A. Deutsches Staatsrecht. 
  
Wer allein kann den Kriegs- 
und Belagerungszustand 
aufheben und den 
Frieden erklären? 
  
Wem steht rechtmäßig 
das Amt des Deutschen 
Kaisers zu? 
j) Meinungsfreiheit, 
k) Sondergerichte, 
l) Sonderstrafrecht. 
Zudem wurden von der Militärverwaltung zahlreiche 
regionale Sonderregelungen erlassen, wie das Kündigungs- 
verbot von Wohnungen oder das Verbot des Waffen- 
tragens und -verkaufs. Der Belagerungszustand wird durch 
Beendigung des Kriegszustandes aufgehoben; er ist noch 
in Kraft und deshalb befindet sich das Deutsche Reich bis 
zum heutigen Tag im Belagerungszustand. 
Allein der Deutsche Kaiser ist gemäß Artikel ır der 
Reichsverfassung zur Beendigung des Kriegs- und Belage- 
rungszustandes berechtigt. Nur der Deutsche Kaiser kann 
den Frieden erklären, Bündnisse und andere Verträge mit 
fremden Staaten eingehen, Gesandte beglaubigen und 
empfangen. Das Amt steht rechtmäßig Seiner Majestät 
Georg Friedrich, König von Preußen als Ihronfolger des 
Hauses Hohenzollern zu. 
7. Was ist eine Verfassung? 
Die Sitten und Gebräuche, Ordnungen und Gesetze, 
die sich in jeder Gemeinschaft und erst Recht in jedem 
staatlichen Gemeinwesen von Anfang an unbewußt und 
als notwendige Folge der menschlichen Natur bilden, 
haben zunächst den Zweck, Leben und Eigentum, Besitz 
und Ehre der Volksgenossen vor den Übergriffen anderer 
Volksgenossen zu schützen, sodann aber auch Land und 
Gut des ganzen Stammes oder Staates gegen Angriffe 
fremder Staaten zu verteidigen, also Ruhe und Ordnung 
im Innern und Schutz nach außen herzustellen. 
Die Grundsätze, die die Volksgemeinschaft bei diesen 
Ordnungen und Gesetzen durchführen will, nennt man 
ihr Recht; es wird zuerst als ungeschriebenes Gewohn- 
Seite 22 | Was ist eine Verfassung?