Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1812. (8)

453 
deihlichen Folgen der unausgesezt strengen 
Wachsamkeit uͤber den Gang der Justiz in 
allen ihren Theilen empfunden haben, schmei- 
cheln Seine königliche Majestät Sich mit 
der zuversichtlichen Erwartung, daß diese 
wohlthäárige Folge Allerhöchstihrer gerechten 
und milden Regierung allgemein erkannt 
werde. Das leztverflossene Jahr hat viel- 
sältige Beweise der angestrengtesten Thütig- 
keit, und des nie erschlafenden Diensteifers 
von Seite der mit der Rechtsverwaltung be- 
auftragten Staatsdiener beurkundet, und 
Seiner königlichen Majestät gereicht es eben 
so sehr zum Vergnügen, denselben Aller- 
höchstihre Zufriedenheit hier wiederholt, und 
vor dem ganzen Publikum zu bezeigen, als 
Allerhöchstdieselben Sich versichert halten, 
daß auch der stille Dank derjenigen, deren 
Angelegenheiten der Gegenstand ihrer Mühe 
waren, sie begleiten, und segnen werde. Fol- 
gende vergleichende Bemerkungen werden die 
nähern Belege dazu an die Hand geben. 
1. Das Ober-Appellationsgericht hat 
A. im Fache der Zivil-Rechtsstrei- 
tigkeiten 
1) einen vergrößerten Einlauf von 661 
Numern gehabt, indem die Zahl von 
2361 (des Jahres 1810) auf 3222 
angewachsen ist. 
2) Die Entschließungen auf die einge- 
kommenen Berufungen haben sich um 
136 vermehrt, und so auch 
3) Die Erkenntnisse um 130 in den Sum- 
men von S80 zu 710. 
B. 
454 
113 zu 157 mit 44, und die der Ent- 
schließungen und Ersezungen mit oder 
ohne Akten von 1159 auf 1656 zu 
407. — Dazu kommen noch 1 Er- 
kenntniß, 1 Eneschließung ohne Ak- 
ten voriger Instanz, und 1 Bericht 
in Bergwerkssachen. 
In Kriminal-Untersuchungs" 
sachen ist 
1) der gesammte Einlauf von 878 auf 
1280 gestiegen, welches eine Mehrzahl 
von 402 giebt. 
2)) Dieingleicher Anzahl in beiden Jahren 
bei dem Ober-Appellationsgerichte un- 
mittelbar eingereichten Berufungen kom- 
men eigentlich nicht in Betracht, da 
sie in der Regel bel der inquirirenden 
Behörde übergeben werden. 
3) Die Gesammtzahl der peinlichen Er- 
kennenisse von 741 gegen 421 des Jah- 
res 18 10 zeigt die außerordentliche Ver- 
mehrung von 320, wodurch auch das 
veränderte Verhältuiß der Zivil= zu 
den Kriminal-Akten bei diesem obersten 
Gerichtshofe anschaulich wird. Im 
Jahre 1810 stand es wie 716: 470 
und im Jahre 1811 wie 870:787. 
4) Berichte zur allerhöchsten Stelle wur- 
den 140 mithin 41 mehr, als 1 8 10 er- 
stantct, und 
5) Die Summe der Resolutionen endlich 
hob sich von soz3 auf 777 in einer Ver- 
mehrung von 27j. 
II. Die königlichen Appellations und 
übrigen Gerichte II. Instanz. 
4) Die Anzahl der Berichte zur aller= A. In Zivil-Rechtsstreitsachen. 
höchsten Stelle vergrößerte sich von 
1) Der Uebersichts-Buchstabe C. beweiset, 
(33)
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.