242 Spauien. (Juli 5.—21.)
38 Abg.) unter dem Vorsitz des rechtsstehenden Senators Abadal zusammen.
Sie fassen folgende Beschlüsse: 1. Die Regierung um die sofortige
Einberufung der Cortes zu ersuchen, damit diese in ihrer Eigenschaft als
verfassunggebende Körperschaften über die Organisation des Staatswesens
und die Autonomie der Munizipien beraten und beschließen und die Militärfrage
sowie alle andern Probleme, die durch die gegenwärtige Lage für
das wirtschaftliche Leben Spaniens geschaffen worden sind und die nicht
aufgeschoben werden dürfen, sofort lösen können; 2. diesen Beschluß der
Regierung mitzuteilen und im Falle, daß diese die Cortes nicht sogleich
einberufe, alle span. Senatoren und Abg. zu einer außerordentlichen Versammlung
einzuladen, in der über die im vorstehenden Beschluß dargelegten
Punkte beraten werden und deren erste Sitzung gegebenenfalls in Barcelona
am 19. d. Mts. stattfinden soll. Die Regierung erklärt (am 8.) in ihrer
Antwort auf diese Beschlüsse, daß sie die Kammern einberufen werde.
wenn es äußere oder innere Umstände erheischen würden. Sie weise
die Unterstützung der verschiedenen parlamentarischen Fraktionen nicht zurück,
könne aber auf keine Weise zulassen, daß sich Personen ohne einen
verfassungsmäßigen Auftrag an Stelle der Regierung sexzten bei Ausübung
der Obliegenheiten, die sich diese für den ihr geeignet erscheinenden Augenblick
vollkommen vorbehalte. Die Zusammenberufung des Parlaments nach
Barcelona am 19. Juli verstoße gegen die verfassungsmäßige Gewalt des
Königs, die Kammern einzuberufen. Die Regierung vertraue daher, daß
die Anreger der Einberufung einen derartigen Versuch nicht erneuern werden.
Sollte sich diese Hoffnung nicht verwirklichen, so würde die Regierung ihre
Pflicht mit Festigkeit erfüllen. Die katal. Abg. richten daraufhin an den
Ministerpräsidenten Dato eine Botschaft, in der sie gegen die amtliche Anwortnote
auf die von den katal. Parlamentariern aufgestellten Forderungen
Stellung nehmen Sie wenden sich darin an die öffentliche Meinung Spaniens
und verlangen die Aufrechterhaltung der verfassungsmäßigen Bürgschaften.
Ministerpräsident Dato antwortet, es sei unmöglich gewesen, die Zusammenkunft
der Katalanen zu bewilligen. Die Ordnung müsse gewahrt
werden. Er wende sich an das vaterländische Gefühl der Katalanen, um sie
von ihren gegenwärtigen unerfüllbaren Plänen abzubringen.
Trotzdem tritt am 19. in Barcelona die geplante Versammlung, zu
der alle Senatoren und Abg. Spaniens geladen waren, zusammen. DToch
erweist sich diese Veranstaltung als ein Fehlschlag, da sich nur 13 Senatoren
und 55 Abg., kaum ein Sechstel der Mitglieder der Cortes, einfinden.
Außer den Regionalisten sind lediglich die radikalen Gruppen vertreten.
Die Kons. und Lib. halten sich fern. Die Versammlung selbst wird durch
die Polizei aufgelöst. In der Stadt kommt es zu verschiedenen Ruhestörungen,
doch wird die öffentliche Ordnung rasch wiederhergestellt. (S. auch 30. Okt.)7
5. Juli. Umbildung des Militärkabinetts.
Der König unterzeichnet ein Dekret, das seinem Militärkabinett
eine neue Grundlage gibt. Die zwölf Offiziere, die das Militärkabinett
bilden und bisher ihren Posten unbegrenzte Zeit innehatten, sollen künftig
alle vier Jahre wechseln. An Stelle des Generals Azaar wird Gencral
Huertas zum Chef des Militärkabinctts ernannt.
20. Juli. Der Ministerrat genehmigt einen Kredit von 442500 Pes.
um die Kosten der diplomat. Vertretung der Interessen der Kriegführenden
zu decken.
Al. Juli. Versenkung von Schiffen in span. Gewässern.
