—  288  —

v.  SYBEL  meinte,  nur  an  dieser  oder  jener  Stelle,  sondern  überall.“  —  Gerade
das  Verhältnis,  dass  das  Präsidium  ein  preussisches  Sonderrecht  ist,  nennt
SEYDEL  ein  starkes  Kennzeichen  des  Staatenbundes.  Dass  vor  SeYper's  Kritik
die  in  der  jüngsten  staatsrechtlichen  Litteratur  mehrmals  aufgestellten  Behauptungen
  über  ein  kaiserliches  Veto,  eine  kaiserliche  Gesetzgebungsinitiative,
  über  ein  kaiserliches  Recht  zur  Schaffung  eines  Reichsadels  etc.  nicht
bestehen  können  —  „staatsrechtliche,  aber  auch  politische  Thorheiten,  wie
sie  nur  in  der  Studierstube  ausgeheckt  werden“  (vgl.  kritische  Vierteljahrsschrift
  für  Gesetzgebung  etc.  1896  S.  590  u.  ff.)  —  mag  nebenbei  erwähnt
werden.

Es  würde  den  gesteckten  Rahmen  überschreiten,  wenn  wir  —  ganz  abgesehen
  von  wichtigen  Detailfragen  —  SeyYpEv’s  Darstellung  der  eigenartigen
Stellung  des  Reichskanzlers,  welcher  der  preussischen  Staatsregierung  angehören
  müsse,  den  Abschnitt  „Die  Forderung  von  Reichsministerien  und  deren
Unvereinbarkeit  mit  der  Reichsverfassung*  —  SEYDEL  hält  die  Errichtung
eines  Reichsministeriums  theoretisch  mit  der  Souveränität  der  Bundesglieder
  vereinbar,  worin  wir  nicht  ganz  zustimmen  können  —,  die  Darlegung
über  das  Gesetzgebungs-  und  Verordnungsrecht  des  Reiches  etc.  hier  erörtern
wollten.  Häne,  LABAnD  u.  a,  werden  sich  in  ihren  Systemen  des  deutschen
Staatsrechtes  eingehend  mit  SEYDEL  auseinandersetzen  müssen;  wir  glauben,
dass  sie,  sofern  sie  nicht  die  Souveränetät  aus  dem  Staatsbegriffe  eliminieren,
SEYDEL’s  staatsrechtliche  Konstruktion  nicht  widerlegen  werden.  Möge
SErDEL’s  Kommentar  (vorerst  Art.  1—32  umfassend)  zur  grösseren  Annäherung
  der  Staatsrechtswissenschaft  an  die  Thatsachen  und  an  die  Urteile  der
Politiker  und  Historiker  beitragen.

Augsburg.  Grassmann.

Dr.  phil.  Albert  v.  Ruville,  Das  Deutsche  Reich  ein  monarchischer
Einheitsstaat.  Beweis  für  den  staatsrechtlichen  Zusammenhang
zwischen  altem  und  neuem  Reich.  Berlin,  J.  Guttentag,  1894.  Gr.  8.
VI  und  294  S.  6  Mk.

Das  vorliegende  Buch  entwickelt  in  der  Hauptsache  folgenden  Gedankengang.
  Indem  Franz  II.  im  Jahre  1806  die  Kaiserwürde  niederlegte,  vollzog
er  einen  rein  persönlichen  Akt,  welcher  auf  das  Fortbestehen  des  Reiches
‘keinen  Einfluss  hatte.  Auch  dass  die  Fürsten  sich  diesem  Akte  gegenüber
schweigend  verhielten  und  insbesondere  keine  Neuwahl  vornahmen,  ändert  an
der  Thatsache  nichts,  dass  das  Reich  nach  wie  vor  rechtlich  bestehen  blieb.
In  der  That  suchte  man,  sobald  sich  die  Möglichkeit  einer  Fürstenversammlung
bot  (Wiener  Kongress),  das  Reich  auch  in  äusserer  Gestalt  wiederherzustellen.
Nur  gelang  diese  Wiederherstellung  zunächst  nicht,  und  man  begnügte  sich
damals  mit  der  Konstituirung  eines  Fürstenbundes,  wie  er  dem  Reichsrecht
nicht  widersprach  und  auch  auf  dem  Boden  des  alten  Reichs  vorgekommen
war.  Alles  dieses  bedeutete  keinerlei  staatsrechtliche  Verschiebung.  Eine