XVI

42

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1864.

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

Inhal  t.

Nr.
des
GStuͤcks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1854.
1.  Juni.

1.

10.

12.  —

 

1854.
16.  Juni.

16.
24.

Juli.

27.

 

Verordnung  wegen  Berichtigung  des  bei  Erhebung
der  Branntweinsteuer  zur  Anwendung  kommenden
  Maischsteuersatzes.

Verordnung  wegen  Erhöhung  des  Eingangszolles
  *  Kefe.

Bestatigungs=  Urkunde,  betreffend  die  Statuten
einer  Unter  der  Benennung  „Gesellschaft  für  öffentliche
  Wasch=  und  Bade-Anstalten  zu  Berlin“
  gebildeten  Aktiengesellschaft,  nebst  Statut.

Waldkulturgesetz  für  den  Kreis  Wittgenstein.



Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Bestätigung  des
Statuts  wegen  Bildung  einer  Genossensch  4
zur  Ent=  und  Bewaßerung  der  Grundstücke
in  dem  Bachthale  zwischen  Adenau  und

Keimbach,  nebst  Statut.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der

fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die  Unterhaltung

  der  Kreis-Chaussee  von  Alsleden
  bls  zur  Anhalt-Dessauschen  Grenze  in
der  Richtung  auf  Sandersleben  Seitens  des
Mansfelder  Seekreises.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die  Unterhaltung
  der  von  dem  Gnesener  Kesse  im
Regierungsbezirk  Bromberg  projektirten  Chausseen
  von  Gnesen  nach  Klecko,  von  Klecko
bis  zur  Wongrowitzer  Kreisgrenze  in  der  Richtung
  auf  Lopienno,  von  Gnesen  nach  Wittkowo,
  von  Klecko  über  Kiszkowo  bis  zur
Obormiker  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf
Murowana-Goslin.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Rummelsburger  Kreisobligationen
  im  Betrage  von  42,000  Rehlrn.

Patent  über  die  Publikation  des  Beschlusses  der
Deutschen  Bundesversammlung  vom
26.  Januar  1854.  wegen  gegenseitiger  Ausliefe
  #ung  von  Personen,  welche  wegen  gemeiner
  Verbrechen  oder  Vergehen  zur
Untersuchung  gezogen  worden  sind.

Gesetz,  betressend  die  Deklaration  der  Verfassungs-urkunde
  vom  31.  Januar  1850.,  in
Bezug  auf  die  Rechte  der  mitkelbar  gewordenen
Deutschen  Reichsfürsten  und  Grafen.

Mechschse.  Erlaß,  betreffend  die  Ubänderung  des
F  der  Martinl-Messe  zu  Fran  Want

 

 

20.

20.
24.

26.

4016.

4018.

4030.
mit  Anl.

4031.

4032.
mit  Anl.

4036.

407.

4039.

4040.

4046b.

 

266-207.

318—28.

329.335.
336.340.

356-359.

59.362.