Zur Lehre vom Versäumnißurthell. 167
handelt, während das Urtheil in unserem Falle nominell
gegen einen Kläger geht.
Wenn im Gesetze die beiden Fälle, Versäumniß des
Klägers und Versäumniß des Beklagten ausgeschieden
sind, so konnte es dabei nur darauf ankommen, einmal
zu constatiren, daß es sowohl ein Versäumnißurtheil auf
Klageabweisung als auch ein solches auf Verurtheilung
gebe, sodann die für diese beiden Fälle verschiedenen
Voraussetzungen zu regeln. Dem-Richter muß
es überlassen bleiben, im einzelnen Falle die Frage zu
lösen, ob und unter welche Gesetzesregel derselbe einzureihen
ist.
5 296 gibt nun dem „Kläger“ das Recht, Versäumnißurtheil
gegen den „Beklagten“ zu nehmen.
Der regelmäßige Fall ist damit glatt getroffen, wo wirklich
der processual als Kläger Benannte gegen den im
Rechtsstreit als Beklagten Bezeichneten Versäumnißurtheil
verlangt. Unter § 296 kann aber nach Sinn
und Ausdrucksweise überhaupt jeder Fall eingereiht
werden, in welchem die erschienene Partei bestimmte
Thatsachen vorbringt und auf Grund derselben einen
durch Urtheil zu erledigenden Antrag stellt, welcher durch
jene Thatsachen gerechtfertigt wird und zu einer Verurtheilung
führt, mag nun der Antragsteller processual
Kläger, der nicht Erschienene Beklagte auch wirklich
heißen oder nicht. Es ist wohl denkbar, daß der Gesetzgeber
sich die Möglichkeit solcher Fälle nicht vor Augen
geführt und nur von der Vorstellung der regelmäßigen
Sachlage befangen die Worte „Kläger“ und „Beklagter“
gebraucht hot. Ein strictes Festhalten am Wortlaute des
Gesetzes führt aber nicht immer zum Ziel. Es hat darum
auch der rechtsanwendende Richter nicht blos die
Aufgabe, den Sinn zu ermitteln, welcher unmittelbar
aus den gebrauchten Worten hervorgeht, vielmehr allgemein
den Gedanken aufzusuchen, welcher hinter diesen
Worten verborgen liegt, gleichviel ob diese Thätigkeit
