Full text : Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Erster Band. (1)

Bestehen

8

Grunddienstbarkeit.

1019  s.  Belastung  —  Grunddienstbarkeit.

1022
887
891

1513

1392

1121

1138,
1170

241

249

259

s.  Anlage  —  Grunddienstbarkeit.
Grundstück.

s.  Hypothek  1170.

Ist  im  Grundbuch  ein  eingetragenes

Recht  gelöscht,  so  wird  vermutet,  daß

das  Recht  nicht  bestehe.

Güterrecht  s.  Pflichtteil  2338,2336.

s.  Sachen  92.

Hypothek.
s.  Beschlaguahme  —  Hypothek.
1185,  1155,  1160  s.  Grundstück  891.

Besteht  für  eine  Forderung,  für  die

eine  Hypothek  bestellt  ist,  eine  nach
dem  Kalender  bestimmte  Zahlungszeit,
so  beginnt  die  Frist  zur  Verjährung
de  Rechts  eines  unbekannten  Gläubigers
nicht  vor  dem  Ablaufe  des  Zahlungstages.
  1175,  1188.
Leistung.

Kraft  des  Schuldverhältnisses  ist  der
Gläubiger  berechtigt,  von  dem  Schuldner
eine  Leistung  zu  fordern.  Die  Leistung
kann  auch  in  einem  Unterlassen  bestehen.


Wer  zum  Schadensersatze  verpflichtet

ist,  hat  den  Zustand  herzustellen,  der
bestehen  würde  wenn  der  zum  Ersatze
verpflichtende  Umstand  nicht  eingetreten
wäre.  Ist  wegen  Verletzung  einer
Person  oder  wegen  Beschädigung  einer
Sache  Schadensersatzzuleisten,  so  kann
der  Gläubiger  statt  der  Herstellung
den  dazu  erforderlichen  Geldbetrag
verlangen.

Besteht  im  Falle  der  Verpflichtung
zur  Rechnungslegung  Grund  zu  der
Annahme,  daß  die  in  der  Rechnung
enthaltenen  Angaben  über  die  Einnahmen

  nicht  mit  der  erforderlichen
Sorgfalt  gemacht  worden  sind,  so  hat
der  Verpflichtete  auf  Verlangen  den

Offenbarungseid  dahin  zu  leisten:

daß  er  nach  bestem  Wissen  die
Einnahmen  so  vollständig  an-193



 

8

260

653

1066
1084,

1222

1228
1252

1269,
1289.

Bestehen

gegeben  habe,  als  er  dazu  imstande

  sei.

In  Angelegenheiten  von  geringer
Bedeutung  besteht  eine  Verpflichtung
zur  Leistung  des  Offenbarungseides
nicht.  260.

s.  Bestaud  —  Leistung.

Mäklervertrag.

Ist  die  Höhe  der  Vergütung  des
Mäklers  nicht  bestimmt,  so  ist  bei
dem  B.  einer  Taxe  der  taxmäßige
Lohn,  in  Ermangelung  einer  Taxe
der  übliche  Mäklerlohn  als  vereinbart
anzusehen.

Nießbrauch.

s.  Beuutzung  —  Nießbrauch.
1068  s.  Sachen  92.

Pfandrecht.

Besteht  das  Pfandrecht  an  mehreren
Sachen,  so  haftet  jede  für  die  ganze
Forderung.  1266,  1272.

s.  Berechtigung  —  Pfandrecht.
Das  Pfandrecht  erlischt  mit  der  Forderung,
  für  die  es  besteht.  1266,  1272.
1259  s.  Hypothek  1170.

1273,  1279  s.  Hypothek  1124.

1290  s.  Berechtigung  —  Pfandrecht.

2303

2336

2338
1106

92

Pflichtteil.
Der  Pflichtteil  besteht  in  der  Hälfte
des  Wertes  des  g.  Erbteiles.  2312.
Der  Grund  der  Entziehung  des  Pflichtteils
  muß  zur  Zeit  der  Errichtung  der
letztwilligen  Verfügung  bestehen.  2338.
s.  Beschränkung  —  Pflichtteil.

Reallast  s.  Belastung  —  Reallast.


Sachen.
Verbrauchbare  Sachen  im  Sinne  des

G.  sind  bewegliche  Sachen,  deren  bestimmungsmäßiger
  Gebrauch  in  dem
Verbrauch  oder  in  der  Veräußerung
besteht.

Als  verbrauchbar  gelten  auch  bewegliche
  Sachen,  die  zu  einem  Warenlager
  oder  zu  einem  sonstigen  Sachinbegriffe
  gehören,  dessen  bestimmungs-