Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XXI. Band. (21)

Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

 

Herausgegeben                                                                                                                                       im

Reichskanzler  ·  Amt

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

IV.  Jahrgang:  

 

Berlin,  Freitag,  den  25.  Februar  1876.



No.  8.

 

 

 

Inhalt:


1.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen:  Verweisung
von  Ausländern  aus  dem  Reichsgebiet  .  Seite  95
2. Finanz-Wesen:  Goldankäufe  seitens  der  Reichsbank;  —
Nachweisung  der  Einnahmen  an  Zöllen  und  gemeinschaftlichen
  Verbrauchssteuern,  sowie  anderer  Einnahmen  im
Deutschen  Reich  für  die  Zeit  vom  1.  Januar  bis  zum
Schlusse  des  Monats  Januar  1876  97
3. Münz-Wesen:  Uebersicht  über  die  Ausprägung  von  Reichs
münzen

4. Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Bekanntmachung,  betr.  die  neuen
Schuldverschreibungen  der  Prämien-Anleihe  der  Stadt  Lüttich
vom  Jahre  1853;  —  Kompetenz  einer  Steuerstelle  99
5. Marine  und  Schiffahrt:  Uebersicht  über  die  nach  dem  neuen
Schiffsvermessungs-Verfahren  noch  nicht  vermessenen  ein- 



registrirten  deutschen  Kauffahrteischiffe  nach  dem  Bestande
derselben  am  1.  Dezember  1875;  —  Beginn  von  Seeschiffer-Prüfungen

  ...

6. Post-  und  Telegraphen.Wesen  Verordnung,  betr.  Abänderungen
  und  Ergänzungen  der  Telegraphen-Ordnung  vom
21.  Juni  1872;  —  Nachweisung  der  im  letzten  Vierteljahre
  1875  vorgekommenen  Veränderungen  im  Bestande
der  Kaiserlich  deutschen  Reichs-Telegraphen-Aemter;  —  Annahme
  von  Telegrammen  durch  die  Telegraphenboten;  —
Annahme  von  Telegrammen  durch  die  Eisenbahn=  Post
büreaus

7.  Konsulat=  Wesen.  Ernennung  und  "  Exequatur-Ertheilun

gen  .  107

 

1.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen.

Auf  Grund  des  §.  39  des  Strafgesetzbuchs  sind

1.  der  Schreiner  Nikolaus  Seywert,  geboren  am  11.  Februar  1846  zu  Itzig  (Großherzogthum
  Luxemburg)  und  ortsangehörig  daselbst,  zuletzt  in  Metz  wohnhaft,  nach  Verbüßung
einer  wegen  Diebstahls  erkannten  zweijährigen  Zuchthausstrafe,

2.  der  Maurer  Johann  Baur,  geboren  zu  Leimbach  (Kanton  Aargau  in  der  Schweiz)  und
ortsangehörig  daselbst,  zuletzt  in  Neubreisach  wohnhaft,  33  Jahre  alt,  nach  Verbüßung
einer  wegen  Falschmünzerei  erkannten  vierjährigen  Zuchthausstrafe,

zu  1  und  2  durch  Beschluß  des  Kaiserlichen  Bezirks-Präsidenten  in  Kolmar  vom

und  auf  Grund  des  §.  362  des  Strafgesetzbuchs  sind

11.  Februar  d.  J.,

3.  der  Arbeiter  Johann  Chowaniec  aus  Rudnik  in  Galizien,  44  Jahre  alt,

4.  der  Tischlergeselle  Johann  Hassa  aus  Paseka  in  Böhmen,  23  Jahre  alt,
zu  3  und  4  nach  erfolgter  gerichtlicher  Bestrafung  wegen  Landstreichens  (zu  4  auch

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