Bestehen
8
Grunddienstbarkeit.
1019 s. Belastung — Grunddienstbarkeit.
1022
887
891
1513
1392
1121
1138,
1170
241
249
259
s. Anlage — Grunddienstbarkeit.
Grundstück.
s. Hypothek 1170.
Ist im Grundbuch ein eingetragenes
Recht gelöscht, so wird vermutet, daß
das Recht nicht bestehe.
Güterrecht s. Pflichtteil 2338,2336.
s. Sachen 92.
Hypothek.
s. Beschlaguahme — Hypothek.
1185, 1155, 1160 s. Grundstück 891.
Besteht für eine Forderung, für die
eine Hypothek bestellt ist, eine nach
dem Kalender bestimmte Zahlungszeit,
so beginnt die Frist zur Verjährung
de Rechts eines unbekannten Gläubigers
nicht vor dem Ablaufe des Zahlungstages.
1175, 1188.
Leistung.
Kraft des Schuldverhältnisses ist der
Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner
eine Leistung zu fordern. Die Leistung
kann auch in einem Unterlassen bestehen.
Wer zum Schadensersatze verpflichtet
ist, hat den Zustand herzustellen, der
bestehen würde wenn der zum Ersatze
verpflichtende Umstand nicht eingetreten
wäre. Ist wegen Verletzung einer
Person oder wegen Beschädigung einer
Sache Schadensersatzzuleisten, so kann
der Gläubiger statt der Herstellung
den dazu erforderlichen Geldbetrag
verlangen.
Besteht im Falle der Verpflichtung
zur Rechnungslegung Grund zu der
Annahme, daß die in der Rechnung
enthaltenen Angaben über die Einnahmen
nicht mit der erforderlichen
Sorgfalt gemacht worden sind, so hat
der Verpflichtete auf Verlangen den
Offenbarungseid dahin zu leisten:
daß er nach bestem Wissen die
Einnahmen so vollständig an-193
8
260
653
1066
1084,
1222
1228
1252
1269,
1289.
Bestehen
gegeben habe, als er dazu imstande
sei.
In Angelegenheiten von geringer
Bedeutung besteht eine Verpflichtung
zur Leistung des Offenbarungseides
nicht. 260.
s. Bestaud — Leistung.
Mäklervertrag.
Ist die Höhe der Vergütung des
Mäklers nicht bestimmt, so ist bei
dem B. einer Taxe der taxmäßige
Lohn, in Ermangelung einer Taxe
der übliche Mäklerlohn als vereinbart
anzusehen.
Nießbrauch.
s. Beuutzung — Nießbrauch.
1068 s. Sachen 92.
Pfandrecht.
Besteht das Pfandrecht an mehreren
Sachen, so haftet jede für die ganze
Forderung. 1266, 1272.
s. Berechtigung — Pfandrecht.
Das Pfandrecht erlischt mit der Forderung,
für die es besteht. 1266, 1272.
1259 s. Hypothek 1170.
1273, 1279 s. Hypothek 1124.
1290 s. Berechtigung — Pfandrecht.
2303
2336
2338
1106
92
Pflichtteil.
Der Pflichtteil besteht in der Hälfte
des Wertes des g. Erbteiles. 2312.
Der Grund der Entziehung des Pflichtteils
muß zur Zeit der Errichtung der
letztwilligen Verfügung bestehen. 2338.
s. Beschränkung — Pflichtteil.
Reallast s. Belastung — Reallast.
Sachen.
Verbrauchbare Sachen im Sinne des
G. sind bewegliche Sachen, deren bestimmungsmäßiger
Gebrauch in dem
Verbrauch oder in der Veräußerung
besteht.
Als verbrauchbar gelten auch bewegliche
Sachen, die zu einem Warenlager
oder zu einem sonstigen Sachinbegriffe
gehören, dessen bestimmungs-