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Ministerial-Bekanntmachungen.
Durch höchste Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem
Civil-Ingenieur Herrn Frauz Windhausen in Braunschweig ein Erfindungs-
Patent auf eine von demselben konstruirte Eis- resp. Kälte-Erzeugungs-Maschine
nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeich-
nung und Beschreibung, unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit
allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg. Bl.
vom Jahre 1843, S. 13 bis 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer
von fünf Jahren von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums
ertheilt worden.
Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jah-
resfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-
Ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthume
in bleibende Ausführung und Anwendung gesetzt ist.
Nachdem die diesfallsige Urkunde unterm heutigen Tage ausgefertigt worden
ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Weimar am 7. April 1869.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Innern.
Für den Departements-Chef:
Schambach.
Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das bisherige
Großherzoglich Sächsische Konsulat zu Cincinnati zu Folge der neuerdings da-
selbst stattgefundenen Errichtung eines Konsulats für den Norddentschen Bund in
Gemäßheit der Bestimmungen der Bundesverfassung aufgehoben worden ist.
Weimar am 22. April 1869.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Großherzoglichen Hauses und des Aeußern.
Stichling.