Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869. (53)

86 
Ministerial-Bekanntmachungen. 
Durch höchste Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist dem 
Civil-Ingenieur Herrn Frauz Windhausen in Braunschweig ein Erfindungs- 
Patent auf eine von demselben konstruirte Eis- resp. Kälte-Erzeugungs-Maschine 
nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeich- 
nung und Beschreibung, unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit 
allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg. Bl. 
vom Jahre 1843, S. 13 bis 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer 
von fünf Jahren von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums 
ertheilt worden. 
Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jah- 
resfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- 
Ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthume 
in bleibende Ausführung und Anwendung gesetzt ist. 
Nachdem die diesfallsige Urkunde unterm heutigen Tage ausgefertigt worden 
ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 
Weimar am 7. April 1869. 
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, 
Departement des Innern. 
Für den Departements-Chef: 
Schambach. 
Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das bisherige 
Großherzoglich Sächsische Konsulat zu Cincinnati zu Folge der neuerdings da- 
selbst stattgefundenen Errichtung eines Konsulats für den Norddentschen Bund in 
Gemäßheit der Bestimmungen der Bundesverfassung aufgehoben worden ist. 
Weimar am 22. April 1869. 
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, 
Departement des Großherzoglichen Hauses und des Aeußern. 
Stichling.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.