Full text : Blätter für Rechtsanwendung. V. Band (5)

Von  der  Kompetenz  der  Kriminalgerichte.  131

in  Frage  sind)  für  inkompetent  erklären,  und  den
Ausspruch  an  das  Civilstrafgericht  verweisen.  —
Demgemäß  hat  auch  schon  die  Generaluntersuchung
ihre  Nachforschungen  darauf  zu  richten,  ob  die  zur
Anzeige  gekommene  That  eine  vorsätzliche  oder  fahrlässige
  sey,  indem  Feststellung  des  Thatbestandes
eine  Hauptaufgabe  der  Generaluntersuchung,  und
nach  dem  Ergebnisse  jener  Rachforschung  entweder
auf  Special:  oder  auf  Haupt-Untersuchung  zu  erkennen
  ist.

Mit  obenbezeichneter  Praris  und  deren  angeführten
  Gründen  steht  in  offenem  Widerstreite  ein
im  J.  1838  ergangenes,  durch  seine  Quelle  sehr
gewichtvolles  Kriminal-Erkenntniß,  in  welchem
ausgesprochen  war:

„Daß  J.  G.  zweier  Verbrechen  des  Todtschlages

  aus  grober  Fahrlässigkeit  schuldig  sey

und  deßwegen  zweijähriges  Gefängniß  zu  erstehen
  habe.“

Der  Schreiber  gegenwärtiger  Zeilen  hat  diesen
Ausspruch  —  seinen  Augen  mißtrauend  —  dreimal
aufmerksam  und  nachdenklich  gelesen,  und  nach  der
dritten  Lektüre  sich  selbst,  wie  folgt,  apostrophirt:
„wenn  es  sich  mit  diesem  Erkenntnisse  in  Richtigkeit
„verhält,  so  warst  du  seither  ein  arger  Ignorant.
„Du  hast  nicht  gewußt,  daß  es  Fälle  giebt,  in
„welchen  fahrlässige  Rechtsverletzungen  den  Cha-„rakter
  eines  Verbrechens  haben;  du  hast  nicht
„gewußt,  daß  ein  Kriminalgericht  —  auch  abge-„sehen
  von  der  Konkurrenz  mit  andern  Verbre-„chen
  —  zuständig  seyn  kann,  in  Bezug  auf  fahr--„lässige
  Rechrsverletzungen  über  Schuld  und  Strafe
„zu  erkennen;  du  hast  nicht  gewußt,  daß  der  Fall,
„wenn  dem  Kri  inalgerichte  die  als  Verbrechen