Bergbaufreiheit — Bergrecht.
auf Zeit) übertragen. Zur Aufsuchung
und Gewinnung der Steinkohle bleiben
ihm außer den in seinem Besitz befind-
lichen noch weitere 250 Maximalfelder
(A 2,2 Mill qm). Im übrigen soll nach
einem in Aussicht gestellten Gesetze das
Recht der Aufsuchung der Steinkohle an
andere Personen übertragen werden.
Somit ist die Bf, die einst als das Palla-
dium des deutschen Bergbaues galt, mit
dem 8. Juli 1907 für die wichtigsten Mi-
neralien in Preußen zu Grabe getragen.
Die Reichslande folgten. Um sich die
wirtschaftliche Bedeutung dieser Vor-
schrift klarzumachen, mag erwähnt wer-
den, daß Preußen etwa den sechsten Teil
der auf der ganzen Erde geförderten Stein-
kohlen und vielleicht drei Viertel aller auf
der Welt geförderten Kalisalze produziert.
Bestehen geblieben in Preußen ist die
Bf für sog selbständige Solquellen, die
fast ohne Wert sind, und für Braunkohlen,
die zwar sehr wertvoll sind, meist aber nur
da vorkommen, wo sie zum Grundeigen-
tum gehören, also eo ipso von der Bf aus-
geschlossen sind. Schließlich mag noch
erwähnt werden, daß der Vorbehalt des
Staates sich nicht auf die Salze in der Pro-
vinz Hannover bezieht, wo nach wie vor
diese zum Grundeigentum gehören, noch
auf die Steinkohle in den Privatregal-
herren gehörigen Gebieten (Herzog von
Arenberg, Tiele-Winkler usw).
Eine größere praktische Bedeutung hat
die Bf in Preußen nur noch für die Erze.
In den deutschen Schutzgebieten ist der
Bergbau frei erklärt gegen Abgaben und
die Pflicht des forlwährenden vorschrifts-
mäßigen Inbetriebhaltens.
Deutsche Rechtsgeschichte von R. Schroeder, Siegel,
Heusler; H.Achenbach Deutsches Bergrecht; Zycha
Das Recht des ältesten deutschen Bergbaues; Arndt Zur
Geschichte und Theorie des Bergrechtes und der Bergbau-
freibeit; Arndt in der Zeitschrift für Sa y-Forschung
24, germanistische Abt ‚8. 596; Westhoft in der Zeit-
schrift für Bergrecht 5 Kommentare zum Allgemeinen
Berggesetz von Bransert. Klostermann-Furst
5. Aufl; Arndt Großer Kommentar (2), Kuragetanler (6)
""Bergelohn (Seerecht) ist eine Vergü-
tung, welche solche Personen zu bean-
spruchen haben, die (als unbeteiligte
Dritte) in einer "Seenot ein Schiff oder
dessen Ladung ganz oder teilweise, nach-
dem sie der Verfügung der Schiffsbe-
besatzung entzogen oder von ihr verlassen
waren, an sich genommen und in Sicher-
heit gebracht haben, H 740. Hiilfslohn ist
eine Vergütung, die — vom Falle des B
abgesehen — für die Rettung durch dritte
Personen an diese zu leisten ist, z. B.
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wenn die dritten Personen den Kapitän
und die Mannschaft unterstützen. — Der
B soll den dritten Teil des Wertes der
geborgenen Gegenstände nicht überstei-
gen, H 746 Abs 1; der Hilfslohn darf die-
sen Betrag nicht erreichen, H 747. — Wer
seine Dienste aufdrängt oder von der Ber-
gung keine Anzeige macht, hat keinen An-
spruch auf B oder Hilfslohn, H 750.
Berger, Johann Heinrich von, * 27. Jan
1657 zu Gera, wurde 1685 in Wittenberg
o. Professor, lebte seit :1711 als sächsi-
scher Beisitzer des Reichsvikariatsgerichts
in Wien, wo er als Reichshofrat (seit 1713)
25. November 1732 7.
Hauptwerk: Oeconomia juris ad usum ho-
diernum accomodati, Leipzig 1712 (4. Aufl 1728
u. ö.). Bogeng.
Bergrecht (Preußen) s. Bergwerks-
eigentum.
Bergrecht (Bayern). In allen wesent-
lichen Punkten mit dem prBergges vom
24. Juni 1865 übereinstimmend, zeigt das
bayrBergges doch mehrfache Verschie-
denheiten. Das Bergwerkseigentum ge-
währt nur ein ausschließliches Aneig-
nungsrecht auf die in dem unterirdischen
Raume vorkommenden Mineralien, deren
Gewinnung verliehen ist. Eisen ist ohne
Einschränkung verleihbar, die Gewinnung
von Steinsalz nebst den mit demselben auf
der nämlichen Lagerstätte vorkommenden
Salzen, namentlich Kali-, Magnesia- und
Borsalzen, sowie der Solquellen bleibt
dem Staate vorbehalten. Unter Gebäuden
und in einem Umkreise um dieselben bis
zu 60 m, in Gärten und in eingefriedeten
Hofräumen darf nicht geschürft werden,
es sei denn, daß der Grundbesitzer seine
ausdrückliche Einwilligung gegeben hat.
Der Finder eines Minerals muß innerhalb
2 Wochen nach Ablauf des Tages der Ent-
deckung Mutung einlegen, widrigenfalls
sein Vorrecht erlischt. Der Muter hat das
Recht, für Stein- und Braunkohlen ein
Feld bis zu 800 ha und für die übrigen Mi-
neralien ein solches von 200 ha zu verlan-
gen. Die Verleihungsurkunde ist binnen
einem Monat nach der Ausfertigung zur
öffentlichen Kenntnis zu bringen. Der
Grundbesitzer muß dem Bergwerks-
eigentümer die Benutzung des Grund-
stücks nur insoweit überlassen, als es der
Betriebszweck erfordert. Die Entschädi-
gungen, auf die der Grundbesitzer An-
spruch hat, haften auch für die etwa auf
dem Grundstück lastenden Reallasten, Hy-
