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113.
Gesetz,

betreffend  die  Ausdehnung  des  Gesetzes  vom  25.  März  1900  über
die  Aufhebung  kirchlicher  Abgaben  und  Leistungen.

Vom  28.  April  1917.

Wir  Adolf,  von  Gottes  Gnaden  Regierender  Fürst  zu  Schaumburg-Lippe,
  Edler  Herr  zur  Lippe,  Graf  zu  Schwalenberg  und  Sternberg  2c.  2c.
verordnen  mit  Zustimmung  des  Landtages,  was  folgt:

81.

Die  Bestimmungen  des  Gesetzes  vom  25.  März  1900,  betreffend
  die  Aufhebung  kirchlicher  Abgaben  und  Leistungen,  finden
sinngemäße  Anwendung  auf  die  von  Einwohnern  des  Fürstentums
Schaumburg-Lippe  an  die  Kirche,  die  beiden  Pfarrstellen  und  die
Küsterstelle  in  Obernkirchen  zu  ertrichtenden  Abgaben  und  Leistungen.

Die  Höhe  der  Enschädigundgsserderungen  für  die  aufgehobenen
Abgaben  und  Leistungen  ist  ohne  Rücksicht  auf  die  durch  den  Krieg
bedingten  Preise  nach  den  Vorschriften  des  Gesetzes  vom  26.  April
1870,  betreffend  die  Ablösung  der  Reallasten  und  die  Aufhebung
des  gutsherrlichen  Verbandes,  zu  ermitteln.  Sie  wird  in  Ermangelung
  einer  gütlichen  Ubereinkunft  von  der  für  den  Pflichtigen
Pestcnigen  schaumburg-lippischen  unteren  Verwaltungsbehörde  festgestellt.


83.

Dies  Gesetz  tritt  mit  dem  1.  Mai  1917  in  Kraft.
Gegeben  Bückeburg,  den  28.  April  1917.
Auf  Grund  Höchster  Sondervollmacht:
Fürstlich  Schaumburg-Lippisches  Ministerium.
(L.  S.)  Bömers.  Wippermann.

Ausgegeben  den  2.  Mai  1917.