Full text : Preußische Gesetzsammlung. 1915. (106)

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1915.

 

Datum

des  Gesetzes

usw.

zu
Berlin

Ausgegeben

——

JInhalt

Nr.

des

Stückes

Nr.

des

Gesetzes

Seite

 

1915

23.  Aug.

26.

1915

30.  Sept.

.Aug.

6.  Sept.

10.

10.

10.

 

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  An.-wendung
  des  Enteignungsverfahrens  bei
dem  von  der  Staatsbauverwaltung  auszuführenden
  Ausbau  des  sogenannten  Dahme-Umflutkanals
  zwischen  Leibsch  und  dem
Streganzer  See  als  Schiffahrtsstraße.

Verordnung  wegen  Abänderung  der  Verordnung
vom  15.  November  1899,  betr.  das  Verwaltungszwangsverfahren
  wegen  Beitreibung
  von  Geldbeträgen.

Crlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  Anwendung  des
vereinfachten  Enteignungsverfahrens
bei  der  von  der  Reichsmarineverwaltung
auszuführenden  Herstellung  eines  Schießplatzes
  auf  dem  Gelande  der  Gemeinde
Altenwalde  bei  Curhaven.

Erlaß  des  Staateministeriums,  betr.  die  Verleihung
  des  Enteignungsrechts  an  die
Friedrich  Krupp  Aktiengesellschaft  in
Essen  zur  Erweiterung  der  Kruppschen  Geschoßpressercianlagen
  (Preßbau  III)  und  Verlegung
  der  zugehbrigen  Eisenbahngleise.

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  Anwendungdes
vereinfachten  Enteignungsverfahrens
bei  der  Herrichtung  des  von  den  Eisenbahnanlagen
  umschlossenen  Teiles  des  Südfrontgeländes
  im  Weichbilde  der  Stadt  Königsberg
  i.  Pr.  als  Industriegelände.

Verordnung  über  die  Verlängerung  der  Amtsdauer
  der  Handelskammermitglieder.

Verordnung,  betr.  die  Wiederberstellung  der  gelegentlich
  des  russischen  Einfalls  zerstörten  oder
abhanden  gekommenen  Grundbuchblätter
des  Amtsgerichts  in  Wischwill.

Verordnung,  betr.  die  Wiederherstellung  der  gelegentlich
  des  russischen  Einfalls  zerstörten  oder
abhanden  gekommenen  Grundbücher  der
Amtsgerichte  in  Arys,  Bialla,  Johannisburg,
  Lyck,  Marggrabowa,  Pillkallen
und  Stallupönen.

 

 

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