Full text : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1907. (48)

Das  Dertsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glirder.  (April  26./27.)  101

bemessung  und  Steigung  den  für  die  unmittelbaren  preußischen  Staatsbeamten
  geltenden  Pensions=  und  Reliktengesetzen.  Da  diese  letzteren  Gesetze
  mit  Wirkung  vom  1.  April  1907  ab  durch  die  zurzeit  dem  Landtage
ur  Beschlußfassung  vorliegenden  Novellen  abgeändert  werden  sollen,  erscheint
  es  notwendig,  diese  Abänderungen  von  dem  gleichen  Zeitpunkte  ab
auch  für  die  in  den  Ruhestand  tretenden  Lehrer  und  Lehrerinnen  an  den
öffentlichen  Volksschulen  sowie  für  die  Witwen  und  Waisen  der  Volksschullehrer
  in  Kraft  treten  zu  lassen.  Diesem  Behufe  sollen  die  vorstehenden
Gesetzentwürfe  dienen.  Sie  schließen  sich  eng  und  möglichst  wörtlich  an
die  Bestimmungen  der  Beamtenpensionsnovellen  an.  Die  Pension  soll
also  betragen  bei  zehn  Dienstjahren  3½0,  steigt  bis  zum  30.  Dienstjahr
um  ½%  und  von  da  ab  um  /120  des  Diensteinkommens.  Die  Hoöchstpension
  (45⅝0)  wird  mit  40  Dienstiahren  erreicht.  Die  Dienstzeit,  welche
vor  dem  Beginn  des  21.  Lebensjahres  fällt,  bleibt  außer  Berechnung,  die
Militärdienstzeit  nur,  soweit  sie  vor  dem  18.  Lebensjahre  liegt.  Die  Pension
wird  den  Hinterbliebenen  ein  Quartal  nach  dem  Tode  weiter  gezahlt.  Das
Witwengeld  soll  mindestens  pro  Jahr  300  4  betragen  und  den  Betrag
von  3500  4  nicht  übersteigen.

26.  April.  (Reichstagswahl.)  Bei  der  Ersatzwahl  in
Glauchau-Meerane  (Sachsen)  erhält  Molkenbuhr  (Soz.)  17  165,
Dr.  Clauß  (nl.)  12710  Stimmen.

26./27.  April.  (Preußisches  Abgeordnetenhaus.)  Dritte
Beratung  des  Kultusetats.  Fortbildungsschulen.

Es  wird  diskutiert  über  die  Niederlassung  der  Franziskaner  in
Borek  in  Oberschlesien,  die  Kultusminister  v.  Studt  gegen  Angriffe  des
Abg.  Voltz  (ul.)  in  Schutz  nimmt.  Polonisierungsbestrebungen  seien  von
ihnen  nicht  zu  befürchten.  Hierüber  kommt  es  zu  einem  scharfen  persönlichen
  Zusammenstoß  zwischen  dem  Minister  und  Abg.  Friedberg  (nl.).  —
Hierauf  verweist  das  Haus  mit  großer  Mehrheit  folgenden  freikonservativliberalen
  Antrag  an  die  Unterrichtskommission:  „die  Staatsregierung  zu
ersuchen,  im  Hinblick  auf  die  Untersuchungen,  die  der  Herr  Handelsminister
und  der  Deutsche  Verband  für  das  kaufmännische  Unterrichtswesen  über
die  Vorbildung  der  Fortbildungsschüler  angestellt  haben,  in  eine  allgemeine
Prüfung  der  Frage  einzutreten,  inwieweit  der  Volksschulunterricht  den  Ansorderungen
  des  Lebens  genügt,  auf  welche  Gründe  die  etwa  festzustellenden
Mängel  zurückzuführen  sind  und  welche  Maßregeln  zur  Beseitigung  dieser
Mängel  erforderlich  erscheinen,  und  die  Ergebnisse  dieser  Prüfung  dem
Abgeordnetenhause  in  einer  Deukschrift  mitzuteilen.“

April.  Deutschland,  England  und  Italien.

Aus  Anlaß  der  Mittelmeerreise  König  Eduards  wird  in  der  Presse
das  Bündnis  zwischen  Deutschland  und  Italien  besprochen  und  sein  Wert
angezweifelt.  Die  „Süddeutsche  Reichskorrespondenz“  tadelt  (offiziös)  diese
deutsch-italienischen  Preßfehden  und  schreibt.  „Sollten  die  Bewegungen  des
Königs  Eduard  im  Mittelmeer  im  Reichstag  noch  einen  Nachhall  finden,
so  ist  wohl  der  Wunsch  gerechtfertigt,  es  möge  von  keiner  Seite  und  durch
kein  Wort  der  Welt  abermals  das  Trugbild  eines  nervös  beunruhigten
Deutschland  vorgeführt  und  der  englischen  Presse  neuer  Stoff  zu  Leitartikeln
  mit  der  Ueberschrift  „Deutsche  Angst“  geboten  werden.  Den
Zeitungspolitikern,  die  in  demselben  Atem  ein  Recht  auf  Nervosität  und
Furchtlosigkeit  gegen  alles  in  der  Welt  proklamieren,  wird  es  ohnehin  niemand
  zu  Dank  machen.  Für  unser  Ansehen  im  Auslande  aber  kann  es

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