52  Das  Deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (Februar  28.)

pellationen  über  Flußregulierungen  und  Kanalbauten.  Erklärungen

Buddes.

Abg.  v.  Arnim  (kons.)  bringt  folgende  Interpellation  ein:  „Beabsichtigt
  die  königliche  Staatsregierung  im  Haushaltsetat  für  1904  Mittel
in  angemessener  Höhe  zur  nachhaltigen  Beseitigung  dringender  Notstände
in  den  Stromgebieten,  namentlich  der  unteren  Oder,  Spree,  Havel  und
Elbe,  zu  fordern?“

Minister  der  öffentlichen  Arbeiten  Budde:  Die  kgl.  Staatsregierung
erkennt  das  Vorhandensein  eines  Notstandes  in  den  Gebieten  der  unteren
Oder,  der  Spree  und  der  Havel  nach  wie  vor  völlig  an.  Zur  Beseitigung
dieser  Mißstände  in  den  erwähnten  Stromgebieten,  insbesondere  zur  Verhinderung
  der  Hochwassergefahr,  zur  Förderung  anderer  Landeskulturinteressen,
  darunter  zur  Verbesserung  von  Schiffbarkeit  der  Flüsse  und  zur
Erhaltung  des  Stromlaufes  sind  von  der  Staatsregierung  bereits,  leider
aber  vergeblich,  die  erforderlichen  Mittel  in  dem  Jahre  1901  gefordert
worden.  Der  Wunsch  der  Interpellanten,  die  bestehenden  Notstände  tunlichst
  bald  beseitigt  zu  sehen,  wird  von  der  königlichen  Staatsregierung
durchaus  geteilt,  und  wir  hoffen  mit  den  Interpellanten,  daß  es  möglich
sein  wird,  für  das  Jahr  1904  entsprechende  Mittel  zur  Verfügung  stellen
zu  können.  Für  die  Unterelbe  war  in  der  wasserwirtschaftlichen  Vorlage
von  1901  eine  Forderung  nicht  enthalten.  Das  zur  Beseitigung  der  dort
bestehenden  Notstände  dringend  wünschenswerte  Projekt  ist  von  der  Regierung
  aufgestellt,  wird  aber,  da  es  gründlicher  Prüfung  bedarf  und  über
die  Zustimmung  der  Interessenten  verhandelt  werden  muß,  gesondert  zu
behandeln  sein.  (Beifall  rechts.)

In  der  Debatte  erwarten  die  Redner  der  Linken,  daß  die  Regierung
  eine  neue  Kanalvorlage  einbringe,  während  die  Konservativen  verlangen,
  daß  die  Flußregulierungen  ohne  Rücksicht  auf  neue  Kanäle  erfolgen
  sollen.

Abg.  Beumer  (nl.)  bringt  folgende  Interpellation  ein:  „Sind  die
Vorarbeiten  für  den  Bau  eines  Schiffahrtkanals  vom  Rhein  zum  Dortmund
  -  Ems-Kanal  durch  das  Emschertal  (als  Teilstrecke  des  Rhein—
Weser—Elbe-Kanals)  soweit  abgeschlossen,  daß  die  zu  wählende  Linienführung
  endgültig  feststeht?  —  Ist  die  königliche  Staatsregierung  für  diesen
Fall  bereit,  um  eine  abermalige,  die  wirtschaftlichen  Interessen  des  dortigen
  Industriegebiets  schädigende  Verschiebung  dieser  Linie  zu  vermeiden,
alsbald  und  wenn  möglich  noch  in  dieser  Tagung  mit  einer  Kreditforderung
  an  den  Landtag  heranzutreten,  um  den  Grunderwerb  für  die  projektierte
  Linie  zu  sichern?“

Minister  der  öffentlichen  Arbeiten  Budde:  Es  ist  bekannt,  daß  die
königliche  Staatsregierung  die  Ausführung  eines  Kanals  von  Dortmund
nach  dem  Rhein  durch  das  Emscher  Tal  als  Teilglied  eines  Rhein  —
Weser—Elbe-Kanals  für  notwendig  erachtet.  Ich  erkläre  namens  der
königlichen  Staatsregierung,  daß  sie  nach  wie  vor  an  dieser  Auffassung
endgültig  festhält.  (Beifall.)  Was  die  besondere  Frage  der  Interpellanten
anbetrifft,  ob  die  Vorarbeiten  für  diesen  Kanal  soweit  abgeschlossen  sind,
daß  die  Wahl  der  Linien  endgültig  feststeht,  so  muß  ich  mitteilen,  daß
diese  Feststellung  bis  heute  noch  nicht  hat  erfolgen  können,  denn  in  dem
in  Frage  stehenden  Gelände  schreitet  die  Bebauung  mit  großer  Schnelligkeit
  fort.  Es  sind  in  der  ursprünglich  geplanten  Trace  neuerdings  angelegt
  worden  ein  Hochofenwerk,  mehrere  Arbeiterkolonien  für  die  Zechen
und  viele  einzelne  Häuser.  Daher  habe  ich  eine  erneute  Prüfung  der
Linienführung  angeordnet,  die  zurzeit  noch  nicht  abgeschlossen  werden  konnte.