AH  _Köppe,  Ar  beiter  schutzrecht.  13

———uiEREEDEUED  EREERHED—  m  un

 

 

ul
ER  EEE
ng  0  NEED  nn.  mm  EP  HE  a  nenne  gg  u  —  ern

EEE

I.

Die  Sonn-  und  Festtagsruhe  ıst,  wie  die  Geschichte  aller  Kulturvölker  beweist,
ein  allgemeines  Menschheitsbedürfnis.  Für  die  Arbeiter  ıst  sie,  zumal  bei  der  Länge  des  Arbeitstages
  und  der  häufigen  Über-  und  Nachtarbeit,  zunächst  zum  Zweckedesnotwendigen  Kräfteersatzes,
dann  aber  auch  um  der  berechtigten  Interessen  und  Bestrebungen  willen  geboten,  die  ausserhalb
seiner  Berufsarbeit  liegen,  also  der  rein  menschlichen:  so  die  religiösen,  staatsbürgerlichen,
familiären,  geselligen,  sportlichen,  Bildungsbestrebungen  usw.  Denn  die  Arbeit  ist  stets  nur  Mittel
zum  Zweck,  der  Mensch  aber  Selbstzweck.  Er  kann  daher  beanspruchen,  dass  er  nicht  in  ihr  aufzugehen
  braucht.  Nach  gleicher  Richtung  geht  aber  auch  das  Interesse  des  Arbeitgebers  an  leistungsfähigen
  und  intelligenten  Arbeitskräften  und  ebenso  das  Interesse  der  deutschen  Industrie,  angesichts
  des  immer  schärferen  und  schwierigeren  Wettbewerbs  auf  den  Weltmärkten  durch  überlegene
  Leistungen  zu  siegen.  Dies  zumal  da  unsere  Volkswirtschaft  die  enorm  gewachsene  Bevölkerung
  nur  auf  der  verbreiterten  Grundlage  einer  ausgedehnten  Exportindustrie  zu  ernähren  vermag.
  Anderseits  bestehen  berechtigte  Bedürfnisse  des  Lebens,  auch  auf  Seiten  der  Arbeiter  selbst,
die  auch  und  vielfach  sogar  gerade  an  Sonn-  und  Festtagen  Befriedigung  durch  gewerbliche
Arbeit  heischen  (Verkehrs-,  Erholungs-,  Nahrungsmittelgewerbe,  Darbietungen  der  Erbauung,
Bildung  usw.).  Ferner  kommen  in  Betracht  die  Gewerbe  mit  kontinuierlichem  Feuer  oder  sonst
nicht  unterbrechbarem  Betriebe,  die  Kampagne-  und  Saisonindustrien,  die  besonderen  Bedürfnisse
zu  Festzeiten,  in  Kur-  und  Badeorten  und  ähnliche  Verhältnisse.  Die  G.O.  bestimmt  daher  zwar,
dass  Arbeiter  zu  Arbeiten  an  solchen  Tagen  nicht  verpflichtet  werden  können,  und  verbietet  allgemein
  die  Sonn-  und  Festtagsarbeit  für  Fabrık-  und  fabrıkmässige  Betriebe,  lässt  aber  reichliche
Ausnahmen  sowohl  für@ewerbe  wie  für  einzelneBetriebe  zu,  über  die  teils  derBundesrat,  teils  die  zentralen,
  höheren  oder  unteren  Verwaltungsbehörden  zu  befinden  haben.  Sie  selbst  gestattet  allgemeine
Notarbeiten  bei  Betriebsstörungen  sowie  dıe  laufenden  Arbeiten  der  Bewachung,  Reinigung,  Instandhaltung
  usw.  Anderseits  dürfen  dıe  Landesgesetze  die  Sonn-  und  Festtagsarbeit  noch  mehr
einschränken  und  kann  das  Verbot  der  Beschäftigung  von  Arbeitern  an  solchen  Tagen  durch
Kaiserl.  Verordnung  mit  Zustimmung  des  Bundesrats  noch  weiter  ausgedehnt  werden.

Die  Zeugnisse,  die  der  Arbeiter  beim  Ausscheiden  aus  der  Arbeit  fordern  darf,  dürfen
keine  ıhn  kennzeichnenden  Merkmale  enthalten.

Das  Truckverbot  (truck-Tausch)  schliesst  den  alteingewurzelten  Missbrauch  aus,
die  Arbeiter  statt  in  Bargeld  in  Sachen  unter  Anrechnung  über  deren  wahren  Wert  zu  bezahlen.
Sie  müssen  in  Bargeld  bezahlt  werden;  Waren  dürfen  ihnen  nicht  kreditiert  werden.  Zuwiderhandlungen
  zıehen  Strafe  und  Nichtigkeit  der  Hingabe  an  Zahlungsstatt  wie  des  sie  zulassenden
Vertrages  nach  sıch,  Das  Gegebene  verfällt  zu  Gunsten  von  Arbeiterunterstützungskassen.  Forderungen
  für  kreditierte  Waren  können  in  keiner  Weise  geltend  gemacht  werden.  Nichtig  sind  auch
Verabredungen  über  die  Entnahme  von  Arbeiterbedürfnissen  aus  gewissen  Stellen  und  über  Verwendung
  des  Arbeitsverdienstes  zu  anderen  Zwecken  als  zu  Arbeiter-  und  Wohlfahrtseinrichtungen.
Lohnzahlungen  in  Schankstätten  sind  verboten.  Damit  das  Truckverbot  aber  nicht  Wohlfahrtseinrichtungen
  trifft,  sind  Zuwendungen  gewisser  Naturalien  und  Leistungen  ohne  Gewinnabsicht
und  nur  zum  Selbstkosten-  oder  ortsüblichen  Preise  in  Anrechnung  auf  den  Lohn  zugelassen,
ebenso  dıe  Verabfolgung  von  Stoffen  und  Werkzeugen  für  Akkordarbeiten.  Verwandte  Bestimmungen
  sınd  die,  welche  den  Akkordarbeitern  die  richtige  Ermittlung  des  von  ihnen  geschaffenen,
für  dıe  Lohnbestimmung  massgebenden  Arbeitsgquantums  sichern  sollen.  Dahin  gehört  namentlich
das  Verbot  des  „Wagennullens“  in  den  preussischen  Bergwerken.  „Ungenügend  oder  vorschriftswidrig
  beladene  Fördergefässe  müssen  insoweit  angerechnet  werden,  als  ihr  Inhalt  vorschriftsmässig
ist.  Geldstrafen  dafür  sind  nur  in  Form  beschränkter  Lohnabzüge  zulässige.  Von  den  Arbeitern
aus  Ihrer  Mitte  gewählte  Vertrauensmänner  überwachen  das  Kontrollverfahren.

Im  Interesse  jederzeitiger  Klarheit  der  Arbeiter  über  Leistung  und  Gegenleistung  darf  der
Bundesrat  für  bestimmte  Gewerbe  Lohnbücher  oder  Arbeitszettel  von  gewisser
gesetzlicher  Form  vorschreiben,  was  für  die  Kleider-  und  Wäschekonfektion  geschehen  ist.

Die  Pflicht  der  Unternehmer,  alle  Einrichtungen  herzustellen  und  zu  unterhalten,  die  nach
Beschaffenheit  des  Betriebes  und  der  Werkstättezum  Schutz  für  Leben  und  Gesund-