Volltext : Blätter für Rechtsanwendung. LII. Band. (52)

136  Entscheldungen  des  OLG.  München.

stellt  sich  keineswegs  blos  als  ein  Wunsch  oder  ein
Rath,  sondern  als  ein  ausdrückliches  Verbot  dar,
durch  welches  mit  Rücksicht  auf  den  obenangeführten
Zweck  und  die  namentlich  mit  dem  Gehen  innerhalb
der  Geleise  verbundene  große  Gefahr  die  Befugnisse
der  Beamten  noch  weiter  eingeschränkt  worden  sind.
Deshalb  dürfen  diese,  auch  wenn  sie  behufs  Aus-Übung
  ihres  Dienstes  zum  Betreten  des  Bahnkörpers
befugt  sind,  sich  innerhalb  der  Geleise  doch  nur  dann
bewegen,  wenn  sie  ohne  dem  den  Dienst  nicht  entsprechend
  ausüben  können.  Der  Angeklagte  hat  sich
daher  auch  dadurch,  daß  er  am  10.  November  v.  J.
auf  dem  Bahndamme  ungefähr  150  Schritte  lang
zwischen  dem  zweiten  und  dritten  Geleise  gegangen
ist,  gegen  die  vorerwähnte  oberpolizeiliche  Vorschrift
verfehlt,  da  er,  wie  berelts  ausgeführt  wurde,  zur
Betretung  des  Bahnkörpers  damals  überhaupt  nicht
befugt  war  und  nach  der  Feststellung  des  Berufungsgerichts
  jedenfalls  auch  neben  dem  Geleise  rechtzeitig
und  überdies  noch  bequemer  zum  Bahnhofe  Z.  hätte
gelangen  können.  Dabelt  ist  es  belanglos,  daß  derselbe
  nicht  in  einem  Geleise,  sondern  zwischen  zwei
Geleisen  ging,  da  in  Berücksichtigung  des  Zweckö
der  Vorschrift  die  Bewegung  und  der  Aufenthalt  auf
der  ganzen  Fläche  des  Bahnkörpers,  soweit  diese
mit  Fahr=  und  Rangirgeleisen  bedeckt  ist,  verboten
erscheint.  Ebenso  ist  es  gleichgiltig,  ob  die  Geleise,
zwischen  welchen  der  Augeklagte  ging,  Fahr=  oder
Rangirgeleise  waren,  da  das  Gehen  innerhalb  eines
jeden  dieser  Geleise  vermieden  werden  muß.  —  Urtheil
  vom  S.  Oktober  1886.

Art.  90  mit  §.  366  des  StehB.  Das
in  einer  zu  diesen  Gesetzeß  stellen  erlassenen
  oberpolizeilichen  Vorschrift  enthaltene
Verbot,  Gruben  in  geringerer  Entfernung
als  2  Meter  von  öffentlichen  Wegen  und