Zeitliche Ubersicht des Jahrganges 1917.
IX
Datum
usw.
Ausgegeben
des Gesetzes
zu
Berlin
Junuhalt
—
des
Nr.
des
Gesetzes
Seite
1917
27. März
30.
31.
—
April
|
1917
11. Mai
21. April
30. Juli
31. März
21. April
16.
11. Mai
16. April
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver-
leihung des Enteignungsrechts an die
Deutsch-Luxemburgische Bergwerks- und Hütten-
Aktien- Gesellschaft, Abteilung Dortmunder
Union in Dortmund, zur Erweiterung und
Anderung der Privatanschlußbahn ihres
Werkes an den Staatsbahnhof Dorstfeld.
Erlaß des Staatsministeriums, betr. Anwendung
des vereinfachten Enteignungsverfah-
reus bei der Erweiterung des Elektrowerkes
und Errichtung einer weiteren Elektrodenfabrik
durch das Rheinisch-Westfälische Elek-
trizitätswerk, A. G., in Essen (Ruhr).
Erlaß des Staateministeriums, betr. die Ver-
leihung des Enteignungsrechts an die
Farbenfabriken vormals Friedrich Bayer
& Co. in Leverkusen zur Erweiterung bereits
bestehender und zur Errichtung neuer Fabrik-
aulagen.
Gesetz, betr. die Feststellung des Staatshaus.
haltsplaus fur das Rechnungsjahr 1917.
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Verleibung
des Enteignnngsrechts an die Gesell-
schaft für drahtlose Telegraphie m. b. H.
in Berlin zur Erweiterung und danuernden
Sicherstellung des Bestandes und Betriebs
der Funkengroßstation Nauen.
Erlaß des Staatsministeriums, betr. Auwendung
des vereinfachten Enteignungsverfah-
rens bei der Vergrößerung des Fabrikbetriebs
der Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation,
Wolfener Farbenfabrik in Wolfen, Kreis
Bitterfeld.
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver-
leihung des Enteignungsrechts an die
Stadtgemeinde Hannover zur Erweiterung
des Maschparkes.
Erlaß des Staatsministeriums, betr. Anwendung
des verein fachten Enteignungs verfah—
rens bei der Erweiterung und Anderung der
Privaanschlupbayn der Deutsch-Lurem.
burgischen Bergwerks, und Hütten-Aktien-
Gesellschaft, Abteilung Dortmunder Union
in Dortmund, an den Staatsbahnhof Dorstfeld.
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Nr. 5
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