Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1885. (76)

—  294  —

g.  26.

Durch  Anfahrten  von  der  Straße  nach  den  an  derselben  belegenen  Grundstücken
  darf  der  Wasserabfluß  in  den  Straßengräben  und  Rinnsteinen  nicht
behindert  werden.

Heckthore,  Schlagbäume,  Pforten  u.  s.  w.  an  der  Straße  müssen,  wenn
sie  nicht  nach  innen  schlagen)  soweit  zurückgelegt  werden,  daß  sie  beim  Oeffnen
nicht  auf  die  Straße  reichen.  Ueberfahrten  oder  Brücken  über  die  Seitengräben
einer  Straße  dürfen  nur  mit  Genehmigung  des  zur  Unterhaltung  der  Straße
Verpflichteten  angelegt  werden.

C.  27.

In  die  Straßengräben  und  Rinnsteine  darf  nur  Grundwasser,  Niederschlagswasser
  und  Wasser  aus  Sammelgruben  (Schlammkisten),  welche  nach  Anweisung
der  Wegepolizeibehörde  eingerichtet  sind,  abgeleitet  werden.

G.  28.

Im  Falle  eines  Nothstandes  durch  Schneefall  sind  die  einer  Straße  anliegenden
  Gemeinden  verpflichtet,  Mannschaften  zur  Schneeräumung  zu  gestellen.
Den  Mannschaften  ist  für  diese  Arbeit  der  in  der  Gemeinde  übliche  Tagelohn  zu
entrichten.

Der  Kreisausschuß  bestimmt,  welche  Gemeinden  zur  Gestellung  von  Mannschaften
  für  die  einzelnen  Straßen  und  für  welche  Strecken  derselben  verpflichtet
sind,  wie  viele  Mannschaften  im  Höchstbetrage  jede  einzelne  Gemeinde  zu  gestellen
hat.  Derselbe  beschließt  auch  über  Beschwerden  bezüglich  der  Angemessenheit  des
zu  zahlenden  Tagelohns.

Gemeinden,  aus  welchen  Mannschaften  von  der  zur  Schneeräumung
requirirten  Anzahl  von  der  Arbeit  ausbleiben,  oder  sich  von  derselben  vor  ihrer
Entlassung  entfernen,  sind  die  durch  die  Beschaffung  anderweitiger  Arbeitskräfte
erwachsenen  Mehrkosten  zu  tragen  verpflichtet.

Titel  II.
Verkehr  auf  den  wichtigeren  Nebenwegen  und  Schutz  derselben.

KC.  29.

Auf  die  durch  das  Amtsblatt  der  Regierung  zu  Schleswig  bekannt  gemachten
wichtigeren  Nebenwege  finden  die  98.  2,  11  bis  27  gleichmäßige  Anwendung.

Diese  Wege  dürfen  für  den  Frachtverkehr  nur  insoweit  benutzt  werden,  als
dieselben  die  kürzeste  Verbindungslinie  zwischen  dem  Abgangs=  und  Bestimmungsort
oder  der  nächsten  dahin  führenden  Haupt=  oder  Nebenlandstraße  bilden.