320
tenant a. D. Max Sondershausen allhier, ist der Weinhändler Wilhelm Däche
zu Eisenach getreten.
Es wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Weimar am 20. September 1869.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Innern.
Für den Departements-Chef:
J. von Helldorff.
Durch höchste Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist
dem Chemiker Julius Kirchner in Cannstatt und dem Buchhändler Emil Ebner
in Stuttgart ein Erfindungs-Patent auf die Herstellung einer eigenthümlichen Drucker-
schwärze nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niederge-
legten Beschreibung, unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen
Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt v. J.
1843, Seite 13 bis 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von fünf
Jahren von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt
worden.
Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jah-
resfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-
Ministerium nachgewiesen wird, daß die fragliche Erfindung im Großherzogthum in
bleibende Ausführung und Anwendung gesetzt ist.
Nachdem die desfallsige Urkunde unterm heutigen Tag ausgefertigt worden
ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Weimar am 22. September 1869.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Innern.
Für den Departements-Chef:
J. v. Helldorff.
Weimar. — Hof-Buchdruckerei.
