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(Nr. 11565.) Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Ent-
eignungsverfahrens bei der Verlegung des östlich der Eisenbahnstrecke Bitterfeld-
Leipzig gelegenen Anschlußbahnhofs der Grube Leopold bei Edderitz Aktien-
gesellschaft auf die westliche Seite der Strecke. Vom 14. Februar 1917.
A. Grund des & 1 der Königlichen Verordnung, betreffend ein vereinfachtes
Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Beschäftigung
von Kriegsgefangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) mit
Nachträgen vom 27. März und vom 25. September 1915 (Gesetzsamml. S. 57
und 141) wird bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren nach den
Vorschriften dieser Verordnung bei der Ausübung des der Grube Leopold bei
Edderitz Aktiengesellschaft zum Zwecke der Verlegung des östlich der Eisenbahnstrecke
Bitterfeld-Leipzig gelegenen Anschlußbahnhofs der Grube auf die westliche Seite
der Strecke durch Erlaß des Staatsministeriums vom 6. Februar 1917 verliehenen
Enteignungsrechts Anwendung zu finden hat.
Berlin, den 14. Februar 1917.
Das Staatsministerium.
v. Breitenbach. Beseler. Sydow. v. Trott zu Solz.
Frhr. v. Schorlemer. Lentze. v. Loebell.
Helfferich. Graf v. Roedern.
(Nr. 11566.) Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Ent-
eignungsverfahrens bei dem Bau der elektrischen Starkstromleitung von der
Schaltstation des Elektrizitätswerks in Rheydt, Regierungsbezirk Düsseldorf,
nach dem städtischen Elektrizitätswerk Erkelenz, Regierungsbezirk Aachen, durch
die Niederrheinischen Licht, und Kraftwerke, Aktiengesellschaft in Rheydt.
Vom 15. Februar 1917.
A uf Grund des 9 1 der Allerhöchsten Verordnung, betreffend ein vereinfachtes
Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und Beschäftigung
von Kriegsgefangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) in der
Fassung der Verordnungen vom 27. März und 25. September 1915 (Gesetzsamml.
S. 57 und 141) wird bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren nach
den Vorschriften der Verordnung auf den Bau der elektrischen Starkstromleitung
von der Schaltstation des Elektrizitätswerks in Rheydt, Regierungsbezirk Düssel-
dorf, nach dem städtischen Elektrizitätswerk Erkelenz, Regierungsbezirk Aachen,
