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(Nr. 10955.) Ruhegehaltsordnung für die Geistlichen der evangelisch-lutherischen Kirche der 
Provinz Hannover. Vom 26. Mai 1909. 
Wir Wilhelm) von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. 
verordnen für die evangelisch lutherische Kirche der Provinz Hannover) mit Zustimmung 
der Landessynode, was folgt: 
81. 
Ein in einer dauernd errichteten Pfarrstelle einer Kirchengemeinde oder als 
Lehrer einer landeskirchlichen theologischen Lehranstalt unter Bestätigung des Kirchen. 
regiments auf Lebenszeit angestellter Geistlicher kann, wenn er infolge eines körper- 
lichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur 
Erfüllung seiner Amtspflichten dauernd unfähig ist, in den Ruhestand versetzt werden. 
Bei Geistlichen, welche das 70. Lebensjahr vollendet haben, ist eingetretene 
Dienstunfähigkeit nicht Vorbedingung der Versetzung in den Ruhestand. 
82. 
Geistliche im Ruhestand erhalten ein Ruhegehalt nach Maßgabe der anliegenden 
Satzungen, betreffend die Ruhegehaltskasse für evangelische Geistliche der im Gebiete 
des Preußischen Staates vorhandenen evangelischen Landeskirchen. 
l 3. 
Über die Julassung der im § 16 der Satzungen bezeichneten Geistlichen zur 
Ruhegehaltskasse befindet das Landeskonsistorium auf besonderen Antrag der Beteiligten. 
Auf die bisher zur Ruhegehaltskasse der evangelisch lutherischen Kirche der 
Provinz Hannover zugelassenen Geistlichen findet diese Vorschrift ebenfalls Anwendung, 
soweit das Landeskonsistorium es binnen eines Jahres nach Inkrafttreten dieses 
Kirchengesetzes mit den Beteiligten vereinbart. Andernfalls bleiben die bisher ge- 
troffenen Vereinbarungen in Kraft. 
84. 
Die Bestimmungen des § 1 finden auch auf Geistliche Anwendung, welche in 
einer ständigen Pfarrgehilfenstelle fest angestellt sind. 
Das Ruhegehalt der ständigen Pfarrgehilfen ist nach Maßgabe des § 19 f. 
der Satzungen zu berechnen. Auch im übrigen finden die Bestimmungen über das 
Ruhegehalt der im § 1 bezeichneten Geistlichen auf dasjenige der ständigen Pfarr- 
gehilfen sinngemäße Anwendung. 
Gesetzsammlung 1909. (Nr. 10955—10957.) 63