XI

Seitliche  Ubersicht  des  Jahrganges  1916.

 

Datum

des  Gesetzes

usw.

zu

Berlin

Ausgegeben

Inhalt

Nr.

des

Stückes

Nr.

des

Gesetzes

Scite

 

1916

30.  Juni

Juli

1916
29.  Aug.

20

 

 

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihung
  des  Enteignungsrechts  an  das
Rheinisch-Westfälische  Elektrizitäts.
werk,  Aktiengesellschaft  in  Essen  a.  R.,
zum  Bau  nachstehender  Starkstromleitungen
(100000  Voltleitungen)

1.  von  dem  Kraftwerk  auf  der  Braunkohlen-Krube
  Vereinigte  Ville  im  Landkreise  Cöln
bis  zu  der  bei  Troisdorf  (Oberlar)  im
Siegkreise  zu  errichtenden  Haupt-Schaltund
  Umformungsstelle,

2.  von  der  Haupt-Schalt=  und  Umformungs.
stelle  bei  Osterath  im  Landkreise  Crefeld
nach  einer  bei  Ratingen  im  Landkreise
Düsseldorf  zu  errichtenden  Haupt-Schaltund
  Umformungsstelle,

3.  von  der  Haupt--Schalt=  und  Umformungsstelle
  bei  Sanct  Tönis  im  Kreise  Kempen
über  Goch  und  Kleve  nach  Emmerich,

und  zwar  für  die  Leitung  zu  1  in  ken  Landkreisen
  Cöln,  Bonn  und  im  Siegkreise,  zu  2
in  den  Landkreisen  Crefeld  und  Oüsseldorf,
zu  3  in  den  Kreisen  Kempen,  Geldern,  Kleve
und  Rees.

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihung
  des  Enteignungsrechts  an  die
Stadtgemeinde  Berlin  zur  bebauungsplanmäßigen
  Freilegung  des  Südufers.

Gesetz,  betr.  die  Erhöhung  der  Quschläge  zur
Einkommensteuer  und  zur  Ergänzungssteuer.


Allerh.  Erlaß,  betr.  Bau  und  Betrieb  der  in  dem
Gesetze  vom  17.  April  1916  vorgesehenen  neuen
Eisenbahnlinien  usw.

Bekanntmachung,  betr.  die  Genehmigung  der
Notverordnung  vom  11.  Dezember  1915  über
die  Anderung  der  Verordnung,  betr.  die  Förderung
  des  Wiederaufbaues  der  durch  den
Krieg  zerstörten  Ortschaften  in  der  Provinz
Ostpreußen,  vom  19.  Jannar  1915  durch
die  beiden  Häuser  des  Landtags.

 

 

 

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Nr.  5

109—110

113—11.1

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