Kriegsverkündung und Kriegserklärung. 339
Aber noch 1657 wurde der Krieg in derselben Form von Schweden an, Däne -
mark in Kopenhagen erklärt. — 2 überhaupt Ward, Enquiry I. ch. 9, und
Twiss, Law of nations II. p.
1) So von Cocceius.
1) Vgl. Bynkershoek, Feilitzsch, Vattel, Moser, Klüber. G. F.
v. Martens, Vergé, Pinheiro-Ferreira, Pradier-Fodéré. Berner,
Heffter, Geffscken, Bluntschli. Calvo. Wheaton, Twiß, Phillimore,
Holland i. d. Revue 1878, p. 177, Halleck, Rolin. Jacquemyns i. d. Revue
1870, p. 656, Brocher i. d. Rerue 1872, p. 401, Feraud- Girand, Nys,
F. v. Martens. Fiore, Wildman, v. Holtzendorff.
16) Beispiele bei Calvo 8 1664 (von 1588 bis 1816) und Férand.
Girand p. 28 f. (für dieselbe Zeit). Auch bei Feilitsch I. c. cap. 2 § 29 ff.
und Cussy, Phases et causes célèbres du droil maritime des nations, I.,
p. 182, 362.
½) So noch von Französischer Seite beim Ausbruch des 1870er Krieges
(einige andere Beispiele bei Féraud · Giraud p. 33) und dann beim letten
Russisch. Türkischen Kriege, der durch eine dem Türkischen Geschäftsträger in
St. Petersburg übergebene Kriegserklärung, welcher dann ein Manifest des Kaisers
von Rußland und ein Gegenmanifest des Sultaus folgten, erössnet wurde. Wenn
man aber mit Recht jene neueste Französische Kriegserklärung als die Wiederaufnahme
eines abgekommenen Brauches bezeichnet hat (Nolin= Jacaquemyus
i. d. Revue 1870, p. 656 unten), so zeigt das, wie vollständig die Kriegserklärung
in der neuesten Zeit außer Anwendung gekommen ist.
1%, So war die in voriger Note hervorgehobene Französische Kriegserklärung,
welche in Gestalt einer Nole durch einen Geschäftsträger dem Auswärtigen Amt
in Berlin übergeben wurde, nichls weniger als seierlich. Aehnlich die dort ebenfalls
erwähnte Russische. Vgl. F. v. Martens S. 488.
18) Proclamation des Königs von Preußen an die Französische Bevölkerung
beim Beginn des lepten Deutsch Französischen Krieges.
*“7) So z. B. die von Gent redigirten Kriegsmanifeste aus der Zeit der
Napoleonischen Kriege, das Preußische von 1806, die Oesterreichischen von 1809
und 1813. Ueber den diesen Manifesten angemessenen Ton s. Note 31 a. E.
*I1) So wird in England neuerdings die Kriegseröffnung immer durch Königliche
Proclamation in der „London Gazeite“ publicirt.
*) Dieses steht mit der bedingten oder eventuellen Kriegserklärung
im Zusammenhange, die ebensalls eine zulässige (Klüber, Berner) und praktisch
geübte Form ist (z. B. Oesterreichisches Ultimalum an Sardinien im Jahre 1859).
Sie unterscheidet sich von der einfachen, den Krieg unbedingt verkündigenden
Kriegserklärung dadurch, daß sie für einen bestimmten Fall, das Eintreten oder
Nichteintreten eines bestimmten Ereignisses geschieht. Das Ultimatum erklärt
deshalb den Krieg. falls nicht eine bestimmte Handlung von der Gegenseite vor.
genommen oder unterlassen wird, so daß der Krieg eröffnet sein soll in dem Augen.
blicke, in welchem die (positive oder negative) Handlung oder das Ereigniß ein.
tritt. Demnach ist der Krieg eröffnet, sobald die Bedingung erfüllt wird, bezw.
die Frist abgelaufen ist, die, wenn in diesem Falle auch kurz, naturgemäß gewährt
werden muß. Natürlich dürsen Ultimatum und eventuelle Kriegserklärung nicht
zu Täuschungen und Hinterhalten, noch gefährlichen Hinziehungen von der anderen
Seite benutzt werden (Bluntschli 523, 526), was aber wiederum unter andere
Gesichtspuncte fällt. Eine bestimmte Form ist auch für das Ullimatum nicht vor.
2