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(Nr. 11522.) Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Ent- 
eignungsverfahrens bei der Erweiterung der Fabrikanlagen der Maniawerke, 
Aktiengesellschaft für Kohlenfabrikation, in Ratibor. Vom 30. Juni 1916. 
A.# Grund des & 1 der Allerhöchsten Verordnung, betreffend ein vereinfachtes 
Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Be- 
schäftigung von Kriegsgefangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) 
mit Nachträgen vom 27. März 1915 (Gesetzsamml. S. 57) und vom 25. Sep- 
tember 1915 (Gesetzsamml. S. 141) wird bestimmt, daß das vereinfachte Ver- 
fahren bei dem von den Planiawerken, Aktiengesellschaft für Kohlenfabrikation, 
in Ratibor auszuführenden, durch Erlaß des Staatsministeriums vom 24. Juni 
d. J. mit dem Enteignungsrecht ausgestatteten Unternehmen der Erweiterung der 
Fabrikanlagen in der Gemarkung der Stadt Ratibor stattfindet. 
Berlin, den 30. Juni 1916. 
Das Staatsministerium. 
v. Breitenbach. Beseler. Sydow. v. Trott zu Solz. Lentze. v. Lobbell. 
  
(Nr. 11523.) Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung der Notverordnung vom 11. De- 
zember 1915 über die Anderung der Verordnung, betreffend die Förderung 
des Wiederaufbaues der durch den Krieg zerstörten Ortschaften in der 
Provinz Ostpreußen, vom 19. Januar 1915 durch die beiden Häuser des 
Landtags. Vom 8. Juli 1916. 
D. auf Grund des Artikel 63 der Verfassungsurkunde für den Preußischen 
Staat vom 31. Januar 1850 erlassenen Verordnung vom 11. Dezember 1915 
(Gesetzsamml. S. 167) über die Anderung der Verordnung, betreffend die Förderung 
des Wiederaufbaues der durch den Krieg zerstörten Ortschaften in der Provinz 
Ostpreußen, vom 19. Jannar 1915 haben die beiden Häuser des Landtags die 
verfassungsmäßige Genehmigung erteilt. 
Berlin, den 8. Juli 1916. 
Das Staatsministerium. 
v. Breitenbach. Beseler. v. Trott zu Solz. Frhr. v. Schorlemer. 
Lentze. v. Loebell.