Full text: Die Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

128 Die Verfassungsurkunde für den preußischen Staat. 
Lebenszeit, Ernennung der Richter auf L. 87; desgleichen Berufung 
von Herrenhausmitgliedern I. 1 Z. 3. 
Legislaturperkode 73, 75. 
Legitimationsprlfung der Kammermitglieder 78, der Wähler S. 72, 74, 
79, 80. 
Lehen, Verbot der Errichtung 40; außerhalb der Monarchie 41. 
Lehensverband, Aufhebung 40 A. 2. 
Lehre der Wissenschaft, Freiheit 20. 
Lehrer, öffentliche, als Staatsdiener 23 A. 2; Anstellung in den Volks- 
schulen 24 A. 3. 
Lehrlinge als Mitglieder politischer Vereine VII. 8, 16. 
Linealfolge, agnatische 53. 
Los, Entscheidung durch dasselbe bei den Wahlen VI. 8, 17, 28 A. 5. 
Macht, bewaffnete, bei inneren Unruhen 36; Versammlungsverbot 38; 
Auflösung von Versammlungen durch sie VII. 6. 
Mahl= und Schlachtstener, 72 A. 2. 
Majorität bei der Beschlußfassung der Kammern 80. 
Mannsstamm, Vererbung im 53. 
Meinungsäußerung, freie, des Preußen 27, der Kammermitglieder 84. 
Militärbeamte, Verfolgung wegen Amtsdelikte 97; Wahlrecht III. 9. 
Militärbefehlshaber, oberster, Erklärung des Belagerungszustandes 
VIII. 2; Übergang der Gewalt auf ihn VIII. 4; militärtsche Ge- 
richtsbarkeit VIII. 7; Ernennung von Mitgliedern des Kriegs- 
gerichts VIII. 11; Bestätigungsrecht VIII. 14 Z. 6. 
Militärdisziplin 37. 
Militärgerichtsstand 37. 
Militärpersonen, Wahlrecht III. 9, VI. 2 A. 2; Stellung während des 
Belagerungszustandes VIII. 6, 7. 
Minderjährigkeit des Königs, Regentschaft 56. 
Minister, Verantwortlichkeit und Gegenzeichnung 44; Ernennung und 
Entlassung 45; Begnadigung verurteilter 49 A. 2; Stellung gegen- 
Über den Kammern 60; Anklage wegen Verfassungsverletzung 61; 
Eröffnung der Kammern 77; Pflicht der Auskunft usw. 81 A. 3. — 
S. auch Staatsministerium. 
Minister des Innern, Bestimmung des Wahltages III. 17, 28, über 
Frist= oder Gruppenwahl S. 57, VI. 33, über den Wahlort IV. 3; 
legt die Wahlverhandlungen dem Abgeordnetenhause vor VI. 32. 
Mitglieder des Abgeordnetenhauses, Zahl 69, Wiederwahl 75; der 
Kammern, Rangerhöhung 78 A. 3, Eid 108; der Oberrechnungs- 
kammer können nicht Mitglieder der Kammern sein 74. 
Mitgliederverzeichnis öffentlicher Vereine, Einreichung VII. 2, 13. 
Mitgliedschaft des Herrenhauses 65—68, I.; der Kammern, Unzulässig- 
keit 74; Prüfung 78. 
Monarchie, Umfang 1. 
Müindlichkeit des Verfahrens vor dem Kriegsgericht während des Be- 
lagerungszustandes VIII. 13. « 
Münzrecht 50 A. 2.
	        
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