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Sachregister 1913. 
Minge (Fluß) mit Taggraben und Krumme Ost gehoͤrt Minister des Innern (Fortf.). 
zu den Wasserläufen erster Ordnung im Sinne des 
Wassergesetzes (Wasserges. 5 2 Abs. 1 Nr. 1 Anl. 1) 176. 
Minister der öffentlichen Arbeiten, Mitwirkung bei 
Verleihung von Benugzungsrechten an Wasserläufen 
erster Ordnung (Wasserges. § 49 Abs. 4) 67. — de#gl. 
bei Ansprüchen auf Zwangsrechte (das. 5 3410 Uhf. 5) 
148. — Zuständigkeit zur Eutscheidung auf Beschwerden. 
gegen die Verfügungen des Regierungspräsidenten in 
betreff der Anlage von Talsperren bei Wasserläufen 
erster Ordnung (das. 5 112) 86. — Zuständigkeit in 
Angelegenheiten, betr. die Unterhaltung der Wasserläufe 
erster Ordnung und ihrer Ufer (das. §5 114 Abs. 4, 
5 120 Abs. 4, 5 151) 86. — besgl. in Angelegenheiten, 
betr. den Ausbau derselben (das. 8§ 163, 170) 100. — 
desgl. in Angelegenheiten, betr. die Wasserbücher und 
Beschreibungen der Wasserläufe (das. ö5s 182, 194) 104. 
Zuständigkeit zur Entscheidung auf Beschwerden in 
Ungelegenheiten, betr. die Enteignung von aus Wasser- 
genossenschaften ansscheidenden Grundstücken für Zwecke 
der Genossenschaften (Wasserges. § 240 Abs. 2) 120.— 
desgl. in Angelegenheiten, betr. die Enteignung zur 
Beseitigung von Hindernissen des Hochwasserabstusses 
(das. §5 292 Abs. 2) 134. — deßgl. gegen Anordnungen 
det Oberpräsidenten als Wasserpolizeibehörde (das. 5 347 
Abs. 1) 150. 
uständigkeit zum Erlasse bzw. zur Aufhebung von 
Polizeiverordnungen bei Wasserläufen erster Ordnung 
(Wasserges. 5 348 Abs. 3, 5 350) 152. 
Mitwirkung bei Genehmigung der Geschäftsord- 
nungen für die Wasserbeiräte (Wasserges. § 368 Abf. 5) 
156. 
Befugnisse des Ministers in betreff der bei Anlage 
von Eisenbahnen notwendigen Arbeiten an Bewässerungs.- 
ussw. Anlagen bleiben unberührt (Wasserges. 5 385) 161 
Befugnisse zur Ausführung des Schleppmonopols 
auf dem Rhein-Weser-Kanal und dem Lippe-Kanal (6. 
v. 30. April §§ 4, 15) 218. — desgl. des Ausbaues 
von Wasserkräften im oberen Ouellengebiete der Weser 
(G. v. 9. Juni 8& 2, 6, 9) 344. — desgl. der Ver- 
besserung der Oderwasserstraße unterhalb Breslau (G. v. 
30. Juni §S§ 2, 3) 360. 
Minister des Junern, Zuständigkeit in Angelegenheiten, 
beir. die Festigung und Stärkung des deutschen länd- 
lichen Besihstandes in den national gefährdeten Teilen 
der Provinzen Ostpreußen, Pommern, Schlesien und 
Schleswig-Holstein (V. v. 12. März) 33. 
Der Minister des Innern kann den Sparkassen in 
den Hohenzollernschen Landen Erleichterungen von den 
Vorschriften über d## Anlegung von Sparkassenbeständen 
in Inhaberpapieren gewähren (G. v. 23. Dez. 12 5#„04, 
6, 8) 4. 
Minister für Handel und Gewerbe, Befugnisse usw. 
in dem Verfahren vor den Schiedsgerichten in Knapp. 
schaftsangelegenheiten (V. v. 8. Dez. 55 1, 5, 9, 10, 40, 
68) 403. — bdesgl. vor den Knappschafts-Oberversiche- 
rungsämtern (daf. 5 70) 419. — desgl. vor dem Ober- 
schiedsgerichte (V. v. 8. Dez. 55 1, 6, 10, 29, 33, 55, 62) 
40. 
Mitwirkung bei Verleihung von Benuhungsrechten 
an Wasserläufen erster Ordnung (Wasserges. § 49 Abs. 4) 
67. — desgl. bei Ansprüchen auf Jwangsrechte (das. 
§5 340 Abs. 5) 118. 
Zuständigkeit zur Entscheidung auf Beschwerden über 
wasserpolizeiliche Anordnungen des Oberpräsidenten in 
betreff des öffentlichen Schiffsverkehrs (Wasserges. § 347 
Abs. 1) 150. 
Zuständigkeit zum Erlasse bzw. zur Außerkraftsetzung 
von Polizeiverordnungen bei Wasserläufen erster Ordnung 
(Wasserges. § 348 Abs. 3, § 350) 151. 
Mitwirkung bei Genehmigung der Geschäftsord- 
nungen für die Wasserbeiräte (Wasserges. 5 368 Abf. 5) 
156. 
Minister für Landwirtschaft usw., Luständigleit in 
Angelegenheiten, betr. die Festigung und Stärkung des 
deutschen ländlichen Besitzstandes in den national ge- 
fübrdeten Teilen der Provinzen Ostpreußen, Pommern, 
Schlesien und Schleswig-Holstein (V. v. 12. März) 33. 
Zuständigkeit bei Beschwerden gegen die Ausstellung 
der Verzeichnisse der Wasserläufe zweiter Ordnung 
(Wasserges. 5 5) 54. — desgl. in Angelegenheiten, betr. 
die Benuhung der Wasserläufe (das. §§ 31 bis 33, 5 49 
Abs. 3, §§ 111, 112) 63. — desgl. in Angelegenheiten, 
betr. die Unterhaltung der Wasserläufe und ihrer Ufer 
(das. § 114 Abs. 4, § 120 Abs. 4, 5 125, 5 133 Abs. 4, 
5151) 86. — desgl. in Angelegenheiten, betr. den 
Ausbau derselben (das. 3§ 163, 170) 100. — desgl. 
in Angelegenheiten, betr. die Wasserbächer und Be- 
schreibungen der Wasserläufe (das. 8§ 182, 194) 104. 
— dezßgl. in Angelegenheiten, betr. die Verhütung ven 
Hochwassergefahr (das. 8§ 289, 291) 134. 
Zuständigkeit bei Beschwerden in Angelegenheiten, 
betr. die Deichverbände (Wasserges. § 304 Abs. 2, 8 307