62  1877.

9)  Am  4.  April  c.  dem  Ingenieur  Carl  Nobert  Wedelin  zu  Gothenburg  auf
einen  Control-Apparat  für  Branntweinbrennereien.

10)  Am  4.  April  c.  wiederholt  dem  Fabrikanten  Heinrich  Bertrams  zu  Kalten.
herberg  über  eine  ersundene  Knieblechröhre  und  auf  eine  Maschine  zur  Anfertigung
von  Ofenrohrellenbogen.

11)  Am  4.  April  c.  dem  C.  H.  Weißbach  in  Chemnitz  auf  eine  votirende
Garntrockenmaschine  mit  Lustzug.

12)  Am  20.  April  c.  dem  Ernest  Solvay  in  Brüssel  auf  eine  Methode  der
Gewinnung  von  Chlor  und  Salzsäure  aus  Chlorcalicum  und  Chlormagnesium  und
Verwerkhung  der  dabei  entstehenden  Nebenprodukte.

13)  Am  27.  April  c.  dem  Nathan  Löb  &  Söhne  zu  Berlin  und  Elberseld
auf  eine  mitarbeitende  Scheere  zur  Bonnaz.Stickmaschine.

Ohne  Zustimmung  der  genannten  Personen  ist  daher  Niemand  befugt,  die
durch  Zeichnung  und  Beschreibung  nachgewiesenen  Apparate  herzustellen  resp.  Methoden
  anzuwenden.

Diese  Privilegien  sind  jedoch  als  erloschen  zu  betrachten,  wenn  die  Anwendung
der  fraglichen  Erfindungen  innerhalb  des  Deutschen  Reichs  nicht  binnen  Jahresfrist
nachgewiesen  werden  kann.

Auch  wird  die  Neuheit  der  Erfindungen  im  Sinne  der  nach  der  Bekannt
machung  des  vormaligen  Fürstlichen  Geheimeraths-Collegiums  vom  12.  April  1843
bei  Erkheilung  von  Erfindungopatenten  in  ban  deutschen  Zollvereinsstaaten  zu  beobachtenden
  Grundsäße  auodrücklich  vorausgesetzt.

Das  unterzeichnete  Fürstliche  Minsteram  macht  solches  zur  allgemeinen  Nachachtung
  hiermit  öffentlich  bekannt.

Rudolstadt,  den  12.  Juli  1877.

Fürstl.  Schwarzb.  Ministerium.
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v.