Zeitliche Abersicht des Jahrganges 1916. 
VII 
  
  
Datum 
des Gesetzes 
usw. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin 
Inhalt 
Nr. 
des 
Stückes 
Nr. 
Gesetzes 
Seite 
  
1916 
30. März 
31. — 
3. April 
S## 
·# 
12. — 
17. — 
1916 
4. Mai 
7. April 
1. 
1 
12. Mai 
1 
1 
I 
  
Gesetzsammlung 1916. 
  
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Stadt Bielefeld zur Herstellung neuer Aus- 
weichen auf ihrer Straßenbahnstrecke 
Brackwede—Bielefeld—Schildesche und zur An. 
lage einer Ergänzungslinie Brackwede-Senne. 
friedhof. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Josephs-Gesellschaft, charitativer Verein 
für Heilung, Pflege und gewerbliche Aus- 
bildung verkrüppelter Personen in Bigge im 
Kreise Brilon; E. V., für Zwecke ihrer Wasser- 
leitung. 
Gesetz, betr. die Feststellung des Staatshaus. 
haltsetats für das Etatsjahr 1916. 
Erlaß des Staätsministeriums, betr. Anwendung 
des verein fachten Enteignungsverfah- 
rens bei der Errichtung öffentlicher Anlagen 
in der Gemarkung Crefeld-Verberg. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Aktiengesellschaft der Dillinger Hütten- 
werke in Dillingen zur Beschaffung eines 
Ablagerungsplatzes für taubes Schlacken- 
material und zur Errichtung von Verlade- 
und Beförderungsanlagen bei der Abtragung 
einer Schlackenhalde. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Stadtgemeinde Neu Ruppin zur Errichtung 
öffentlicher Anlagen in der Gemarkung der 
Stadt. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Stadtgemeinde Crefeld zur Errichtung öffent- 
licher Anlagen in der Gemarkung Uerdingen 
im Kreise Crefeld. 
Eisenbahnanleihegesetz. 
  
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14 
14 
  
11495 
11497 
11498 
  
44 
Nr. 3 
50 
Nr. 1 
13-31 
38 
50 
Nr. 2 
94 
Nr. 1 
94 
39—42