericht in Jena gegründet. Diesem traten im
Jahre 1849 auch die schwarzburgischen und anhaltischen Länder bei.
In den untern Instanzen wurde in jener Zeit wenig geändert. Die Justizämter,
Rentämter, Patrimonialgerichte und städtischen Obrigkeiten blieben in ihrer alten Verfassung und
mit ihren bisherigen Befugnissen bestehen. Auch die Criminalgerichte und Landräthe erhielten sich.
Letztere sollten vom Landtage aus den Rittergutsbesitzern gewählt und vom Großherzog bestätigt
werden; sie hatten Sitz und Stimme in der Landesdirection und dem Landschaftscollegium ).
Die Trennung von Verwaltung und Justiz war innerhalb dieser Organisation
noch nicht durchgeführt. Nicht nur daß in der untern Instanz beide Functionen vereinigt waren,
auch bei den höheren Behörden bestand keine scharfe Scheidung derselben, da den Landesregierungen.
sowohl Jurisdictionsbefugnisse als Landeshoheitsrechte zustanden.
1) Constit. von 1809 § 48—55.
2) Const. von 1809 § 30—45.
3) Gr. Ges. § 118. Instruction vom 27. Sept. 1817.
