Kriegsverkündung und Kriegserklärung. 341
*) Vgl. Bluntschli 524, der aber den Erlaß eines solchen Manisestes
empfiehlt, und die sonst in Note 38 Angef.
*#) In diesem Falle würde natürlich anders zu entscheiden und die Verpflichtung
anzuerkennen sein. Vgl. Klüber § 238.
S. Note 15, auch schon Cocceius. Jetzt auch Gareis in seinem wäh.
rend des Drucks dieses 22. Bog. erschienenen Institutionen des Völlerrechls. S. 193 f.
50) v. Vulmerineq. Hautefenille. Vgl. dazu von den Früheren Grotius
und Pusendorf, Vattel und Barbeyrac. Gänzlich unhaltbar ist die
wunderliche Behauptung Pinheiro- Ferreira's, daß zwar nicht der gerechte,
wohl aber der ungerechte Krieg erklärt werden müsse. S. die Widerlegung bei
Beruner a. a. O. S. 106.
31) Wie v. Bulmerincgq thut, wenn er S. 360 oben als positiv rechtlichen
Satz vorträgt: „Von Seiten eines die Führung eines Krieges gegen einen anderen
Staat beabsichtigenden Staates bedarf es einer Kriegserklärung, deren Uebergabe
durch eine in besonderer Mission dazu abgeordnete Persönlichkeit, gewöhnlich
militärischen Ranges, geschieht. Diese Erklärung erfolgt motivirt und wird,
nachdem sie dem gegnerischen Staate mitgetheilt worden, noch ausführlicher motivirt
den anderen Staaten zur Selbstrechtfertigung zugesandt. Ein vor der Kriegserklärung
oder vor dem Ablauf einer in einem Ultimatum bezeichneten Frist begonnener
Krieg ist formell nicht gerechtfertigt.“ Dies Alles mag de lege lerenda
sehr beachtens und wünschenswerth sein. Im positiven Recht begründet ist es
nicht. Vgl. aber auch Vattel § 61 a. E. Daselbst 8 65 die unserer Zeit
allein angemessene Vorschrift anständiger und würdiger Haltung der Kriegs.
manifeste, s. auch Heffter § 121. Für die Wohlanständigkeit des Tones der
vorherigen Anzeige spricht schon Bynkershoek, obgleich kein Vertheidiger der
Rechtsnothwendigkeit derselben, sich aus.
*.) Note 15. Vgl. auch den solgenden Paragraphen.
*5) So auch Bluntschli 522, N.
4) Klüber, F. v. Martens.
) Vgl. Férand- Girand p. 31.
*5) A. M. allerdings die Meisten, s. z. B. Berner, Heffter. Geffcken,
v. Bulmerincq, Bluntschli, v. Holpendorff,. G. F. v. Martens. Whea,
ton, Field, Phillimore., Twiß, Calvo, Fiore, Féeraud- Girand,
Guelle. Vgl. darüber Note 21 des folgenden Paragraphen.
) Also auch bezüglich aller kriegsrechtlichen Gewaltmaßregeln, namentlich
auch in nothwendiger Consequenz der Occupation von Land und der Wegnahme
von Sachen. Danach ist das von Fiore p. 58 Vorgetragene zu beurtheilen.
Des Näheren ist darüber im Seekriegsrecht zu handeln, für welches man auch
wohl besondere Bestimmungen verlangt hat (Brocher a. a. O. S. 401). Daselbst
auch die weitere Literalur, s. aber Phillimore. Solche mit der ohne Erklärung
statthabenden Kriegseröffnung nichts weniger als nothwendig verbundene
Urrechtlichkeiten, wie Gesscken zu Heffter 8 120, Note 7 S. 251 hervorhebt,
fallen unter andere Gesichtspuncte, haben mit der Frage der Kriegseröffnung an sich
und ihren Consequenzen nichts zu thun und können daran nichts ändern. Das.
selbe ist von Vattel § 67 und Anderen zu sagen.
*8) Geffcken zu Heffter in der Note 7, D. Field 709, Fiore p. 62.
*“!) So auch Vattel § 57, Bluntschli § 524. Heffter a. a. O., G. F. v.
Martens a. a. O. und Verge zu Martens p. 215, Verner a. a. O. S. 106,
Férand-Girand a. a. O. p. 39, Calvo 1663, Halleck p. 356.
9 Vgl. Bluntschli a. e. a. O. i. d. N., Vattel. Berner. Calvo d. c. à O.