Full text : Verhandlungen des Reichstags. 314. Band. (314)

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Reichstag.  —  Sachregister.

 

 

Eisenindustrie  (Fortsetzung).

2.  Lage.

Leistungen  im  Kriege;  Interesse  an  der  Fortsetzung
desselben:  Bd.  307,  60.  Sitz.  S.  1537B,  1547  B.

Produktion,  Steigerung,  Reduzierung  während  der
Uebergangszeit:  Bd.  311,  144.  Sitz.  S.  4504B,
4518  A.

Beeinflussung  der  Preisgestaltung  durch  das  Reich:
Bd.  312,  156.  Sitz.  S.  4889  A.

Frage  des  Wettbewerbs  der  englischen  und  amerikanischen
  Industrie  nach  dem  Kriege:  Bd.  307,
50.  Sitz.  S.  1139  A.

Siehe  auch  „Industrie".

Eisenmünzen  siehe  „Kriegsfinanzpolitik“  unter  A  8.

Eisernes  Kreuz.

Verleihung  an  Kämpfer  und  Nichtkämpfer,  Uebergehungen
bei  Versetzungen;  Kenntlichmachung  des  Kreuzes  für

Kämpfer:

Bd.  309,  101.  Sitz.  S.  3076D.

Bd.  310,  102.  Sitz.  S.  3110  A,  3121B,  31310D.
110.  Sitz.  S.  3458D.

Bd.  312,  172.  Sitz.  S.  5396  A.  5406  D.

Bd.  313,  173.  Sitz.  S.  5416  A,  5420  C.
174.  Sitz.  S.  5477B,  5480  D.
175.  Sitz.  S.  5502B.
184.  Sitz.  S.  5810  C,  5811  A,  5815D,

5818C.

Verleihung  des  Eisernen  Kreuzes  I.  Klasse  an  Nichtkämpfer
(Schauspieler):  Bd.  313,  174.  Sitz.  S.  5480  D.

Elbing.  Ausstand  in  der  Schichauwerft  in  Elbing.  Harte
Strafen  für  Ausständige:  Bd.  311,  134.  Sitz.  S.  4169  D.

Elektrische  Maschinen  siehe  „Kriegswirtschaft“  unter  II  85.

Elektrizität,  Verbrauchsregelung,  Preise  siehe  „Kriegswirtschaft“
  unter  II  86.

Elektrizitätsmonopol:
Bd.  309,  82.  Sitz.  S.  2362  B.
83.  Sitz.  S.  23960.

Elsaß-Lothringen.
1.  Ausbürgerungen.

Anfrage  Dr.  Haegy,  Thiemann  (Gebweiler),  Hauß,
Windeck:  Auf  Grund  des  §  27  des  Reichs=  und
Staatsangehörigkeitsgesetzes  vom  22.  Juli  1913
sind  rund  7000  elsaß-lothringische  Staatsangehörige
ausgebürgert  worden,  weil  sie  der  angeordneten
Aufforderung  zur  Rückkehr  nicht  Folge  geleistet
haben.  Das  Vermögen  der  Ausgebürgerten  verfällt
  der  Zwangsverwaltung  und  der  Liquddation.

Unter  den  Ausgebürgerten  befinden  sich  Männer
und  Frauen,  die  vom  Kriege  überrascht  worden
sind  in  Aufenthalt  in  Frankreich  oder  innerhalb
des  seit  den  ersten  Tagen  des  August  1914  vom
Feinde  besetzten  elsässischen  Gebiets,  und  welche
nun  dort  zurückgehalten  werden.

Auf  den  Ausbürgerungslisten  stehen  Leute,  die
vor  Kriegsausbruch  in  der  Schweiz  waren  und
dort  geblieben  sind,  um  sich  den  Fährnissen  im
Operationsgebiet  zu  entziehen,  auch  Leute,  die
nach  Kriegsausbruch  aus  Gesundheitsrücksichten  mit
Erlaubnis  der  bürgerlichen  und  militärischen  Behörden
  nach  der  Schweiz  gegangen  sind  und  sich
dort  auf  neutralem  Gebiet  aufhalten.

Ist  die  Aufforderung  zur  Rückkehr  in  der  gebotenen
  formellen  Weise  an  sie  ergangen  oder
ihnen  auch  nur  unzweifelhaft  zur  Kenntnis  gelangt?

