vVi Zeitliche Ubersicht des Jahrganges 1917. 
  
Datum usgegeben 
des Gesetzes zu J 
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Berlin 
Stückes 
Gesetzes 
  
1917 
6. Febr. 
* 
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10. — 
  
1917 
31. März 
19. Febr. 
19. — 
21. April 
19. Febr. 
21. April 
  
Erlaß des Staatzministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Grube Leopold bei Edderitz Aktiengesellschaft 
zur Verlegung des östlich der Eisenbahnstrecke 
Bitterfeld-Leipzig gelegenen Anschlußbahn- 
Lass, der Grube auf die westliche Seite der 
trecke. 
Erlaß des Ministers des Innern, betr. Abände- 
rung des Tarifs für die Gebühren der 
Kreisärzte. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. Anwendung 
des vereinfachten Enteignungsver- 
fahrens bei dem Bau von zwei Uber- 
holungsgleisen beim Haltepunkte Helfta an 
der Strecke Halle-Cassel. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ge- 
nehmigung des Beschlusses der Generalver- 
sammlung des Kur= und Neumärkischen 
Ritterschaftlichen Kreditinstituts vom 
19. Dezember 1916 über Ermächtigungen des 
Engeren Ausschusses. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. Anwendung 
des vereinfachten Enteignungsver- 
fahrens bei dem Bau des zweiten Gleises 
der Staatsbahnstrecke von Pronsfeld nach 
Lommersweiler. 
Erlas des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Niederrheinischen Licht- und Kraft- 
werke, Aktiengesellschaft in Rheydt, zur Her- 
stellung einer Starkstromleitung von der Schalt- 
station des Elektrintätswerkes in Rheydt nach 
dem städtischen Elektrizitätswerk in Erkelenz. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. Anwendung 
des vereinfachten Enteignungsverfah- 
rens bei der Verlegung des östlich der Eisen- 
babustrecke Bitterfeld-Leipzig gelegenen An- 
schlußbahnhofs der Grube Leopold bei 
Edderitz Aktiengesellschaft auf die westliche Seite 
der Strecke. 
  
  
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Nr. 3 
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