Die Einnahmen der politischen Gemeinden. b) Steuern 33
leistungen darin geordnet. Positiv materiell rechtlich ist in den Gemeindeordnungen
in der Hauptsache nur ganz allgemein verfügt, daß
jedes Gemeindemitglied zu den Gemeindelasten ‚verhältnismäßig‘ beizutragen
hat, und daß ein Gewerbebetrieb, der ständig an mehreren
Ortschaften stattfindet, in jedem dieser Orte „verhältnismäßig“ herangezogen
werden kann. Endlich ordnet die Landgemeindeordnung an,
daß bei Geldanlagen sowohl das Einkommen vom Grundbesitz als
auch das aus andern Quellen in „angemessener Weise‘ zu berücksichtigen
ist.
Wie nun gegenwärtig die Steuerverhältnisse in den 6 in nähere
Betrachtung gezogenen Städten liegen, möge zunächst folgende tabellarische
Übersicht kurz darstellen:
Direkte Steuern Indirekte Steuern .
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Bautzen + + 444444 ++ Hl ++
Chemitz 4 + - + ++4++- +++ H+ +
Dresden IH +4 + Hr tt terre rt
Leipig |+,+ — + +++, +i- —|+ + +14! +1
A a BE Er EEE
Pan ++ ++++- +++ +
—+ bedeutet das Vorhandensein der betreffenden Steuer, — das Gegenteil.
Aus vorstehendem sehen wir, daß Eıinkommensteuern, Hundesteuern,
Nachtigallensteuern, Wanderlagersteuern, Fischkartenabgaben,
Lustbarkeitssteuern, Besitzveränderungsabgaben, Wertzuwachssteuern,
Schulanlagen und Kirchensteuern in jeder dieser 6 Städte erhoben werden.
Besonders durch die Wertzuwachssteuer, von welcher das Reich
den Gemeinden einen beträchtlichen Teil, nämlich 40% des Ertrags,
überläßt und zu welcher es noch durch Landesgesetzgebung Zuschläge
gestattet (vgl. Reichsges. vom 14.Febr. 1911 und sächs. Ausführungsverordn.
vom 29.März 1911), entstehen den Städten Einnahmen von
nicht geringer Bedeutung. Grundsteuern finden wir in Bautzen, Chemnitz,
Dresden, Leipzig und Zwickau. Biersteuern erheben Bautzen,
Chemnitz, Dresden, Plauen und Leipzig, letztere erst seit 1. April
1912. Ferner haben Dresden und Zwickau eine Bürger- und Einwohnersteuer.
Chemnitz und Dresden erheben Steuern auf den Gewerbebetrieb
im Umherfahren, Bautzen und Zwickau eine Gastwirtschafts-
oder Schankgewerbesteuer, und in Bautzen und Dresden finden
wir Verbrauchssteuern auf das Fleisch von Wild, Geflügel und Fischen.
Liebers: Die Finanzen 8