Inhaltsverzeichnis : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1863. (47)

Entscheldungen  des  OLG.  München.  191

Rentamte,  in  dessen  Bezirk  dieselbe  stattfinden  soll,  anzuzeigen.
  Diese  Anzeige  hat  schriftlich  oder  zu  Protokoll
zu  geschehen  und  hat  Ort,  Tag  und  Stunde  des  Beginnes
  der  Versteigerung  zu  enthalten.  Dieser  Verpflichtung
  ist  der  Angeklagte  inhaltlich  der  thatsächlichen
Feststellungen  nachgekommen,  indem  er  schon  sub  prnes.
27.  Februar  1891  dem  k.  Rentamte  N.  schriftlich  zur  Anzeige
gebracht  hat,  daß  er  am  Montag  den  2.  März  1891,
Nachmittags  2  Uhr,  im  bezeichneten  Lokale  zu  N.  die  zur
fraglichen  Konkursmasse  gehörigen  Mobilien  versteigern
werde.  Damit  entfällt  die  Anwendbarkeit  der  in  Art.  230
enthaltenen  Strafvorschrift.  Deshalb,  weil  der  Angeklagte
  auch  noch  am  4.  März  1891  von  2  Uhr  Nachmittags
  an  im  nämlichen  Lokale  jene  zur  gleichen
Konkursmasse  gehörigen  Mobilien,  welche  er  am  2.  März
1891  wegen  Eintritts  der  Nachtzeit  nicht  mehr  hatte  versteigern
  können,  zum  Verstrich  brachte,  kann  die  Strafvorschrift
  nicht  zur  Anwendung  gelangen,  da  eben  der
Art.  225  nur  zur  Anzeige  des  Ortes,  des  Tages  und
der  Stunde  des  Beginnes  der  Versteigerung  verpflichtet,
  am  4.  März  1891  Nachmittags  2  Uhr  aber  die
Versteigerung  der  fraglichen  Konkursmasse  nicht  begonnen
hat,  sondern  nur  fortgesetzt  wurde.

Es  begegnet  die  Annahme  der  Strafkammer,  daß
die  am  2.  und  4.  März  1891  stattgehabten  Versteigerungen
nach  ihrem  Gegenstande,  Verlaufe,  nach  der  Art  ihrer
Behandlung  durch  den  Angeklagten  nur  eine  einheitliche
  Versteigerung  gewesen  sei,  wie  dies  aus  Form  und
Inhalt  der  Versteigerungsurkunde  hervorgehe,  da  nur
eine  einzige  „fortgesetzte“  Urkunde  errichtet,  am  Schlusse
derselben  der  Gesammterlös  konstatirt  und  ihr  die  rentamtliche
  Quittung  über  die  aus  dem  Gesammterlös  zu
zahlende  Gebühr  beigesetzt  und  so  dem  Rentamt  vorgelegt
  worden  sei,  auch  ursprünglich  die  Nothwendigkeiteiner
  Fortsetzung  der  Versteigerung  bei  der  an  sich  nicht