136 Entscheldungen des OLG. München.
stellt sich keineswegs blos als ein Wunsch oder ein
Rath, sondern als ein ausdrückliches Verbot dar,
durch welches mit Rücksicht auf den obenangeführten
Zweck und die namentlich mit dem Gehen innerhalb
der Geleise verbundene große Gefahr die Befugnisse
der Beamten noch weiter eingeschränkt worden sind.
Deshalb dürfen diese, auch wenn sie behufs Aus-Übung
ihres Dienstes zum Betreten des Bahnkörpers
befugt sind, sich innerhalb der Geleise doch nur dann
bewegen, wenn sie ohne dem den Dienst nicht entsprechend
ausüben können. Der Angeklagte hat sich
daher auch dadurch, daß er am 10. November v. J.
auf dem Bahndamme ungefähr 150 Schritte lang
zwischen dem zweiten und dritten Geleise gegangen
ist, gegen die vorerwähnte oberpolizeiliche Vorschrift
verfehlt, da er, wie berelts ausgeführt wurde, zur
Betretung des Bahnkörpers damals überhaupt nicht
befugt war und nach der Feststellung des Berufungsgerichts
jedenfalls auch neben dem Geleise rechtzeitig
und überdies noch bequemer zum Bahnhofe Z. hätte
gelangen können. Dabelt ist es belanglos, daß derselbe
nicht in einem Geleise, sondern zwischen zwei
Geleisen ging, da in Berücksichtigung des Zweckö
der Vorschrift die Bewegung und der Aufenthalt auf
der ganzen Fläche des Bahnkörpers, soweit diese
mit Fahr= und Rangirgeleisen bedeckt ist, verboten
erscheint. Ebenso ist es gleichgiltig, ob die Geleise,
zwischen welchen der Augeklagte ging, Fahr= oder
Rangirgeleise waren, da das Gehen innerhalb eines
jeden dieser Geleise vermieden werden muß. — Urtheil
vom S. Oktober 1886.
Art. 90 mit §. 366 des StehB. Das
in einer zu diesen Gesetzeß stellen erlassenen
oberpolizeilichen Vorschrift enthaltene
Verbot, Gruben in geringerer Entfernung
als 2 Meter von öffentlichen Wegen und