Was  gedenkt  der  Herr  Reichskanzler  zu  tun,

 

Elsaß-Lothringen  (Fortsetzung).

um  den  schweren  Härten  entgegenzuwirken,  die  für

solche  Leute  aus  ihrer  Gleichstellung  mit  feindlichen

Ausländern  erwachsen  müssen?:  Bd.324,  Nr.  1661.
Schriftliche  Antwort:  Bd.  325,  Nr.  1892.

2.  Belagerungszustand.
a)  Handhabung,  allgemeine:

Bd.  307,  53.  Sitz.  S.  1242  A.
Bd.  308,  69.  Sitz.  S.  1891  D.

Interpellation  Albrecht  u.  Gen.:  Ist  dem
Herrn  Reichskanzler  bekannt,  daß  durch  Bestimmungen
  der  Militärbefehlshaber  in  Elsaß-Lothringen
  andauernd  gegen  die  elsaß-lothringische
  Verfassung,  gegen  das  Schutzhaftgesetz
und  gegen  die  Immunität  der  Reichstagsabgeordneten
  verstoßen  wird,  und  was  gedenkt
er  zu  tun,  um  diesem  Zustand  ein  Ende  zu
bereiten?:  Bd.  321,  Nr.  776.

Bd.  309,  101.  Sitz.  S.  3062  A.  —  Zusage
  der  Beantwortung.

Bd.  310,  109.  Sitz.  S.  3420  D.  (Antrag
Erzberger  auf  Ausschaltung  der  Interpellation
  aus  der  Etatsdebatte),  3425  A.
—  Angenommen.

Interpellation  Hauß  u.  Gen.:  1.  Gemäß
§  5  des  elsaß-lothringischen  Verfassungsgesetzes
ist  der  Landeshaushalts-Etat  alljährlich  durch
Gesetz  festzustellen.  Ist  dem  Herrn  Reichskanzler
  bekannt,  daß  dies  für  das  Rechnungsjahr
  1917  nicht  möglich  war,  weil  die  in
Betracht  kommende  Kommandostelle  den  Zusammentritt
  des  Landtags  für  Elsaß-Lothringen
verboten  hat?

2.  Seit  Erlaß  des  Schutzhaftgesetzes  sind
eine  beträchtliche  Anzahl  elsaß-lothringischer
Staatsbürger  aus  der  Haft  entlassen,  resp.  die
über  dieselben  verhängten  Aufenthaltsbeschränkungen
  aufgehoben  worden.  Ist  dem  Herrn
Reichskanzler  bekannt,  daß  die  militärischen
Kommandostellen  sich  trotzdem  in  den  meisten
Fällen  der  Rückkehr  der  Betreffenden  nach  Elsaß-Lothringen
  widersetzen?

3.  Der  Reichstag  hat  wiederholt  bekundet,
daß  die  Ausweisung  seines  Mitgliedes  Lérsque
aus  Elsaß-Lothringen  im  Widerspruch  zur
Verfassung  stehe.  Ist  dem  Herrn  Reichskanzler
bekannt,  daß  trotzdem  bis  heute  der  Ausweisungsbefehl
  nicht  aufgehoben  worden  ist?:
Bd.  321,  Nr.  779.

Bd.  309,  101.  Sitz.  S.  3062  A.  —  Zusage

  der  Beantwortung-Bd.

  310,  109.  Sitz.  S.  3420  D.  (Antrag
Erzberger  auf  Ausschaltung  der  Interpellation
  aus  der  Etatsdebatte),  3425  A.
—  Angenommen.  ·

Deportation  des  Abgeordneten  Lévsque  nach
Dramburg:  Bd.  309,  84.  Sitz.  S.  2430  A.
—,  Siehe  auch  nachstehend  unter  2e.

b)  Brief=  und  Telegrammverkehr.  Ueberwachung,
Handhabung  durch  die  Postüberwachungsstellen:
Bd.  307,  53.  Sitz.  S.  1243  C,  12460.
Bd.  311,  147.  Sitz.  S.  4623  D.
Bd.  312,  148.  Sitz.  S.  4647  C,
4661  0,  4663  .
Bd.  313,  174.  Sitz.  S.  54700.

—,  Beschlagnahme  von  Postsendungen  an  den
Abg.  Emmel:

Bd.  307,  53.  Sitz.  S.  1244  A.

54.  Sitz.  S.  1254B.

1.  Ausbürgerungen.

4658  B,.