Volltext : Reichs-Gesetzblatt. 1896. (30)

Paßwesen.

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Verfügung,  betreffend  die  Verminderung  des  Eingangszolls  von  Oel.  270.
Orden.  Verleihung  des  Ordens  der  Württembergischen  Krone.  1.  71.  111.  169.

301.  379.  461.  501.  Desgl.  des  Friedrichs-Ordens.  1.  469.
zur  Annahme  fremder  Orden.  9.  149.  155.  261.  301.  328.  329.
461.  469.  483.  493.  601.

P.

241.  271.
Erlaubniß

559.  361.

Verfügung  in  Betreff  der  Ausstellung  von  Reisepässen  für  solche  Auswanderer,  welche

ihren  Weg  über  das  Königreich  Belgien  nehmen.  112.  Verfügung  in  Betreff  der  Ausstellung
  von  Pässen  für  die  nach  Ungarn  oder  Siebenbürgen  reisenden  Württembergischen
Unterthanen.  445.  Verfügung  in  Betreff  der  Ausstellung  von  Reisepässen  für  Handarbeiter
  und  Handwerksgesellen,  welche  sich  nach  Frankreich  begeben  wollen.  167.

Patente.  Verleihung-  eines  Patents  an  den  Ober-Feuerschauer  Ege  auf  eine  neue  Construktion

von  Circulir-Oefen.  3.  Desgl.  an  den  Mechaniker  Klingenmeyer  auf  eine  Maschine
zur  Fertigung  von  Schusterleisten.  55.  Desgl.  an  den  Kaufmann  Hopf  auf  eine  verbesserte
  Fassung  der  Stahlblätter  und  Stieckriethen  bei  Weberblättern  und  bei  den  Riethkästen
  für  Bortenmacher,  56.  Desgl.  an  den  Mechaniker  Orthlieb  auf  eine  Vorrichtung
  an  horizontalen  Spindel-Mostpressen.  56.  Deögl.  an  den  Lithographen  Leuttner
auf  ein  Verfahren  zur  Anwendung  des  farbigen  Steindrucks  auf  Baumwollstoffe  In  haltbaren
  Krappfarben.  69.  Deögl,  an  den  Hof-Instrumentenmacher  Schaufler  auf  Verbesserungen
  in  der  Construktion  des  Fagotts.  69.  Desgl.  an  den  Geometer  Killian
auf  eine  Straßenreinigungömaschine.  166.  Desgl.  an  Carl  Wilh.  Geißler  auf  die
Herstellung  von  transparenten  Bildern  nach  Art  von  Lithophanien  und  Glasgemälden.
146.  Desgl.  an  die  Direktion  der  Maschinen-Fabrik  und  Eisengießerei  in  Darmstadt  auf
eine  Maschine  zur  Enthäutung  der  Repssaamenkörner.  147.  Desgl.  an  den  Spenglermeister
  Bauer  auf  eine  Construktion  von  Kaffee=  und  Theemaschinen.  147.  Desgl.
an  die  Gebrüder  Palmer  auf  farbige  Reliefs  in  einer  neuen  Substanz  auf  Holz-JI-MA



waaren.  285.  Desgl.  an  den  Weingärtner  Berger  auf  eine  Obst

511.  Desgl.  an  den  Fabrikanten  v.  Seeger  auf  die  Vereitung  einer  farbigen  Mosaik.
  311.  Desgl.  an  die  Mechaniker  Eberbach  und  Vogt  auf  eine  Methode  der  Anwendung
der  Schraubenwalze  bei  Obstmahlmählen.  347.  Erlöschung  des  dem  Flaschner  Spri  nger
verliehenen  Patents  auf  Vorrichtungen  zur  Regulirung  des  Dochtes  an  Straßenlaternen.
68.  Desgl.  des  den  Condikoren  Mayer  und  Seitz  verliehenen  Patents  auf  eine  Methode,
  Bonbons  in  den  Formen  zu  glasiren.  100.  Desgl.  des  dem  Guillocheur  Keller
verliehenen  Patenk  auf  eine  Vorrichtung  zum  Aussetzen  der  Zündhütchen  auf  die  Pistons
der  Percussions-Feuerwaffen.  277.  Deögl.  des  dem  Orgelbauer  Walker  verliehenen  Patents
  auf  Verbesserungen  im  Bau  der  Windladen  bei  Orgeln,  279.  Deögl,  des  dem