Titel V. Aufwand für Volksschulen. 88 62. 175
Anderung mit § 62 des inzwischen ergangenen E.II.G. vom 13. Mai 1892 in Einklang
gebracht, worauf die Stenerdirektion mit Verfügung vom 23. März 1893 Nr. 5771
Weisung an die Großh. Stenerkommissäre dahin erlicß:
Die Steuerkapitalien des hisher dem Schuldienste gewidmeten Vermögens
sind auf die „Schuldienste“ zu katastrieren, wobei in dem Katastor
und Steuerregister die gemäss § 54, 62 Absatz 1 und 83 Absatz 3 E. U.G.
zur Zahlung der Stenern rerpflichtete (lemeinde als Steuerzahlerin zu
bezeichnen ist.
In dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Vermögenssteuer (Landtag
von 1899 1900), war für landwirtschaftlich benntzte Grundstücke, welche einem Volksschuldienste
gewidmet sind, Befreiung von der Veranlagung zur Vermögeussteuer
nicht vorgesehen. Die Gemeinde hätte somit nach eingetretener Wirksamkeit eines dem
Entwurf entsprechenden Gesetzes die Vermögensstener von dem in landwirtschaftlichen
Grundstücken bestehenden Vermögen des Schuldienstes zu entrichten, wie auch die Ver
mögensstener von den für den Schuldienst gewidmeten Grundstücken, die Eigentum
der Gemeinde selbst sind. Damit steht im Einklang, daß das — die Einführung
einer Vermögensstener anstelle der bisherigen Grund= und Hänsersteuer vorbereitende
— Gesetz vom 9. August 1900, die Einschätzung der Grundstücke und Gebäude betreffend
(Ges. und V.-Bl., 1900. S. 887) landwirtschaftlich benützte Grundstücke,
welche einen Volksschuldienste gewidmet sind, von der Veranlagurg (zur Vermögenssteuer)
nicht ausgenommen hat (§ 13 des angef. Gesetzes).
Von der Kapitalrentensteuer waren die einem Volksschuldienste gewidmeten
Kapitalien („Schulpfründkapitalien“) schon nach dem Kapitalrentensteuergesetz
vom 29. Juni 1874 (Ges. und V. Bl., 1874, S. 361) frei zu lassen, da Art. 5
dieses Gesetzes als befreit von der Kapitalrentenstener erklärt:
3. — — öffentliche Anstalten. wolche für den Unterricht be-Sstimmt
sind.
Gleichwohl hatte die Vollzugsverordnung zum Kapvitalrentensteuergesetz vom
6. März 1886 (Ges. und V.-Bl., 1886, S. 49) in § 18 Absatz 3 und 4 verfügt:
Die Zinsen, welche der Nutzniesser eines Kapitals aus diesem
Dezicht, sind in ihrem vollen Betrag zu verstenern. Dies gilt namentlich
auch von deoen Zinserträgnissen, wolche — — Schullehrer — — vom
Kapitalvermögen ihres Dienstes empfangen.
Erst die Verordnung des Ministeriums der Finanzen vom 17. März 1893
(Ges. und V. Bl., 1893, S. 37) hat durch entsprechende Anderung der V.O. vom
6. März 1886 die Befreinng der Schulpfründkapitalien von der Kapitalrenteunsteuer
anerkannt. Gleiche Befreinng war in dem Cntwurf eines Gesetzes betreffend
die Erhebung einer Vermögensstener (5 66, 2) in Ansehung des Kapitalvermögens
der „öffentlichen Unterrichtsanstalten und Schulfonds“ vorgesehen.
Gemeindeumlagen (neben jenen aus dem Einkommensteneranschlag)
hatten die Lehrer an Volksschulen schon vor dem 1. Mai 1892 weder aus dem
Grundsteueranschlag der Beinutzungsgüter, noch aus dem Kapitalrentensteuerkavital
des Schuldienstes zu entrichten #Gemeindeordunung, § 81 Ziffer 8 — pgl. Zusatz 2
zu § 54 E.U. G., oben S. 154).
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