Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1823. (7)

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durch das Regulativ vom 24sten Oktober 1823 regulirt ist, bey welchem es auch ferner 
allenthalben, jedoch mit der Modisikation bewendet, daß vom isten Januar 1824 an bis 
auf Weiteres die den dortigen Branntwein-Brennern nach 8. 33 und §. 40 des nur ge- 
dachten Regulatives zugesicherte Exportations-Vergütung vom Branntwein 
ven 40 bis 4 Prozent Alkohol mit 11 pf. pro Berliner Quart 
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* 5o Prozent an mit . 13 
bestehet, bleibt die Einführung desselben in alle übrige bete des Stnatögebiethes mittelst 
gehöriger Passir-Scheine, gegen Entrichtung bloß des F. 1# des gegenwärtigen Regulatives 
festgesebten Konsumtions-Impostes vom inländischen Branntweine, nachgelassen, welcher Im- 
post als Ausnahme von der in demselben 5&. enthaltenen Bestimmung erst an dem Orte, wo 
er eingeführt wird, von dem Empfänger zu entrichten ist. 
. 3o. 
Das Impost-Regulativ vom 27sten November 1821 mit allen darin enthaltenen Vor- 
schriften jeder Art und in jeder Beziehung, nicht minder die demselben beygesügte Instruk- 
tion fuͤr die Impost--Einnehmer, bestehen ferner neben dem gegenwärtigen Regulative in 
allen Punkten, in welchen und so weit sie durch das letztere nicht ausdruͤcklich aufgehoben, 
oder abgeändert worden und damit noch *“ sind, in voller Krast und Gültigkeit. 
Da# Großherzogliche —i.d’*’*'kX diu ist als Ober-Steuerbehörde mit der 
Ausfährung des gegenwärtigen Regulatives beauftragt, und so ermächtiget als verpflichter, alle 
diejenigen weiteren Instruktlonen und Kontrolen zu ertheilen und anzuordnen, welche es zu 
gedeihlicher und zweckmäßiger Handhabung gegenwärtigen Regulatives überhaupt so- 
wohl, als insbesondere auch zu möglichster Sicherung des Impost-Ertrages, nach Maßgabe 
der Umstände, oder gemachter Erfahrungen, für nothwendig oder räthlich erachten wird. 
Urkundlich haben Wir gegenwärtigen Nachtrag zu dem Impost-Regulative vom 27sten 
November 1821 Höchsteigenhändig vollzogen, solchen mit Unsrer Nahmens-Unterschrift ver- 
sehen und befohlen, daß derselbe mit Unserm Gropherzgoglichen Staats-= Inssegel bedruckt 
und durch das Regierungs-Blatt zur Kenntusß und Nachachtung aller derjenigen, die fol. 
cher angehet, als ein vom u#sten Januar 1824 an göltiges Landeögeseh, gebracht werde. 
So geschehen und gegeben Weimar den tten 1 1/n 
L. S.) Carl gust. 
C. W. Freyherr von Fritsch. von e D. Schweitzer. 
Nachtrag zu dem Impost-Regulative vdt. Erust Möller. 
vom 27’ten November 1821.
	        
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