W 3.
Regierungs-Blatt
für das
Königreich Württemberg.
Ausgegeben Stuttgart Samstag den 10. Februar 1877.
Inhalt.
Verfügung der Ministerien des Innern und der Finanzen, betreffend die Behandlung nachgemachter und verfälschter
Reichsbanknoten. Vom 7. Februar 1877. — Bekanntmachung des Ministeriums des Innern, betreffend die Verleihung
der juristischen Persönlichkeit an die Hofmaler von Gegenbaur'sche Stiftung in Wangen für arme und
talentvolle, den Wissenschaften oder der Kunst sich widmende Jünglinge von da. Vom 1. Februar 1877. — Bekanntmachung
des Ministeriums des Innern, betreffend die Aufhebung der besonderen Staatsaufsicht Üüber die
Gemeinde Althütte, Oberamts Backnang. Vom 5. Februar 1877. — Bekanntmachung des Finanzministeriums,
betressend die Einreihung einiger Dienerklassen des Finanzdepartements in die Rangordnung. Vom 7. Februar 1877.
Versügung der Ministerien des Innern und der Finanzen, betreffend die Behandlung nachgemachter
und verfälschter Reichsbanknoten. Vom 7. Februar 1877.
Ueber die Behandlung nachgemachter und verfälschter Reichsbanknoten hat der Bundesrath
unter dem 30. November v. J. folgende Bestimmungen festgestellt:
I. Sämmtliche Reichs= und Landeskassen haben die bei ihnen eingehenden nachgemachten
oder verfälschten Reichsbanknoten (88. 146—149 des Strafgesetzbuchs) anzuhalten.
II. Wird ein eingehendes Falschstück als solches von dem Kassenbeamten ohne
weiteres erkannt, so hat der Vorsteher der Kasse sofort der zuständigen Justiz= oder
Polizei-Behörde Anzeige zu machen und derselben das angehaltene Falschstück unter Beifügung
des eingegangenen Begleitschreibens, Etiketts 2c. beziehungsweise der über die Einzahlung
aufzunehmenden kurzen Verhandlung vorzulegen.
III. Erscheint die Unechtheit einer Note zweifelhaft, so ist dieselbe, nachdem dem
bisherigen Inhaber eine Bescheinigung über den Sachverhalt ertheilt worden ist, an das
Reichsbank-Direktorium (Berlin W. Jägerstraße Nro. 34) einzusenden. Dasselbe
wird diese Noten einer Prüfung unterwerfen und
