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Reichstag. — Sachregister.
Eisenindustrie (Fortsetzung).
2. Lage.
Leistungen im Kriege; Interesse an der Fortsetzung
desselben: Bd. 307, 60. Sitz. S. 1537B, 1547 B.
Produktion, Steigerung, Reduzierung während der
Uebergangszeit: Bd. 311, 144. Sitz. S. 4504B,
4518 A.
Beeinflussung der Preisgestaltung durch das Reich:
Bd. 312, 156. Sitz. S. 4889 A.
Frage des Wettbewerbs der englischen und amerikanischen
Industrie nach dem Kriege: Bd. 307,
50. Sitz. S. 1139 A.
Siehe auch „Industrie".
Eisenmünzen siehe „Kriegsfinanzpolitik“ unter A 8.
Eisernes Kreuz.
Verleihung an Kämpfer und Nichtkämpfer, Uebergehungen
bei Versetzungen; Kenntlichmachung des Kreuzes für
Kämpfer:
Bd. 309, 101. Sitz. S. 3076D.
Bd. 310, 102. Sitz. S. 3110 A, 3121B, 31310D.
110. Sitz. S. 3458D.
Bd. 312, 172. Sitz. S. 5396 A. 5406 D.
Bd. 313, 173. Sitz. S. 5416 A, 5420 C.
174. Sitz. S. 5477B, 5480 D.
175. Sitz. S. 5502B.
184. Sitz. S. 5810 C, 5811 A, 5815D,
5818C.
Verleihung des Eisernen Kreuzes I. Klasse an Nichtkämpfer
(Schauspieler): Bd. 313, 174. Sitz. S. 5480 D.
Elbing. Ausstand in der Schichauwerft in Elbing. Harte
Strafen für Ausständige: Bd. 311, 134. Sitz. S. 4169 D.
Elektrische Maschinen siehe „Kriegswirtschaft“ unter II 85.
Elektrizität, Verbrauchsregelung, Preise siehe „Kriegswirtschaft“
unter II 86.
Elektrizitätsmonopol:
Bd. 309, 82. Sitz. S. 2362 B.
83. Sitz. S. 23960.
Elsaß-Lothringen.
1. Ausbürgerungen.
Anfrage Dr. Haegy, Thiemann (Gebweiler), Hauß,
Windeck: Auf Grund des § 27 des Reichs= und
Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 22. Juli 1913
sind rund 7000 elsaß-lothringische Staatsangehörige
ausgebürgert worden, weil sie der angeordneten
Aufforderung zur Rückkehr nicht Folge geleistet
haben. Das Vermögen der Ausgebürgerten verfällt
der Zwangsverwaltung und der Liquddation.
Unter den Ausgebürgerten befinden sich Männer
und Frauen, die vom Kriege überrascht worden
sind in Aufenthalt in Frankreich oder innerhalb
des seit den ersten Tagen des August 1914 vom
Feinde besetzten elsässischen Gebiets, und welche
nun dort zurückgehalten werden.
Auf den Ausbürgerungslisten stehen Leute, die
vor Kriegsausbruch in der Schweiz waren und
dort geblieben sind, um sich den Fährnissen im
Operationsgebiet zu entziehen, auch Leute, die
nach Kriegsausbruch aus Gesundheitsrücksichten mit
Erlaubnis der bürgerlichen und militärischen Behörden
nach der Schweiz gegangen sind und sich
dort auf neutralem Gebiet aufhalten.
Ist die Aufforderung zur Rückkehr in der gebotenen
formellen Weise an sie ergangen oder
ihnen auch nur unzweifelhaft zur Kenntnis gelangt?
Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun,
Elsaß-Lothringen (Fortsetzung).
um den schweren Härten entgegenzuwirken, die für
solche Leute aus ihrer Gleichstellung mit feindlichen
Ausländern erwachsen müssen?: Bd.324, Nr. 1661.
Schriftliche Antwort: Bd. 325, Nr. 1892.
2. Belagerungszustand.
a) Handhabung, allgemeine:
Bd. 307, 53. Sitz. S. 1242 A.
Bd. 308, 69. Sitz. S. 1891 D.
Interpellation Albrecht u. Gen.: Ist dem
Herrn Reichskanzler bekannt, daß durch Bestimmungen
der Militärbefehlshaber in Elsaß-Lothringen
andauernd gegen die elsaß-lothringische
Verfassung, gegen das Schutzhaftgesetz
und gegen die Immunität der Reichstagsabgeordneten
verstoßen wird, und was gedenkt
er zu tun, um diesem Zustand ein Ende zu
bereiten?: Bd. 321, Nr. 776.
Bd. 309, 101. Sitz. S. 3062 A. — Zusage
der Beantwortung.
Bd. 310, 109. Sitz. S. 3420 D. (Antrag
Erzberger auf Ausschaltung der Interpellation
aus der Etatsdebatte), 3425 A.
— Angenommen.
Interpellation Hauß u. Gen.: 1. Gemäß
§ 5 des elsaß-lothringischen Verfassungsgesetzes
ist der Landeshaushalts-Etat alljährlich durch
Gesetz festzustellen. Ist dem Herrn Reichskanzler
bekannt, daß dies für das Rechnungsjahr
1917 nicht möglich war, weil die in
Betracht kommende Kommandostelle den Zusammentritt
des Landtags für Elsaß-Lothringen
verboten hat?
2. Seit Erlaß des Schutzhaftgesetzes sind
eine beträchtliche Anzahl elsaß-lothringischer
Staatsbürger aus der Haft entlassen, resp. die
über dieselben verhängten Aufenthaltsbeschränkungen
aufgehoben worden. Ist dem Herrn
Reichskanzler bekannt, daß die militärischen
Kommandostellen sich trotzdem in den meisten
Fällen der Rückkehr der Betreffenden nach Elsaß-Lothringen
widersetzen?
3. Der Reichstag hat wiederholt bekundet,
daß die Ausweisung seines Mitgliedes Lérsque
aus Elsaß-Lothringen im Widerspruch zur
Verfassung stehe. Ist dem Herrn Reichskanzler
bekannt, daß trotzdem bis heute der Ausweisungsbefehl
nicht aufgehoben worden ist?:
Bd. 321, Nr. 779.
Bd. 309, 101. Sitz. S. 3062 A. — Zusage
der Beantwortung-Bd.
310, 109. Sitz. S. 3420 D. (Antrag
Erzberger auf Ausschaltung der Interpellation
aus der Etatsdebatte), 3425 A.
— Angenommen. ·
Deportation des Abgeordneten Lévsque nach
Dramburg: Bd. 309, 84. Sitz. S. 2430 A.
—, Siehe auch nachstehend unter 2e.
b) Brief= und Telegrammverkehr. Ueberwachung,
Handhabung durch die Postüberwachungsstellen:
Bd. 307, 53. Sitz. S. 1243 C, 12460.
Bd. 311, 147. Sitz. S. 4623 D.
Bd. 312, 148. Sitz. S. 4647 C,
4661 0, 4663 .
Bd. 313, 174. Sitz. S. 54700.
—, Beschlagnahme von Postsendungen an den
Abg. Emmel:
Bd. 307, 53. Sitz. S. 1244 A.
54. Sitz. S. 1254B.
1. Ausbürgerungen.
4658 B,.