140

Die  unter  Ziffer  1  aufgeführten  Bestimmungen  treten  mit  dem  1.  Oktober  d.  J.,

die  übrigen  mit  dem  1.  Juli  d.  J.  in  Kraft.
Diese  Verordnungen  werden  hiedurch  mit  dem  Anfügen  bekannt  gemacht,  daß  dieselben
  mit  Ausnahme  der  Abänderungen  der  Signalordnung,  für  welche  eine  spätere
Einführung  vorbehalten  ist,  von  den  angeführten  Terminen  an  für  sämmtliche  Eisenbahnen
des  Königreichs  Giltigkeit  haben,  und  daß  die  bezeichneten  Paragraphen  des  Bahn-Polizei-Reglements
  an  Stelle  der  entsprechenden  Paragraphen  des  durch  Ministerial-Verfügung
vom  9.  Februar  1875  in  Nro.  5  des  Regierungsblatts  vom  20.  Februar  1875  eingeführten
Bahn-Polizei-Reglements  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands  vom  4.  Januar  1875  treten.

Stuttgart,  den  30.  Juni  1878.

Für  den  Staatsminister:
Geheimer  Rath  Dillenius.

Bekanntmachung,
betreffend
Normen  für  die  Konstruktion  und  Ausrüstung  der  Eisenbahnen  Deutschlands.

Auf  Grund  des  Artikel  42  der  Reichsverfassung  hat  der  Bundesrath  nachstehende

VNormen
für  die
Konstruktion  und  Ausrüstung  der  Eisenbahnen  Deutschlands
beschlossen:
I.  Ronstruktion  der  Eisenbahnen.

§.  1.
Bauprojekt.
Bei  der  Anlage  von  Eisenbahnen,  welche  voraussichtlich  späterhin  mit  einem  zweiten  Geleise  zu
asr  sind,  ist  im  Bauprojekt  auf  Wahrung  der  Möglichkeit  hierzu  in  angemessener  Weise  Bedacht
zu  nehmen.