Das Dertsche Reich und seine einzelnen Glirder. (April 26./27.) 101
bemessung und Steigung den für die unmittelbaren preußischen Staatsbeamten
geltenden Pensions= und Reliktengesetzen. Da diese letzteren Gesetze
mit Wirkung vom 1. April 1907 ab durch die zurzeit dem Landtage
ur Beschlußfassung vorliegenden Novellen abgeändert werden sollen, erscheint
es notwendig, diese Abänderungen von dem gleichen Zeitpunkte ab
auch für die in den Ruhestand tretenden Lehrer und Lehrerinnen an den
öffentlichen Volksschulen sowie für die Witwen und Waisen der Volksschullehrer
in Kraft treten zu lassen. Diesem Behufe sollen die vorstehenden
Gesetzentwürfe dienen. Sie schließen sich eng und möglichst wörtlich an
die Bestimmungen der Beamtenpensionsnovellen an. Die Pension soll
also betragen bei zehn Dienstjahren 3½0, steigt bis zum 30. Dienstjahr
um ½% und von da ab um /120 des Diensteinkommens. Die Hoöchstpension
(45⅝0) wird mit 40 Dienstiahren erreicht. Die Dienstzeit, welche
vor dem Beginn des 21. Lebensjahres fällt, bleibt außer Berechnung, die
Militärdienstzeit nur, soweit sie vor dem 18. Lebensjahre liegt. Die Pension
wird den Hinterbliebenen ein Quartal nach dem Tode weiter gezahlt. Das
Witwengeld soll mindestens pro Jahr 300 4 betragen und den Betrag
von 3500 4 nicht übersteigen.
26. April. (Reichstagswahl.) Bei der Ersatzwahl in
Glauchau-Meerane (Sachsen) erhält Molkenbuhr (Soz.) 17 165,
Dr. Clauß (nl.) 12710 Stimmen.
26./27. April. (Preußisches Abgeordnetenhaus.) Dritte
Beratung des Kultusetats. Fortbildungsschulen.
Es wird diskutiert über die Niederlassung der Franziskaner in
Borek in Oberschlesien, die Kultusminister v. Studt gegen Angriffe des
Abg. Voltz (ul.) in Schutz nimmt. Polonisierungsbestrebungen seien von
ihnen nicht zu befürchten. Hierüber kommt es zu einem scharfen persönlichen
Zusammenstoß zwischen dem Minister und Abg. Friedberg (nl.). —
Hierauf verweist das Haus mit großer Mehrheit folgenden freikonservativliberalen
Antrag an die Unterrichtskommission: „die Staatsregierung zu
ersuchen, im Hinblick auf die Untersuchungen, die der Herr Handelsminister
und der Deutsche Verband für das kaufmännische Unterrichtswesen über
die Vorbildung der Fortbildungsschüler angestellt haben, in eine allgemeine
Prüfung der Frage einzutreten, inwieweit der Volksschulunterricht den Ansorderungen
des Lebens genügt, auf welche Gründe die etwa festzustellenden
Mängel zurückzuführen sind und welche Maßregeln zur Beseitigung dieser
Mängel erforderlich erscheinen, und die Ergebnisse dieser Prüfung dem
Abgeordnetenhause in einer Deukschrift mitzuteilen.“
April. Deutschland, England und Italien.
Aus Anlaß der Mittelmeerreise König Eduards wird in der Presse
das Bündnis zwischen Deutschland und Italien besprochen und sein Wert
angezweifelt. Die „Süddeutsche Reichskorrespondenz“ tadelt (offiziös) diese
deutsch-italienischen Preßfehden und schreibt. „Sollten die Bewegungen des
Königs Eduard im Mittelmeer im Reichstag noch einen Nachhall finden,
so ist wohl der Wunsch gerechtfertigt, es möge von keiner Seite und durch
kein Wort der Welt abermals das Trugbild eines nervös beunruhigten
Deutschland vorgeführt und der englischen Presse neuer Stoff zu Leitartikeln
mit der Ueberschrift „Deutsche Angst“ geboten werden. Den
Zeitungspolitikern, die in demselben Atem ein Recht auf Nervosität und
Furchtlosigkeit gegen alles in der Welt proklamieren, wird es ohnehin niemand
zu Dank machen. Für unser Ansehen im Auslande aber kann es
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