Contents : Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

278  Finanzen;  Indirekte  Steuern.  §8  161.

des  bisher  ihr  gewährten  Schutzes.')  Der  drohende  Verfall  der  deutschen
Gütererzeugung  und  Industrie  nötigte  zur  Umkehr  und  führte  nach  Übergang
  des  Zollwesens  auf  das  Reich  (§  152)  zur  Aufstellung  eines  autonomen
  Tarifes,  der  die  Verhältnisse  der  inländischen  Erzeugung  wieder
eingehender  berücksichtigte  und  später,  insbesondere  in  der  1885  und  1887
eingetretenen  Erhöhung  der  land=  und  forstwirtschaftlichen  und  einiger
industrieller  Zölle  weiter  ergänzt  wurde.,“)

Um  gegenüber  der  fortgesetzten  Erhöhung  der  Eingangszölle  in  den
übrigen  Verkehrstaaten  den  Absatz  der  deutschen  Erzeugnisse  im  Auslande
zu  sichern,  betrat  das  Deutsche  Reich  bei  Ablauf  der  seitherigen  Verträge
(1.  Februar  1892)  in  den  neuen  Zoll=  und  Handelsverträgen  mit
Osterreich,  Italien,  der  Schweiz  und  Belgien,  serner  mit  Rumänien,  Serbien
und  Rußland  den  Weg  der  Konventionaltarife,  indem  unter  Zusicherung
der  Meistbegünstigung  gegenseitige  Zollermäßigungen  vereinbart  wurden.)

7)  Der  gemäßigte  Schutzzoll  wurde  in
Deutschland  durch  den  Württemberger  Fr.
List  (§3  Anm.  10)  vertreten.
den  einzelnen  und  die  Menschheit  stellt  er
als  notwendiges  wirtschaftliches  Mittelglied
  die  Nation.  Durch  den  Schutzzoll
gewinnt  diese  an  erzeugenden  Kräften,  was
sie  an  Werten  verliert.  List  unterscheidet
drei  wirtschaftliche  Entwicklungsstufen.
Während  der  reine  Ackerbaustaat  mit
dünner  Bevölkerung  und  geringer  Kapitalbildung
  der  industriellen  Schutzzölle  noch
nicht  bedarf,  sind  diese  während  der  Entwicklung
  der  eigenen  Industrie  im  Manufakturstaate
  —  insbesondere  also  in  Deutschland
  —  unentbehrlich.  Der  vollendete
Wirtschafts-(Ackerbau-,  Mannufaktur=  und
Handels-)  staat  kann  sie  dann  wieder  entbehren.
  —  Auf  der  anderen  Seite  fand
Ende  der  vierziger  Jahre  in  der  deutschen
Freihandelsschule  (CPrince-Smith,
Faucher  und  Michaelis)  der  unbedingte
Freihandel  eine  eifrige  und  erfolgreiche
Förderung.

8)  Früheres  ZollTarG.  15.  Juli  79
(Neufassung  Ro.  85  S.  112).

)  Den  Handels=  und  Zollverträgen
  (8  372  Abs.  3  d.  W.)  vom  6.
u.  10.  Dez.  91  mit  Osterreich-Ungarn
(RGB.  92  S.  3),  erg.  25.  Jan.  05  (das.
06  S.  143  u.  287),  Belgien  (R.
92  S.  241),  erg.  22.  Juni  04  (daf.  05
S.  599),  Italien  (X6.  92  S.  97),
erg.  3.  Dez.  04  (das.  05  S.  413)  und  der
Schweiz  (RB.  92  S.  195,  erg.  1896
S.  1),  12.  Novemb.  04  (das.  05  S.  319),
31.  Okt.  10  (das.  11  S.  892  und  894)
u.  (Zollabfertigungsstellen  in  Basel)  16.
Aug.  05  (das.  06  S.  349),  folgten  solche

Zwischen

 

mit  Serbien  21.019.  Aug.  29  (ReB.
9.3  S.  269),  erg.  29.  Nov.  04  (das.
06  S.  319),  Rumänien  21.  Okt.  93
(RB.  94  S.  1),  erg.  8.  Okt.  04  (das.  05
S.  253),  Bulgarien  l.  Aug.  05  (das.
06  S.  1,  102,  142)  u.  Bek.  14.  Juni  07
(das.  368),  verlängert  Notenwechsel  29.
Sept.  11  (das.  12  S.  488),  Schweden
2.  Mai.  11  (das.  275),  Rußland  10.
Feb.  94  (RB.  153),  erg.  28.  Juli
04  (das.  05  S.  35),  Japan  Zollabk.
24,  G.  15.  Juni  u.  Bek.  27.  Dez.  11
(das.  477,  251  u.  1155).  —  Ausf.  d.
Zollkartells  mit  Osterreich  G.  9.  Juni  95
(das.  253).  Übereinkunft  über  Eisenbahnverkehr,
  Schiffsverschluß,  Behandlung  des
Rindviehs  im  Grenzverkehr  und  die  Desinfektion
  d.  Eisenbahnwag.  Bek.  17.  März06
(33.493).  Das  Recht  der  Meistbegünst.  besitzen
  Spanien  Notenwechsel  12.  Feb.  99
(ReB.  335),  Portugal  H.  u.  SchiffVtr.
30.  Nov.  08  (das.  10  S.  679),  Frankreich
Friedens  Vtr.  10.  Mai  71  (das.  223)  Art.  11
u.  Konv.  11.  Dez.  71  (das.  72  S.  7)  Art.
17;  Schutzgebiet  Tunis  Erkl.  18.  Nov.  96
(das.  97  S.  7),  die  Verein.  Staaten  v.
Amerika  G.  öu.  Bek.  7.  Feb.  10  (das.  387,
388),  Bolivien  §  372  Anm.  3  d.  W.  —
Der  Meistbegünst.  Vtr.  mit  dem  Britischen
  Reiche,  der  —  doa  dieses  keine
Schutzzölle  erhebt  Anm.  6  —  nur  den  engl.
Kolon.  gegenüb.  Bedeut.  hat,  ist  außer
Kraft  getreten  Bek.  31.  Juli  98.  Der
Bundesrat  hat  diesen  Ländern  auf  Grund
der  ihm  bis  31.  Dez.  13  erteilten  Ermächtigung
  bis  auf  weiteres  das  Meistbegünstigungsrecht
  zugestanden  G.  20  u.  Bek.
23.  Dezember  11  (RB.  975),  besonderes
Abk.  mit  Kanada  Bek.  24.  Februar  10