226 8 46. Allgemeines.
Die Anterschiede zwischen den Staatsangehörigen einer--
seits und ihre GEleichberechtigung andrerseits.)
§ 46.
I. Allgemeines.
Die Einleitung zur Verfassungs-Urkunde spricht nach der Zu-
sage der Freiheit der Gewissen, der Freiheit der Meinungen, der
gleichen Berufung zur Pflicht und zur Ehre der Waffen, des gleichen
Rechtes der Eingeborenen zu allen Graden des Staatsdienstes und
| allen Bezeichnungen des Verdienstes im allgemeinen den Grund-
atz aus:
„Gleichheit der Gesetze und vor dem Gesetze.“
Dieser Grundsatz wurde aber nicht vollständig durchgeführt,
konnte überhaupt — zum Teil schon der Natur der Sache nach —
nicht ganz seinem Wortlaute entsprechend durchgeführt werden. Doch
gibt es zur Zeit keine rechtlich benachteiligten Klassen mehr.
Besonders ist der rechtliche Unterschied zwischen Christen und Nicht-
christen verschwunden.
diese Bestimmungen, wie sie von Cahn daselbst ausführlich angeführt sind, gefunden
werden können:
1) Argentinien S. 451, 28) Niederlande S. 283—287,
2) Belgien „ 307—312, 29) Norwegen „ 266—27,
3) Bolivien „ 452, 30) Oesterreich „ 459 f.,
4) Brasilien „ 452, 31) Oranje „ 461,
5) Bulgarien „ 303—306, 32) Paraguay „ 461,
6) Chile „ 433, 33) Persien „ 326—328,
7) China „ 453, 34) Pern „ 461,
8) Columbia „ 454, 35) Portugal „ 442,
9) Congo „ 313 f., 36) Rumänien „ 462 f.,
10) Costa Rika „ 320—323, 37) Rußland „ 463 f. mit
11) Dänemark „ 454, Finnland „ 465,
3 Ekuador „ 454 f., 38) San Domingo „ 466,
13) Frankreich „ 274—282, 39) San Salvador „ 466,
14) Griechenland „ 455 f., 40) Schweden „ 288—2)90,
15) Großbritanien „ 292—300, 41) Schweiz „ 328 —336,
16) Guatemala „ 291, 42) Serbien „ 467,
17) Haiti „ 272 f., 43) Siam „ 467,
18) Havaii „ 457, 44) Spanien „ 467 f.,
19) Honduras „ 291, 45) Südafrikanische Re-
20) Italien „ 457 f., publik „ 468,
21) Japan „ 324 f., 46) Türkei „ 312 f.,
22) Libera „ 458, 47) Ungarn „ 385—395,
23) Luxemburg „ 301 f., 480) Uruguay „ 469 f.,
24) Mexiko „ 314—320, 49) Venezuela „ 470,
25) Monako „ 282, 50) Vereinigte Staaten
26) Montenegro „ 458, von Nordamerika „ 470—475.
27) Nikaragua 459.
Die Zusammenstellung der in den einzelnen Bundesstaaten für die Ver-
leihung der Naturalisation zu erhebenden Stempelgebühren und Taxen s. Cahn 475f.
*) Seyd. 1, 303—333.
