Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1880. (71)

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NNachtrag

zu  dem
revidirten  Statute  der  Allensteiner  Kreiskorporation  für  Meliorations-Anlagen
  vom  30.  Mai  1853.

J.

An  die  Stelle  des  F.  1  des  revidirten  Statuts  der  Allensteiner  Kreiskorporation
für  Meliorations-Anlagen  vom  30.  Mai  1853  treten  folgende  Bestimmungen.

K.  1.

Die  Allensteiner  Kreiskorporation  für  Meliorations-Angelegenheiten  bezweckt
die  Hebung  des  Wohlstandes  im  Kreise  Allenstein

a)  durch  Bodenmeliorationen  mittelst  Ent=  und  Bewässerung  (Abschnitt  II
des  Statuts),

b)  durch  Beförderung  bleibender  Wirthschaftsverbesserungen,  wie  Einführung
rationeller  Schlagwirthschaft,  Bewaldungen,  Drainagen,  Verkoppelungen,
Zusammenlegung  von  Grundstücken  und  dergleichen,  mittelst  Verleihung
von  Kulturkapitalien  (Abschnitt  III  des  Statuts).

Die  zur  Verfolgung  dieser  Hauptaufgaben  entbehrlichen  Vermögensbestände
können  für  gemeinnützige  Kreiskommunalzwecke  beziehungsweise  zur  Tilgung  von
Kreisschulden  verwendet  oder  als  zinsbare  Darlehne  an  politische  und  andere
Gemeinden  des  Kreises,  gegen  eine  nach  den  Vorschriften  des  F.  39  der  Vormundschaftsordnung
  vom  5.  Juli  1875  zu  bemessende  hypothekarische  Sicherheit
auch  an  kreiseingesessene  Privatpersonen  ausgegeben  werden.

Ueber  die  Höhe  der  für  jeden  dieser  Zwecke  verwendbaren  Summen  wird
alljährlich  vom  Kreistage  beschlossen.  Beschlüsse  über  Verwendung  von  Vermögensbeständen
  zu  gemeinnützigen  Kreiskommunalzwecken  beziehungsweise  zur
Tilgung  von  Kreisschulden  bedürfen  einer  Stimmenmehrheit  von  mindestens  zwei
Dritteln  der  Abstimmenden  und  der  Genehmigung  des  Regierungs-Präsidenten.

II.
Die  #.  49  und  53  Ziffer  8  des  revidirten  Statuts  werden  aufgehoben.