Full text: Preußische Gesetzsammlung. 1913. (104)

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Spree (Fluß) (Obere Spree nebst Neuendorfer, Schwie- 
loch., Glowe-, Leißnitz-, Ogel- und Wergen-See, Drahen= 
dorfer und Fürstenwalder Spree, Müggel Spree nebst 
Dämeritz- und Gr. Müggel-See, Treptower Spree nebst 
Rummelsburger See, Berliner Spree nebst Spreekanal 
— Kupfergraben — und Untere Spree) mit Kersdorfer 
See gehört zu den Wasserläufen erster Ordnung im 
Sinne des Wassergesetzes (Wasserges. § 2 Abs. 1 Nr. 1 
Anl. I) 179. 
Wendische Spree desgl. (das.) 172. 
s. Ober. Spree-Kanal. 
Inkraftbleiben des Gesetzes, betr. die Verbesserung 
der Oder und der Spree sowie die Abänderung des 
Gesetzes vom 9. Juli 1886, betr. den Bau neuer 
Schiffahrtkanäle und die Verbesserung vorhandener 
Schiffahrtstraßen, vom 6. Juni 1888 (Wasserges. § 395 
Nr. 1) 163. — desgl des Gesetzes, betr. die Verbesserung 
der Vorflut in der unteren Oder, der Havel, Spree, 
Lausitzer Neiße und dem Bober, vom 4. August 1904 
(das. § 395 Nr. 6) 163. 
Staat, Haftung des Staates für hinterlegte Gegenstände 
(Hinterl. O. v. 21. April §§ 6, 45) 226. 
Eigentum des Staates an den Wasserläufen erster 
Ordnung (Wasserges. 85 7, 9 bis 11, 15) 55. — desgl. 
zweiter und dritter Ordnung in einigen hannoverschen 
Gebietsteilen (das. § 16 Abs. 1) 58. — Verpflichtung 
zur Entschädigung für Nachteile aus Anordnungen über 
die Benutzung von Wasserläufen (das. §§ 32, 84, 5 98 
Abs. 2) 63. — Freiheit des Staates von der Sicher- 
heitsleistung bei Verleihung von Benutzungsrechten an 
Wasserläufen (das. §§ 59, 77, 89, 99, 103) 69. — 
desgl. bei Ansprüchen auf Zwangsrechte (das. § 340 
Abs. 5) 148. — Recht des Staates auf Zuschuß der 
Benutzungsberechtigten eines Wasserlaufs zu den Kosten 
der Unterhaltung größerer Stauanlagen (daf. § 104) 
84. — Recht zum Antrag auf Zurücknahme von Ver- 
leihungen (das. 5 84) 77. — desgl. eines aufrecht- 
erhaltenen Rechtes (das. 8 379 Abs. 5) 160. — Rechte 
und Pflichten in betreff der Unterhaltung der Wasser- 
läufe und ihrer Ufer (das. §§ 115, 126, 128, 129, 
131 bis 133) 86. — desgl. in betreff des Ausbaues 
von Wasserläufen erster und zweiter Ordnung und 
ihrer Ufer (das. 85 155, 156) 98. — Beteiligung des 
Staates an dem Ausbau von Masserläufen zweiter 
Ordnung (das. §8§8 176 bis 181) 103. — Recht des 
Staates auf Zuschuß der Beteiligten zu den Kosten der 
Beseitigung von Hindernissen des Hochwasserabflusses 
Sachregister 1913. 
Staat (Foris.) 
(das. 5 292 Abs. 3) 134. — Unterstützung der Wasser- 
genossenschaften zur Beseitigung von Hindernissen des 
Hochwasserabslusses durch den Staat (das. § 293) 135. 
Recht des Staates zur Benutzung der Wasseiläufe 
in einigen hannoverschen Gebietsteilen (Wasserges. 5 381) 
160. 
Verleihung des Enteignungkrechts an den Preußischen 
Staat für die im § 1 des Gesetzes vom 20. Juli 1910, 
betr. den Nogatabschluß, vorgesehenen Anlagen (A. E. v. 
17. März) 248 Nr. 3. — desgl. für die Herstellung 
eines Durchstichs bei km 1 des Großen Friedrichs- 
grabens (A. E. v. 13. Sept.) 392 Nr. 6. 
Staatsanleihe zur Erweiterung und Vervollständigung 
des Staatseisenbahnnetzes sowie zur Förderung des 
Baues von Kleinbahnen (G. v. 28. Mai §#8 4, 5) 233. 
Staatsanleihe zur Vorbereitung eines elektrischen 
Betriebs der Berliner Stadt., Ring= und Vorortbahnen 
(G. v. 9. Juni) 326. 
Staatsanleihe zur Einrichtung des staatlichen 
Schleppbetriebs auf dem Rhein.Weser-Kanal und dem 
Lippe Kanal (G. v. 30. April § 14) 220. 
Staatsanleihe zum Ausbau von Wasserkräften im 
oberen Quellengebiete der Weser (G. v. 9. Juni 810) 3415. 
Staatsanleihe zur Verbesserung der Wohnungs- 
verhältnisse von Arbeitern staatlicher Betriebe und von 
gering besoldeten Staatsbeamten (G. v. 28. Mai 5 2) 
270. 
Staatsanleihe zur Förderung der Landeskultur und 
der inneren Kolonisation (G. v. 28. Mai § 3) 293. 
Staatsanwalt, Befugnis des Ersten Staatsanwalts usw. 
zur Verhängung von Ordnungsstrafen gegen Amts- 
anwälte (G. v. 24. Febr. Art. II 1) 26. 
Staatsanwälte sind verpflichtet, die Geschäfte des 
Amtsanwalts zu übernehmen (G. v. 24. Febr. Art. 1 
g 63) 25. 
Staatsanzeiger, Bekanntmachung der Ladung in dem 
Verfahren zur Bildung von Wassergenossenschaften 
durch den Reichsanzeiger im Falle der öffentlichen Zu- 
stellung (Wasserges. 8 267) 127. — desgl. von Deich- 
verbänden (das. § 297) 136. 
Staatsbergverwaltung, Anwendung des Enteignungs- 
verfahrens bei den von der Staatsbergverwaltung zur 
Beseitigung dex Senkungen der Provinzialstraße Saar- 
brücken-Bingen zwischen den Stationen 10,1 und 10,2 
(Gemarkung Sulzbach, Kr. Saarbrücken) auszuführenden 
Bauten (A. E. v. 29. Juli) 383 Nr. 8.
	        
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