Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1809. (4)

1975 
(Die Vernehmung der Zuͤchtlinge in dem Zucht- 
hause zu Lichtenau betreffend.) 
Ministerium der Justiz. 
Auf Befebl Seiner Majestät des Königs. 
Seine königliche Majestät haben unterm 
12. Dezember l. J. zu beschliessen geruhr, 
daß die Vernehmungen, welche auf die ge- 
richtliche Requistrion mit Sirdflingen des 
Zuchthauses zu Lichtenau abzuhalten sind, 
künftig nicht mehr von der dortigen Zucht- 
haus-Kommisston, sondern von dem bandge- 
richte Heilsbronn vorgenommen werden 
sollen, zu welchen Ende an erwähntes Land= 
gericht die geeignete Weisung verfügt worden 
ist, und solches zur Wissenschaft sämtlicher 
Arpellationegerichte, und Untergerichte hie- 
mit öffentlich bekannt gemacht wird. 
Munchen den r0. Dezember 1800. 
Graf Morawitzky. 
Duorch den Minister 
der General-Sekretär. 
Nemmer. 
  
(Die Ueberlassung der Inventuren bei nicht strei- 
tigen Verlassenschaften an die Patrimonial- 
Gerichte — im Altmühl = und Oberdonau- 
Kreise — betreffend.) 
Im Namen Seiner Majestät des Königs. 
Seine königliche Majestät geruhten mit- 
tels, allerhöchster Eneschliessung vom as. Jann- 
ner l. J. allergnddigst zu bestimmen, daß 
die Vornahme gerichtlicher Invenkuren bei To- 
desfällen, wenn über die zu inveutirende 
Nachlassenschaft noch kein Streit obwaltet, 
den Patrimonial, Gerichten in ihren Bezirken 
als eine Handlung der nicht streitigen Ge- 
richtsbarkeit zukomme im entgegengesezeen 
  
1976 
Falle aber zum Geschäfrskreise der konten- 
tiösen Gerichtsbarkeit übergehe. 
Es werden daher sämtliche königliche 
TKand= und Datrimonial-Gerichte der Ober- 
donau und Alemühl-Kreise von dieser aller- 
höchsten Bestimmung in Kenntniß gesegzt. 
Neuburg den 11. Dezember 1809. 
Königliches Appellations-Gericht 
der Oberdonau= und Altmühl- 
Kreise. 
Graf zu Lein ingen-Westerburg 
Marr. 
  
(Die Erledigung der Pfarrei Mezzolombarde 
betrefsend. ) 
Durch den am 3. dieses Monats erfolgten 
Todfall des Pfarrers von Mezzolombardo im 
Landgerichte gleiches Namens ist die dortige 
Parrei erledigt geworden. 
Die Adseiranten werden hiemit aufsefo- 
dert, binnen 1.# Tagen sich bei der unterzeich- 
neten Stelle gehörig zu melden, und ihre Be- 
fähigung auszuweisen. 
Teient den §s. Dezember 1809. 
Königliches General-Kommtssarlat 
des Etsch= Kreises. 
Widder. 
Ducatt. 
  
Die Erledlgung der Pfarrei Schdufeld be- 
treffend.) 
Im Namen Seiner Maiestät des Königs. 
Durch den Tod des Pfarrers Peter Del- 
scher ist die Pfarrei Schönfeld im bandge- 
richte Hollfeld erledigt worden. 
Bamberg den 9. Desumber 1809. 
Königliches General Kommissarlat 
des Main-Kreises. 
ven Stengel. 
Friebnann.
	        
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