Full text : Grundzüge des deutschen Staatsrechts

Der  Norddeutsche  Bund.  245

hauptsächlich  um  die  Frage  handle,  welcher  von  den
beiden  Grundtypen,  der  Bundesstaat  oder  der  Staatenbund,
  im  einzelnen  Falle  als  ausgeführt  gelten  müsse.
Gewiss  ist  diese  Vorstellung  richtig;  nur  darf  dabei  nie
vergessen  werden,  dass  jene  beiden  Grundtypen  eine
feste  begrifflichte  Bestimmung  nur  bezüglich  des  innersten
  Kerns  enthalten,  dagegen  für  die  weitere  Ausführung
  nur  wenige  entscheidende  Motive  gewähren.

So  zweifellos  nun  der  ehemalige  Deutsche  Bund  den
Charakter  eines  Staatenbundes  hatte,  so  gewiss  ist  es,
dass  die  Verbindung  des  Norddeutschen  Bundes  ein
Bundesstaatsverhältniss  darstellt.  Denn  Dasjenige,  was
Letzteres  vor  Allem  kennzeichnet,  eine  wirkliche  Staatsgewalt
  und  ein  in  dieser  politisch  geeinigtes  Volk,  fällt
in  der  norddeutschen  Bundesverfassung  sofort  in  die
Augen.  Der  Norddeutsche  Bund  hat  innerhalb  der  Sphäre
seiner  Kompetenz  eine  wirkliche  gesetzgebende  Gewalt;
die  Beschlüsse  seiner  gesetzgebenden  Organe  sind  nicht
wie  die  Beschlüsse  des  ehemaligen  Deutschen  Bundes
blosse  Einigungen  der  verbündeten  Regierungen,  deren
Verbindlichkeit  für  das  Volk  erst  durch  eine  partikular-1

  Ueber  diese  Begriffe  im  Allgemeinen  verweise  ich  auf  die
Bemerkungen  in  Note  3.  zu  §.  8.  oben  und  die  bekannten  Ausführungen
  von  Waitz  (Grundzüge  der  Politik  1862  S.  153  flg.).
Eine  in  vieler  Hinsicht  tüchtige  Arbeit  über  den  Norddeutschen
Bund  ist  die  Schrift:  Betrachtungen  über  die  Verfassung  des
Norddeutschen  Bundes  von  v.  Martitz  1868.  Eine  gute  geschichtliche
  Darstellung  giebt  sodann  Schulze,  die  Krisis  des  deutschen
Staatsrechts  im  Jahre  1866.  Leipzig  1867.  In  mehrfacher  Hinsicht
  abweichend  von  den  hier  vorgetragenen  Prinzipien  ist  die
neueste  Schrift  von  G.  Meier,  Grundzüge  des  Norddeutschen
Bundesrechts  1868.