Ergänzungsblatt X 1. 42. Jahrgang.
Dr. S. A. Feuffert's
Blätter für Rechtsanvendung
zunächst in Bayern.
It: ##
JIn halt sst Well 1 Abschn#tt 5 des Strasgeseybuches für
Abhandlungen über Cheil 1 Abschnitt 5 des Strafgesetztuches
für das deutsche Reich.
VII. Konkurrenz besonderer Strafarten
(concursus poenarum singularium).
A. Zusammentreffen von Festungshaft mit Gefängnt
« (§.87g miit zei##en von. # m—xuti- Gflängans
Wie schon in Abhandlung I1 bemerkt wurde,
gibt das RStGB. bei Konkurrenz dem Kumulations-Prinzipe
nur da Raum, wo dessen Anwendung zu
jenen Erwägungen und Bedenken keinen Anlaß bietet,
welche den Gesetzgeber zur Aufstellung seines
Hauptprinzipes der Exasperatlon oder der Gesammtstrafe
veranlaßten. Mit Rücksicht darauf, bezlehungsweise
auf den Charakter der betreffenden Strafarten
und die hieraus abzunehmende Verträglichkeit ihrer
Verbüßung neben reinander oder neben allen übrigen
oder blos neben besonderen anderweltigen Strafarten,
wurden denn auch die Vorschriften der §§. 75,
77 und 78 dem Grundsotze der Kumulation unterstellt
und ist zunächst in §. 75 bestimmt, daß beim
Zusammentreffen von Festungshaft nur
mit Gefängniß auf jede dieser Strafarten gesondert
zu erkennen sei. Die Motive des rev. Entw.
S. 79 rechtfertigen diese Ausnahme vom Regelprinzipe
durch die elgenthümliche Natur der Festungs=Neue
Folge XXII. Band.