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3. Die Besoldungen und O
Witwen= und Waisenfonds-Beitrag von 17
Procent.
4. Die Besoldungen und Ouiescenten Ge-
halter von Jool fl. bis booo fl. leisten diesen
Beitrag mit : Prozent.
5. Diejenigen von booz fl. bis 12000 fl.
mit à M. Procent.
6. Alles, was mehr als 12000 fl. bezieht,
hat einen Beitrag von 3 Prozent zu leisten.
7. Dieser Beitrag wird von dem gesamten
ftren Geldgehalte der akriven Staarsdiener,
und von dem Scandesgehalte der Qniesciren=
den in Geld, als dem in der Verordnung vom
1. Jänner 1805 vorgeschriebenen Maßstabe
der künftigen Pensionen= und Unterstüzungs-
Beiträge für ihre Witwen und Waisen, durch
diejenigen Staatskassen, welche die Besol-
dungs= und Gehalts-Zahlungen zu leisten ha-
ben, bei jedesmaliger Zahlung ratirlich abge-
zogen.
8. Saͤmtliche Kassen fahren gleichwohl fort,
die Besoldungen und Quiescenten-Gehälter mit
ihrer Totalität in Ausgabe zu stellen, und
bringen dagegen die hieran als Witwen= und
Waisenfonds-Beiträge geschehenen Abzuge in
eine besondere Einnahms-Rubrik, die den
Auogaben auf Penstonen und Unterstüzungs-
Beiträgen zur Gegenposttion dient.
9. Sobald sich der Witwen und Waisen-
Fond noch durch andere Mitrel und Beiträge
mehr ausgebildet hat, werden Wir über dessen
weitere Behandlung, seinem eigenthümlichen
ZIwecke gemä, die näheren Verfügungen treffen.
Luieseenren= Ge-
hälter von 200l fl. bis Jooo fl. leisten einen
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ro. Ueber die von jedem Individuum waͤh-
Hrend seiner Diensteszeit geleisteten Beltraͤge L
det nach dessen Absterben kein anderer Anspruch
statr, als auf die festgesezten Penstons= und
Unterstüzungs-Raten von Seite seiner Wit-
we und Waisen. Eben so erlöschen alle An-
sprüche, wenn einer aus Unseren Diensten
tritt, wodurch überdieß noch seine Witwe und
Waisen ihre Pensions= und Unterstüzungs-
Ansprüche verlieren.
II. Die Ausübung dieser Verordnung be-
schränkt sich vor der Hand auf diesenigen Pre-
vinzen, worin die pragmarische Verordnung
vom 1. Jänner gs über die Verhältnisse der
Staatsdiener bereits eingeführt ist, und nimme
mit dem 1. Juli dieses Jahres ihren Anfang.
Da auf solche Weise dao Pensions-System
gewissermassen auf das Prirateigenthum ge-
gründer, und dessen Festigkeit und Unver-
brüchlichkeit dadurch vermehret wird, so wer-
den Unsere Staatsdiener außer der Billigkeic,
die diesen Beiträgen zum Grunde liegt, auch
noch darin eine verstärkte Beruhigung für das
künftige Schicksal der Ihrigen finden.
Muͤnchen den 8. Juni 1807.
Max Josephp.
Freiherr von Hompesch.
Auf kbniglichen allerhoͤchsten Vefetl.
G. Geiger.
(Die Salpeter-Erzengung betreffend.)
Wir Maximilian Joseph,
von Gottes Gnaden König von Baiern.
Wir haben Uns sowohl über den Beriche,
den Unsere unmittelbare Saltter-Spezial-Kom=
