Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XLII. Band. (42)

Ergänzungsblatt  X  1.  42.  Jahrgang.
Dr.  S.  A.  Feuffert's

Blätter  für  Rechtsanvendung

zunächst  in  Bayern.

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JIn  halt  sst  Well  1  Abschn#tt  5  des  Strasgeseybuches  für

Abhandlungen  über  Cheil  1  Abschnitt  5  des  Strafgesetztuches
  für  das  deutsche  Reich.

VII.  Konkurrenz  besonderer  Strafarten
(concursus  poenarum  singularium).

A.  Zusammentreffen  von  Festungshaft  mit  Gefängnt
«  (§.87g  miit  zei##en  von.  #  m—xuti-  Gflängans

Wie  schon  in  Abhandlung  I1  bemerkt  wurde,
gibt  das  RStGB.  bei  Konkurrenz  dem  Kumulations-Prinzipe
  nur  da  Raum,  wo  dessen  Anwendung  zu
jenen  Erwägungen  und  Bedenken  keinen  Anlaß  bietet,
  welche  den  Gesetzgeber  zur  Aufstellung  seines
Hauptprinzipes  der  Exasperatlon  oder  der  Gesammtstrafe
  veranlaßten.  Mit  Rücksicht  darauf,  bezlehungsweise
  auf  den  Charakter  der  betreffenden  Strafarten
und  die  hieraus  abzunehmende  Verträglichkeit  ihrer
Verbüßung  neben  reinander  oder  neben  allen  übrigen
oder  blos  neben  besonderen  anderweltigen  Strafarten,
  wurden  denn  auch  die  Vorschriften  der  §§.  75,
77  und  78  dem  Grundsotze  der  Kumulation  unterstellt
  und  ist  zunächst  in  §.  75  bestimmt,  daß  beim
Zusammentreffen  von  Festungshaft  nur
mit  Gefängniß  auf  jede  dieser  Strafarten  gesondert
  zu  erkennen  sei.  Die  Motive  des  rev.  Entw.
S.  79  rechtfertigen  diese  Ausnahme  vom  Regelprinzipe
  durch  die  elgenthümliche  Natur  der  Festungs=Neue

  Folge  XXII.  Band.