Metadata : Handbuch des Völkerrechts Vierter Band. (4)

Kriegsverkündung  und  Kriegserklärung.  339

Aber  noch  1657  wurde  der  Krieg  in  derselben  Form  von  Schweden  an,  Däne  -
mark  in  Kopenhagen  erklärt.  —  2  überhaupt  Ward,  Enquiry  I.  ch.  9,  und
Twiss,  Law  of  nations  II.  p.

1)  So  von  Cocceius.

1)  Vgl.  Bynkershoek,  Feilitzsch,  Vattel,  Moser,  Klüber.  G.  F.
v.  Martens,  Vergé,  Pinheiro-Ferreira,  Pradier-Fodéré.  Berner,
Heffter,  Geffscken,  Bluntschli.  Calvo.  Wheaton,  Twiß,  Phillimore,
Holland  i.  d.  Revue  1878,  p.  177,  Halleck,  Rolin.  Jacquemyns  i.  d.  Revue
1870,  p.  656,  Brocher  i.  d.  Rerue  1872,  p.  401,  Feraud-  Girand,  Nys,
F.  v.  Martens.  Fiore,  Wildman,  v.  Holtzendorff.

16)  Beispiele  bei  Calvo  8  1664  (von  1588  bis  1816)  und  Férand.
Girand  p.  28  f.  (für  dieselbe  Zeit).  Auch  bei  Feilitsch  I.  c.  cap.  2  §  29  ff.
und  Cussy,  Phases  et  causes  célèbres  du  droil  maritime  des  nations,  I.,
p.  182,  362.

½)  So  noch  von  Französischer  Seite  beim  Ausbruch  des  1870er  Krieges
(einige  andere  Beispiele  bei  Féraud  ·  Giraud  p.  33)  und  dann  beim  letten
Russisch.  Türkischen  Kriege,  der  durch  eine  dem  Türkischen  Geschäftsträger  in
St.  Petersburg  übergebene  Kriegserklärung,  welcher  dann  ein  Manifest  des  Kaisers
von  Rußland  und  ein  Gegenmanifest  des  Sultaus  folgten,  erössnet  wurde.  Wenn
man  aber  mit  Recht  jene  neueste  Französische  Kriegserklärung  als  die  Wiederaufnahme
  eines  abgekommenen  Brauches  bezeichnet  hat  (Nolin=  Jacaquemyus
i.  d.  Revue  1870,  p.  656  unten),  so  zeigt  das,  wie  vollständig  die  Kriegserklärung
in  der  neuesten  Zeit  außer  Anwendung  gekommen  ist.

1%,  So  war  die  in  voriger  Note  hervorgehobene  Französische  Kriegserklärung,
welche  in  Gestalt  einer  Nole  durch  einen  Geschäftsträger  dem  Auswärtigen  Amt
in  Berlin  übergeben  wurde,  nichls  weniger  als  seierlich.  Aehnlich  die  dort  ebenfalls
erwähnte  Russische.  Vgl.  F.  v.  Martens  S.  488.

18)  Proclamation  des  Königs  von  Preußen  an  die  Französische  Bevölkerung
beim  Beginn  des  lepten  Deutsch  Französischen  Krieges.

*“7)  So  z.  B.  die  von  Gent  redigirten  Kriegsmanifeste  aus  der  Zeit  der
Napoleonischen  Kriege,  das  Preußische  von  1806,  die  Oesterreichischen  von  1809
und  1813.  Ueber  den  diesen  Manifesten  angemessenen  Ton  s.  Note  31  a.  E.

*I1)  So  wird  in  England  neuerdings  die  Kriegseröffnung  immer  durch  Königliche
  Proclamation  in  der  „London  Gazeite“  publicirt.

*)  Dieses  steht  mit  der  bedingten  oder  eventuellen  Kriegserklärung
im  Zusammenhange,  die  ebensalls  eine  zulässige  (Klüber,  Berner)  und  praktisch
geübte  Form  ist  (z.  B.  Oesterreichisches  Ultimalum  an  Sardinien  im  Jahre  1859).
Sie  unterscheidet  sich  von  der  einfachen,  den  Krieg  unbedingt  verkündigenden
Kriegserklärung  dadurch,  daß  sie  für  einen  bestimmten  Fall,  das  Eintreten  oder
Nichteintreten  eines  bestimmten  Ereignisses  geschieht.  Das  Ultimatum  erklärt
deshalb  den  Krieg.  falls  nicht  eine  bestimmte  Handlung  von  der  Gegenseite  vor.
genommen  oder  unterlassen  wird,  so  daß  der  Krieg  eröffnet  sein  soll  in  dem  Augen.
blicke,  in  welchem  die  (positive  oder  negative)  Handlung  oder  das  Ereigniß  ein.
tritt.  Demnach  ist  der  Krieg  eröffnet,  sobald  die  Bedingung  erfüllt  wird,  bezw.
die  Frist  abgelaufen  ist,  die,  wenn  in  diesem  Falle  auch  kurz,  naturgemäß  gewährt
werden  muß.  Natürlich  dürsen  Ultimatum  und  eventuelle  Kriegserklärung  nicht
zu  Täuschungen  und  Hinterhalten,  noch  gefährlichen  Hinziehungen  von  der  anderen
Seite  benutzt  werden  (Bluntschli  523,  526),  was  aber  wiederum  unter  andere
Gesichtspuncte  fällt.  Eine  bestimmte  Form  ist  auch  für  das  Ullimatum  nicht  vor.

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