592  Wirtschaftspflege;  Bergbau.  8  332.
hundert  nahmen  die  Kaiser  und  demnächst  die  Landesherren  das  Blbaurecht
  als  Regal  in  Anspruch  (8  133),  und  aus  seiner  Ubertragung  auf
Privatpersonen  entwickelte  sich  die  allgemeine  Berechtigung,  auf  fremden
Grundstücken  nach  Bergerzeugnissen  (Fossilien)  zu  suchen  und  solche  auf
Grund  einer  Verleihung  zu  gewinnen  (Freierklärung  des  Bergbaues.  Mir
dem  Verschwinden  der  Regalität  verblieb  dem  Staate  neben  der  Verwaltung
  seiner  eigenen  Werke  nur  ein  Aussichtsrecht.  Beide  haben  bei  der
Eigentümlichkeit  dieses  Betriebes  ihre  besondere  Regelung  erfahren  (8  333
In  Preußen  ist  an  Stelle  der  verschiedenartigen  und  vielfach  überlebten
  Bestimmungen  ein  allgemeines  Berggesetz  getreten.)  Dieses  hat
den  Grundsatz  der  Regalität  verlassen  und  den  der  Bergbaufreiheit
mit  dem  Vorrecht  des  Finders  zur  Geltung  gebracht.  Daneben
läßt  es  eine  Überwachung  des  Betriebes  nur  aus  polizeilichen,  nicht  aus
wirtschaftlichen  Rücksichten  zu.  Der  Privatbergbau  ist  dadurch  zu  völliger
Selbständigkeit  gelangt.  —  Gegenstand  des  Berggesetzes  bilden  nur  die
volkswirtschaftlich  wichtigeren  Mineralien,  nämlich  Gold,  Silber,  Quecksilber,
  Eisen  (außer  Raseneisenerzen),  Blei,  Kupfer,  Zinn,  Zink,  Kobalt,
Nickel,  Arsenik,  Mangan,  Antimon  und  Schwefel,  gediegen  und  als  Erze;
Alaun  und  Vitriolerze;  Stein=  und  Braunkohle  und  Graphit;  Steinsalz,
Kali-,  Magnesia=  und  Borsalze  nebst  den  mit  diesen  auf  derselben  Lagerstätte
  vorkommenden  sogenannten  Abraumsalzen  und  die  Solquellen.  Die
Bergbaufreiheit  hat  dann  eine  erhebliche  Einschränkung  erfahren,  indem
das  Recht  zur  Auffindung  und  Gewinnung  dieser  Salze  und  —  abgesehen
von  den  Provinzen  Ostpreußen,  Brandenburg,  Pommern  und  Schleswig-Holstein
  —  auch  der  Steinkohle  auf  den  Staat  übertragen  worden  ist.
In  betreff  der  Salze  kann  er  das  Recht  auf  Private  übertragen  (in  der
Regel  gegen  Entgelt  und  auf  Zeit).  In  betreff  der  Steinkohle  soll
bis  auf  250  dem  Staate  vorbehaltene  Maximalfelder  die  Ordnung
der  Ubertragung  durch  Gesetz  erfolgen.?))  Einige  Bestimmungen  des

2)  Allg.  Berggesetz  24.  Juni  65
(GS.  705),  geänd.  durch  die  an  den  betreffenden
  Stellen  aufgeführten  Gesetze  9.
April  73,  24.  Juni  92,  20.  Sept.  99
Art.  37,  7.  Juli  02,  14.  Juli  05,  19.

Juni  06,  18.  Juni  07  und  28.
Juli  09.  Einf.  in  Schl.-Holstein  V.

12.  März  69  (GS.  453),  Lauenburg  G.

6.  Mai  68  (Wochenbl.  161),  Hannover

V.  8.  Mai  67  (G.  601),  Kurhessen,
Frankfurt  a.  M.  u.  die  vorm.  bayr.  Teile
V.  1.  Juni  67  (GS.  770),  Nassau  V.
22.  Feb.  67  (GS.  237),  i.  d.  vorm.
großh.  u.  landgräfl.  hess.  Teile  V.
22.  Feb.  67  (GS.  242)  u.  §  332  Anm.
1  d.  W.  Ebenso  hat  es  in  Waldeck  (V.
1.  Jan.  69  GS.  78)  und  in  verschiedene
andere  deutsche

 

Staaten  Eingang  gefunden,

  während  es  in  anderen  als  Vorbild
  gedient  hat  (Els.-Lothringen  G.  16.
Dez.  73).  Übersicht  der  betr.  Vorschr.
Druckf.  des  AbgHauses  05/6  Nr.  93.  —
Bearb.  v.  Arndt  (7.  Aufl.  Leipz.  11,,
Westhoff  u.  Schlüter  (3.  Aufl.  Berl.  13,
Klostermann  (6.  Aufl.  v.  Thielemann  Berl.
11  mit  Nachtr.).

)  BergG.  §  1,  1a#  u.  2  in  der  Fassung
des  G.  18.  Juni  0*  (GS.  119)  Art.  I,  dazu
Art.  VIII  u.  Ubergangsbest.)  IX—XII.
Das  Vorrecht  des  Staates  auf  diese  volkswirtschaftlich
  besonders  wichtigen  Mineralien
  —  deren  Mutung  während  der
vorangegangenen  beiden  Jahre  ganz  ausgeschlossen
  war,  G.  5.  Juli  05  (GS.  265
—  soll  dem  Üoergang  der  Lagerstäten
in  die  Hand  einzelner  weniger  Privat