Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Uebersichten.  1806  —1883.  1781
Datum  Jah
der  Gesehe  ahr  ·
wererbn  Inhal  t.  hung  Seite
gen  2c.
1835.
14.  Nov.  Allerhöchste  Kabinets=  Order  wegen  Anfertigung  und  Ausgabe  neuer  Kassen.  An.136  169
weisungen.
28.  —  Allerhöchste  Kabinets.  Order  wegen  Verleihung  einer  Virilstimme  im  ersten  Standes  139  221
der  Provinzialstände  der  Mark  Brandenburg  und  der  Niederlausitz  an  den
Grafen  von  Solms.  Sonnewalde.
10.  Dez.  Vertrag  zwischen  den  zollvereinten  Staaten  und  dem  Herzogthum  Nassau  wegen936  126—140
Unschließung  des  letzteren  an  den  Gesammt-  Jollverein  der  ersten  Staaten.
28.  —  Allerhöchste  Kabinets  Order  über  die  Anwendbarkeit  der  die  Einrichtung  des  Kredit3  7
Instituts  für  Schlesien  betreffenden  Verordnung  vom  8.  Juni  1835  (Ges.
Samml.  Nr.  1619)  auf  die  Oberlausitz.
31./19.  Dez.  Deklaration  wegen  des  X  X.  Artikels  des  zu  Wien  am  1  1815  zwischenn  836  1—6
Preußen  und  Rußland  hinsichtlich  des  Herzogthums  Warschau  abgeschlossenen
Traktats  in  Beziehung  auf  die  gerichtliche  Entscheidung  von  Privatstreitigkeiten
über  die  von  der  Grenzlinie  durchschnittenen  Besitzungen.
31.  Dez.  Allerhõchste  Kabinets  ·  Order  wegen  Gleichstellung  des  Salzverkaufspreises  im  Kreise  1836  8
St.  Wendel.
1836.
16.  Sept.  Reglement,  den  Debit  der  Arzneiwaaren  betreffed  .  .  ...  1837  41—56
17.  Okt.  Allerhöchste  Kabinets.  Order,  betreffend  die  Genehmigung  des  vorstehenden  Reglements  1837  41
4.  Deg.  Regulativ,  die  Steuer-  und  Strafermäßigung  bei  dem  Gewerbebetriebe  im  Umher.37  14
Rehen  betreffend.
13.  —  Allerhöchste  Kabinets-Order  über  die  Beobachtung  der  mildernden  Bestimmungen  837  1
der  Is.  218  und  315  der  Konkurs-Ordnung  bei  allen  Exekutionen.
22.  —  Allerhöchste  Kabinets-Order,  betreffend  den  wegen  der  §§.  1  bis  16  Th.  II  Tit.  1991837  2
des  Allg.  Landrechts  entstandenen  Zweifel  über  die  Verpflichtung  der  Kommunen
zu  Unterstützungen  heimathloser  Armen.
31.  —  Allerhöchste  Kabinets-  Order,  mit  dem  Regulativ  vom  4.  Dezember  1836,  die  Steuer3  13
und  Strafermäßigung  bei  dem  Gewerbebetriebe  im  Umherziehen  betreffend.
31.  —  Vertrag  mit  dem  Großherzogthum  Oldenburg,  betreffend  die  Joll-  und  Handels8373—38
verhältnisse,  ingleichen  die  Besteuerung  der  inneren  Erzeugnisse  in  dem  Fürstenthum
  Birkenfeld.
31.  —  Tarif  zur  Erhebung  eines  Pflastergeldes  für  die  Stadt  Neuwidmdme  81837  150
1837.
21.  Aug.  Bestätigungs-Urkunde  für  die  Rheinische  Eisenbahngesellschaft,  nebßst  Statutenrn  855  38—59
10.  Sept.  Allerhöchste  Kabinets=  Order,  die  Fortschaffung  der  schädlichen  Fischwehre  in  der39  327
Havel  und  Spree  betreffend.
23.  —  Allerhöchste  Bestätigungs  =  Urkunde  für  das  Statut  der  Düsseldorf-  Elberselder!4  00—309
Eisenbahn  Gesellschaft  vom  19.  Juli  1837,  unter  Beifügung  diesetz  Statnts.
4.  Okt.  Genehmigungs=  Urkunde  der  in  dem  Protokoll  der  Nheinschifffahrts.  Central-Kom.  139  68

 

mission  vom  1.  August  1837  enthaltenen  fünf  neuen  Supplementar-=  Artikel
zur  Rheinschifffahrts-Akte  vom  31.  März  1831.