Full text: Preußische Gesetzsammlung. 1917. (108)

— 10 — 
(Nr. 11556.) Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung der Verordnung vom 18. September 
1916 über die Beleihung landschaftlicher (ritterschaftlicher) Fonds bei den 
Darlehnskassen des Reichs durch die beiden Häuser des Landtags. Vom 
8. Januar 1917. 
D. auf Grund des Artikel 63 der Verfassungsurkunde für den Preußischen 
Staat vom 31. Januar 1850 erlassenen Verordnung vom 18. September 1916 
über die Beleihung landschaftlicher (ritterschaftlicher) Fonds bei den Dar- 
lehnskassen des Reichs (Gesetzsamml. S. 125) haben die beiden Häuser des Land- 
tags die verfassungsmäßige Genehmigung erteilt. 
Berlin, den 8. Januar 1917. 
Das Staatsministerium. 
v. Breitenbach. Beseler. Sydow. v. Trott zu Solz. 
Frhr. v. Schorlemer. Lentze. v. Loebell. 
Helfferich. Graf v. Roedern. 
  
(Nr. 11557.) Bekanntmachung des Justizministers, betreffend einen Bezirk, für den während 
des Kalenderjahrs 1916 die Anlegung des Grundbuchs erfolgt ist, sowie die 
Bezirke, für welche das Grundbuch auch in Ansehung der von der Anlegung 
ursprünglich ausgenommenen Grundstücke als angelegt gilt. Vom 12. Ja- 
nuar 1917. 
2 
G# Artikel 36 Abs. 1 der Verordnung, betreffend das Grundbuchwesen, 
vom 13. November 1899 (Gesetzsamml. S. 519) wird zur öffentlichen Kenntnis 
gebracht, daß während des Kalenderjahrs 1916 auf Grund des Artikel 14 der 
Verordnung die Anlegung des Grundbuchs für den aus der Anlage ersichtlichen 
Bezirk durch das dabei angegebene Amtsblatt bekannt gemacht worden ist. 
Zugleich wird gemäß Artikel 36 Abs. 2 der Verordnung zur öffentlichen 
Kenntnis gebracht, daß in den Grundbuchbezirken, für die nach der Bekannt- 
machung des Justizministers vom 18. Januar 1915 (Gesetzsamml. S. 3) die An- 
legung des Grundbuchs während des Kalenderjahrs 1914 erfolgt ist, das Grund- 
buch nach Artikel 15 Abs. 2 der Verordnung auch in Ansehung der von der 
Anlegung ursprünglich ausgenommenen Grundstücke als angelegt gilt, selbst wenn 
sic ein Blatt noch nicht erhalten haben. 
Berlin, den 12. Januar 1917. 
Der Justizminister. 
Beseler.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.